Markus Seemüller Fraktionssprecher der FWG
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Markus Seemüller Fraktionssprecher der FWG

FW-Stadtrat kritisiert Zweite Bürgermeisterin wegen Brief an Verwaltung

Seemüller legt Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss nieder

  • Dieter Dorby
    vonDieter Dorby
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Markus Seemüller fungiert nicht länger als Vorsitzender des Miesbacher Rechnungsprüfungsausschuss. Seinem Rücktritt geht ein Disput mit der Zweiten Bürgermeisterin Astrid Güldner voraus.

Miesbach – Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Miesbach hat nach seiner ersten Prüfungsrunde einen neuen Vorsitzenden. Amtsinhaber Markus Seemüller hatte Ende Januar zunächst ohne Angaben von Gründen seinen Rücktritt beantragt. In der jüngsten Sitzung des Stadtrats schob er diese nach. Auslöser war demnach, dass Seemüller seine Ausschusskollegen gebeten hatte, ihm die Berichte bis Mitte November zu schicken. Die Stellungnahmen der beiden stellvertretenden Bürgermeister Astrid Güldner (Grüne) und Franz Mayer (CSU) habe er jedoch über den Kämmerer erhalten. „Warum von der Stelle, die geprüft wird“, fragte Seemüller im Plenum.

Unmut gab es auch bei der Vorstellung des Prüfungsberichts in der Januarsitzung des Stadtrats. Laut Seemüller war vereinbart, dass er die Beschlussfassung durchführe. Dann habe es seitens der Kämmerei geheißen, Güldner wolle das übernehmen – mit dem Ergebnis, dass es am Ende Bürgermeister Gerhard Braunmiller (CSU) machte, der als Chef der Verwaltung lediglich nicht abstimmen darf. Seemüller dazu: „Ausgemacht war’s anders.“ Was Seemüller besonders stört, ist der Umstand, dass Vize-Bürgermeisterin Güldner Kämmerer Josef Schäffler in ihrem Schreiben geduzt hatte.

Bei Güldner kam dieses Vorgehen nicht gut an. „Ach Markus“, stellte sie fest, „kollegial wäre es, wenn Du mit mir sprichst.“ Sie sei mit vielen Menschen per Du, auch mit dem Kämmerer. Dass ihr Bericht vorab an diesen gegangen sei, lag daran, dass sie ihn gefragt habe, ob das Werk formell so in Ordnung sei. Es sei jedenfalls kein offizieller Briefwechsel gewesen. Dass der Kämmerer den Bericht selbst weitergeleitet habe, sei nicht vorgesehen gewesen. Ihren habe sie ordnungsgemäß und termingerecht an Seemüller und die Mitglieder des Ausschusses in Kopie gemailt. Insgesamt sei sie perplex: „Deswegen legst Du den Vorsitz nieder? Ein Sie schafft keine Distanz und erzeugt keine Kompetenz.“

Perkmann neuer Ausschuss-Vorsitzender

Auch Seemüllers zweiter Vorwurf, wonach Güldner verhindert habe, dass der Ausschussvorsitzende die Rechnungsprüfung erläutert, sei nicht zutreffend. „Diese Erläuterung ist die Aufgabe des Vorsitzenden, und Herr Seemüller hat das auch getan“, stellt Güldner im Nachgang fest. Bezüglich der Sitzungsleitung gebe es klare Regularien. Diese seien im Januar eingehalten worden.

Unterstützung bekommt Güldner vom stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Griesbeck. Demnach habe Güldner ihren Bericht direkt an Seemüller geschickt. Tags darauf sei auch der von Mayer direkt an Seemüller und die Mitglieder eingegangen.

Der Stadtrat nahm Seemüllers Antrag auf Entlassung als Vorsitzender einstimmig an. Als Nachfolger wurde Wirtschaftsreferent Florian Perkmann (SPD) ebenso ohne Gegenstimme gewählt. Güldner, die Seemüller selbst als Nachfolgerin vorgeschlagen hatte, hatte dies mit Verweis auf ihre Stellvertreterrolle und längere Vertretungen des Bürgermeisters umgehend abgelehnt. Abgesehen vom Dritten Bürgermeister Franz Mayer (CSU) blieb nur noch dessen Fraktionskollege Stefan Griesbeck, der bereits als stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses fungiert und dieses Amt auch künftig beibehält. Was Güldner begrüßte, denn „es wäre unglücklich“, den Fraktionskollegen des Bürgermeisters mit dem Vorsitz des Ausschusses zu betrauen.

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