Stadtentwicklung

Miesbachs Haushaltslage macht Zeitpläne hinfällig

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Miesbach - Die Stadt Miesbach hat kein Geld und deshalb auch Zeit. Im Stadtentwicklungsausschuss scheiterte die Initiative Miesbacher Marktplatz in der jüngsten Sitzung mit ihren Anträgen, zeitlich zu konkretisieren.

Initiativen-Sprecherin Lisa Hilbich beantragte im Namen der Initiative, dass für die Projekte mit hoher Priorität, die 2013 mit dem Stadtentwicklungskonzept beschlossen worden waren, ebenso eine zeitliche Konkretisierung zu beschließen ist wie für die Neugestaltung des Marktplatzes. Außerdem solle bereits jetzt mit der Vorbereitung begonnen werden, dafür Mittel bei der Städtebauförderung zu beantragen. Zu guter Letzt soll 2016 eine Informations- und Beteiligungsphase gestartet werden.

Diesen Wünschen schob Pongratz einen Riegel vor. Zum einen hätten nur gewählte Stadträte, nicht aber Beigeladene im Ausschuss ein Antragsrecht. Zum anderen lehnte sie ein „zeitliches Korsett“ ab: „Unsere finanzielle Situation lässt keine zeitlichen Prognosen zu.“ Zudem müsse für einen Antrag bei der Städtebauförderung ein Gesamtkonzept vorliegen. „Das müssten wir dann in einer gewissen Zeit umsetzen und dabei finanziell in Vorleistung gehen.“ All das sei gegenwärtig nicht drin, denn „wir werden auch 2017 keine dauerhafte Leistungsfähigkeit haben“. Deshalb sprach sich Pongratz dafür aus, in den Workshops Lösungen zu erarbeiten. „Sie sollen als Ideenschmiede fungieren.“

Zweiter Bürgermeister Paul Fertl (SPD) teilte diese Auffassung nicht: „Ich halte ein Korsett für zwingend notwendig, damit etwas weitergeht.“ Zur Haushaltslage stellte er fest: „Es gibt auch Dinge, die man ohne viel Geld verwirklichen kann.“ Auch Dritter Bürgermeister Michael Lechner (FW) war für einen Zeitplan – nach dem Motto: „Wir sollten Ziele festsetzen und schauen, was geht.“

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