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Teures Unterfangen: 815 000 Euro steckt die Stadt Miesbach 2017 in die Sanierung des alten Wieser Gemeindehauses neben dem Eisstadion. 

Gewerbesteuereinnahmen wieder auf Normalniveau

Nach Haushaltsloch: Finanzielle Lage der Stadt bessert sich

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Ein schwieriges Jahr liegt hinter der Kreisstadt. Der durch den Gewerbesteuereinbruch bedingte Sparhaushalt schnürte Miesbach 2016 fast die Luft ab. Heuer sieht es wieder erheblich besser aus.

Von Sebastian Grauvogl

Miesbach – Noch bevor es ans Studieren des Zahlenwerks ging, war klar, dass sich die Lage spürbar gebessert hat. „Mir ist ein Stein vom Herzen gefallen“, sagte Bürgermeisterin Ingrid Pongratz (CSU) vor der Vorstellung des Haushalts für 2017 im Miesbacher Finanzausschuss. „Das gibt uns wieder Luft zum Atmen.“ Auch Kämmerer Josef Schäffler war die Erleichterung anzumerken. „Wir schnorcheln langsam wieder über Wasser“, sagte er.

Der vorsichtige Optimismus – zu Euphorie ließ sich am Ratstisch keiner hinreißen – speist sich vor allem aus den Gewerbesteuereinnahmen. 8,9 Millionen Euro hat Schäffler für 2017 eingeplant. Das tiefe Tal von nur 4,7 Millionen Euro im Vorjahr scheint damit durchschritten. „Die Signale aus der Firmenwelt sind positiv“, erklärt der Kämmerer auf Nachfrage.

Zusammen mit der um 600 000 Euro höheren Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung (8,1 Millionen Euro), der um 500 000 Euro sinkenden Kreisumlage (7,4 Millionen Euro) und Einsparungen beim Personal in Höhe von 300 000 Euro (5,4 Millionen Euro) steht die Stadt deutlich besser da als im vergangenen Jahr. Auch der Fehlbetrag aus dem Jahr 2016 ist mit 150 000 Euro niedriger ausgefallen als angenommen. Zudem rechnet die Kämmerei mit Grundstücksverkäufen in Höhe von 1,2 Millionen Euro.

All das schlägt sich in erster Linie im Investitionsprogramm nieder. Musste der Verwaltungshaushalt 2016 noch mit 2,4 Millionen Euro aus dem Vermögenshaushalt gestützt werden – quasi um die Stadt überhaupt am Leben zu erhalten –, geht es heuer laut Schäffler „wieder in die richtige Richtung“. 2,9 Millionen Euro Überschuss sollen 2017 im laufenden Betrieb (Gesamtvolumen 29,8 Millionen Euro) erwirtschaftet werden. Bei einer gleichzeitigen Kredittilgung von 1,7 Millionen Euro werde die Stadt damit wieder eine „positive Leistungsfähigkeit“ erreichen, erklärte Schäffler. Eine Aufnahme von neuen Krediten in Höhe von 1,4 Millionen Euro wird damit möglich. Mit 25,1 Millionen Euro (1290 Euro pro Kopf) steht Miesbach damit in der Kreide. Anfang 2016 betrug der Schuldenstand noch 23,7 Millionen Euro.

Dennoch wird in Miesbach 2017 wieder investiert – und zwar fast doppelt so viel wie im klammen Vorjahr. 5,6 Millionen von insgesamt 7,6 Millionen Euro im Vermögenshaushalt fließen in konkrete Projekte. Der größte Posten ist hier der Straßenbau mit gut einer Million Euro. Allein 800 000 Euro verschlingt der Neubau der Johannisbrücke samt Ertüchtigung der Anschlussstraßen. Der Umbau des alten Gemeindehauses Wies schlägt mit 815 000 Euro zu Buche. 305 000 Euro fließen ins Wasserwerk, 223 000 Euro in die Schulen und 190 000 Euro in städtebauliche Maßnahmen. Auch die Sanierung des Rathauses soll heuer endgültig abgeschlossen werden (118 000 Euro).

Für die beiden anstehenden Großprojekte Warmbad und Museum sind jeweils Planungskosten in Höhe von 50 000 Euro in den Haushalt eingestellt, für die Entwicklung des Marktplatzes 30 000 Euro. Wann die Baumaßnahmen angegangen werden können, hängt von der Finanzlage der kommenden Jahre ab.

Den Empfehlungsbeschluss für den Haushaltsentwurf fällte der Finanzausschuss einstimmig. Der Stadtrat wird am 27. April darüber entscheiden. Nicht nur Pongratz und Schäffler, sondern auch Zweiter Bürgermeister Paul Fertl (SPD) mahnte weiterhin zur Zurückhaltung: „Wir hängen am Tropf großer Firmen. Wenn da eine Schnupfen kriegt, geht es uns gleich wieder schlecht.“

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