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Panne bei CSU: Aigner und Löwis müssen neu nominiert werden

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Von: Stephen Hank

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Gehen erneut für die CSU ins Rennen: Landtagsabgeordnete Ilse Aigner und Bezirksrat Olaf von Löwis. An ihrer Nominierung bestand kein Zweifel. Die Pappschilder mit den Konterfeis der beiden Kandidaten waren bereits vorbereitet.
Perfekt durchchoreografiert war die Nominierung von Ilse Aigner und Olaf von Löwis. Sogar die Plakate lagen bereit. Nun macht ein Formfehler die Wahlwiederholung erforderlich. © Christian Scholle

Wegen eines Formfehlers muss die Kreis-CSU die Nominierung von Ilse Aigner und Olaf von Löwis wiederholen. Die Partei will mit dem Schritt auf Nummer sicher gehen.

Landkreis – Die Veranstaltung war perfekt durchchoreografiert, sogar die Plakate mit den Konterfeis der gekürten Kandidaten lagen schon bereit. Jetzt aber muss die Nominierungsversammlung der Kreis-CSU für die Landtags- und Bezirkstagswahl wiederholt werden. Die Juristen aus der Landesleitung meldeten Bedenken wegen der Ladungsfrist für die Delegiertenwahl in Bayrischzell an.

Jeweils 100 Prozent – so lautete am 16. September nach einer weitgehend vorhersehbaren Nominierungsversammlung das Ergebnis für Ilse Aigner (Landtag) und Olaf von Löwis (Bezirkstag). Zu diesem Zeitpunkt wusste die Führungsriege um den Kreisvorsitzenden Alexander Radwan bereits von einer Ungereimtheit in Bayrischzell. Der dortige Ortsverband hatte mit zu kurzer Frist zur Delegiertenwahl eingeladen. „Es ist zunächst wegen Corona und dann wegen der Sommerferien durchgerutscht“, gibt Ortsvorsitzender und Bürgermeister Georg Kittenrainer unumwunden zu.

Delegiertenwahl zwei Tage vor Nominierungsversammlung

Die Delegiertenwahl fand am Mittwoch, 14. September, also am zweiten Schultag nach den Sommerferien und zwei Tage vor der Nominierungsversammlung, statt. Die Einladung hätte mit einem Vorlauf von zehn Tagen ergehen müssen. „Weil das nicht mehr möglich war, haben wir in Abstimmung mit den Justiziaren eine Fristverkürzung festgelegt“, berichtet Kittenrainer, der an diesem Abend selbst zum Delegierten seines Ortsverbands gewählt wurde. „Bedenken gab es damals nicht.“

Alexander Radwan, CSU-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter.
Alexander Radwan, CSU-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter. © THOMAS PLETTENBERG

Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Radwan bestätigt das. „Der Delegierte hat den Fristverzicht erklärt, und bei 100 Prozent Zustimmung war seine Stimme nicht wahlentscheidend“, erklärt der Rottacher. „Man hätte es also heilen können.“ Nach der Prüfung der Unterlagen habe die CSU-Landesleitung jetzt aber empfohlen, die Wahl zu wiederholen. „Sicher ist sicher“, sagt Radwan. Nicht auszudenken, sollte ausgerechnet im Stimmkreis, in dem die Landtagspräsidentin antritt, später jemand deren Kandidatur anfechten.

Strengere Auslegunggeht auf Neuregelung in Partei zurück

Die strengere Auslegung geht laut Radwan auch auf eine Neuregelung der Partei zurück, wonach jedes Mitglied die Möglichkeit haben muss, am mehrstufigen Wahlverfahren beteiligt zu sein. „Der einzelne Delegierte kann also nicht für seinen Ortsverband über eine Fristverkürzung entscheiden“, erklärt der Jurist.

Delegiertenwahl in Bayrischzell mittlerweile wiederholt

Inzwischen hat der Ortsverband Bayrischzell zeitgerecht zu einer neuen Versammlung eingeladen und die Delegiertenwahl wiederholt. Am 15. November bestimmten die Mitglieder erneut Georg Kittenrainer zu ihrem Vertreter bei der Nominierungsversammlung. Diese soll nun am Samstag, 10. Dezember, stattfinden. Damit liegt auch reichlich Zeit zwischen der Delegiertenwahl selbst und der Nominierungsversammlung – auch wenn die Juristen diese Zeitspanne nicht explizit moniert hatten.

Georg Kittenrainer, Bürgermeister von Bayrischzell und CSU-Delegierter.
Georg Kittenrainer, Bürgermeister von Bayrischzell und CSU-Delegierter. © THOMAS PLETTENBERG

„Die Sache ist ärgerlich, eine Wiederholung im Interesse des großen Ganzen aber erforderlich“, sagt Kittenrainer. „Wir hätten uns nicht getraut, es laufen zu lassen.“ Radwan sieht das ähnlich: „Wir wollen hier keine Angriffsfläche bieten.“ Der finanzielle Aufwand für die Wiederholung sei mit den Kosten fürs Porto und die Wahlzettel überschaubar.

Vorsitzender der Grundsatzkommission besucht Nominierungsversammlung

Wie die Neuauflage der Nominierungsversammlung genau ablaufen wird, ist laut Radwan noch nicht im Detail geklärt. Möglicherweise werden die beiden Bewerber nur abgespeckte Versionen ihrer Bewerbungsreden halten. Um zumindest einen Mehrwert für die Delegierten zu generieren, ist der Landtagsabgeordnete Gerhard Hopp zu Gast. Er leitet zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Anja Weisgerber die CSU-Grundsatzkommission.

Bleibt noch die Frage, ob beide Kandidaten bei der Wiederholung wieder 100 Prozent der Stimmen bekommen werden. Radwan: „Ich bin optimistisch, dass sowohl Ilse Aigner als auch Olaf von Löwis von der Basis überzeugend getragen werden.“

Lesen Sie auch: Das sind Aigners Herausforderer von Grünen, SPD und FDP.

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