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„Die Landschaft im Landkreis Miesbach ist außergewöhnlich schön und vielfältig“, heißt es in der Präambel der Checkliste. Unsere Aufnahme zeigt die Gegend um Wall.

Checkliste zu Landschaftsschutzgebieten

Ist das der Durchbruch beim Landschaftsschutz?

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Wann darf man eine Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet herausnehmen, und wann nicht? Eine Arbeitsgruppe aus dem Kreistag hat dazu was ausgearbeitet - und erntet Lob dafür.

Landkreis – Die Diskussion im vergangenen Jahr hatte wenig Hoffnung auf ein brauchbares Resultat gemacht. Anfeindungen, Anträge und Gegenanträge, Resignation – selten zuvor hatte der Kreistag ein derart klägliches Erscheinungsbild abgegeben (wir berichteten). Tatsächlich sei es in der ersten von sechs Sitzungen der Arbeitsgruppe, die auf Antrag von CSU und FWG zustande gekommen war, schwierig losgegangen, bekannte Gerhard Waas (Grüne). Jetzt aber habe man ein tolles Ergebnis. „Ich war sehr skeptisch, habe die Kollegen aber allesamt wertschätzen gelernt“, schwärmte er am Mittwoch im Umweltausschuss.

Lesen Sie auch unseren Kommentar zum Thema: „Es geht auch anders“

Je ein Vertreter aller im Kreistag vertretenen Fraktionen und fachliche Berater des Landratsamts hatten unter der „hervorragenden Moderation“ (Waas) von Hauptabteilungsleiter Alfons Besel und unter dem Vorsitz von Vizelandrat Klaus Thurnhuber (FWG) die Aufgabe, innerhalb eines Jahres einen Vorschlag vorzulegen. Der Durchbruch gelang nach einhelliger Meinung, als sich die Gruppe nicht mehr daran versuchte, Kriterien und Regeln für künftige Herausnahmen von Flächen aus Landschaftsschutzgebieten zu erarbeiten, wie es der Antrag ursprünglich vorgesehen hatte, sondern sich an eine Checkliste machte. An ihr kann sich künftig jeder Kreisrat orientieren und für sich abwägen. „Das hat’s zum Laufen gebracht“, erinnerte sich Lorenz Rinshofer (BP).

Schnell sei klar gewesen, dass es jeder Fraktion um den Erhalt „unserer wunderbaren Landschaft“ gehe, sagte Vizelandrat Thurnhuber bei der Präsentation des Ergebnisses im Umweltausschuss. So steht es auch in der Präambel. „Diese außergewöhnliche Kulturlandschaft zu erhalten und zu fördern, ist unser gemeinsamer Auftrag“, heißt es da. Und: „Die Kulturlandschaft darf und soll sich als Lebensraum von Menschen mit sich verändernden Bedürfnissen harmonisch weiterentwickeln.“

Großflächige Landschaftsschutzgebiete, so haben die Kreisräte erkannt, könnten im Sinne der Bayerischen Nachhaltigkeitsstrategie von 2013 ein hochmodernes Mittel sein, um dem erklärten Ziel, weniger Flächen zu verbrauchen, näher zu kommen, ohne eine Weiterentwicklung in den Kommunen gänzlich auszuschließen. Heißt: Gelangen Kreisräte und Fachgremien anhand der Checkliste zu der Erkenntnis, dass ein Grundstück für die Herausnahme ungeeignet ist, sollen sie Kommunen und Vorhabensträger auffordern können, Alternativen zu prüfen – gegebenenfalls auch über die betreffende Gemeindegrenze hinaus. Hier brauche es dann aber, merkte Heinrich Schwabenbauer (CSU) an, hinsichtlich der Gewerbesteuereinnahmen auch interkommunale Lösungen.

„Mit der Checkliste wird keine Entscheidung vorweggenommen“, betonte Thurnhuber. „Jeder Kreisrat steht in der Verantwortung, die einzelnen Punkte genau abzuwägen.“ Maria Dießl (CSU) begrüßte das. „Das Ziel ist voll erreicht“, lobte sie. „Genau dieses Instrument wollte ich, damit kann ich arbeiten.“ Die Befürchtung, dass eine „Abhakliste“ herauskommt, habe sich nicht bestätigt, zeigte sich Inge Jooß (SPD) erfreut.

Michael Lechner (FWG) betrachtete die Checkliste als wertvolle Hilfe, um mit Anträgen künftig qualifizierter und sachlicher umgehen zu können: „Sie weitet den Blickwinkel.“ Tatsächlich habe in der Vergangenheit wohl schon jeder Kreisrat für sich eine Art Checkliste gehabt, sagte Arbeitsgruppenmitglied Waas. Das jetzt vorliegende Papier schaffe nun auch Transparenz. „Die Öffentlichkeit kann genau nachvollziehen, an welchen Punkten wir uns orientieren und wie der Verfahrensablauf ist.“

Auch Landrat Wolfgang Rzehak (Grüne) zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden. Er war im vergangenen Jahr im Kreistag bekanntermaßen mit seinem Ergänzungsantrag gescheitert, unter anderem auch über Hereinnahmen ins Schutzgebiet zu sprechen. Rzehak verzichtete darauf auf seinen Sitz in der Arbeitsgruppe. „Es ist wirklich was Gutes rausgekommen“, sagte er anerkennend. „Die Verantwortung jedes einzelnen Kreisrats bleibt erhalten.“

sh

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