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BOB und Berge, das ist der Landkreis Miesbach unter anderem. Und was tut die GroKo für uns?

Von E-BOB bis Wolf-Plan

Radwan erklärt: Was die GroKo für den Landkreis Miesbach bringt

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Die Große Koalition steht. Doch welche konkreten Auswirkungen hat sie im Landkreis? Das wollten wir vom CSU-Bundestagsabgeordneten Alexander Radwan wissen.

Landkreis – „Ich bin froh, dass es jetzt losgeht“, sagt Alexander Radwan. Streng genommen ist es für den 53-jährigen Rechtsanwalt und Diplom-Ingenieur seit seiner Wiederwahl in den Bundestag im September vergangenen Jahres längst losgegangen. Doch der CSU-Abgeordnete aus Rottach-Egern spricht natürlich über die Regierungsbildung, die seit Herbst auf sich warten lässt und erst nach dem positiven SPD-Mitgliederentscheid vom Wochenende vollzogen werden kann.

Alexander Radwan sitzt seit 2013 für die CSU im Bundestag.

Mit der Wiederwahl der Kanzlerin in der kommenden Woche und der Ernennung der Minister geht’s auch an die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Themen. Selbstredend haben künftige Beschlüsse Gültigkeit für ganz Deutschland, doch einige von ihnen werden speziell im Landkreis besondere Beachtung finden.

Straßenverkehr

Die Prüfungen und Planungen für die im Bundesverkehrswegeplan verankerten Umgehungsstraßen für Gmund, Holzkirchen und Waakirchen werden fortgeführt und laut Radwan möglichst auch intensiviert. Das Problem seien nicht die finanziellen Mittel, sondern die personellen Kapazitäten der planenden Behörden und natürlich ein möglicher Widerstand vor Ort. Alle baulichen Optionen würden „ganz seriös geprüft“, sagt der Abgeordnete. Zusätzliches Gewicht haben im Koalitionsvertrag Lärmschutzmaßnahmen, speziell entlang der Autobahnen, erhalten. Das wird unter anderem zum Tragen kommen, wenn es an die Planungen für einen achtspurigen Ausbau der A 8 bis ins Inntal geht.

Schienenverkehr

Die Elektrifizierung des Schienennetzes und die Entwicklung neuer Antriebsformen werden in den kommenden Jahren eine deutlich höhere Priorität haben. Radwan geht davon aus, dass die Elektrifizierung des Schienennetzes im Oberland „mit ganzer Macht vorangetrieben“ wird. Die erforderliche Anbindung an die Münchner Stammstrecke wird im bayerninternen Konkurrenzkampf um die nötigen Gelder als gewichtiges Argument helfen. Zusätzlichen Schub könnte das geplante Planungsbeschleunigungsgesetz bringen.

Wolfsmanagement

Die leidenschaftliche Diskussion um den Wolf in den vergangenen Jahren schlägt sich auch im Koalitionsvertrag nieder. Fachgruppen sollen nun Konzepte für ein realistisches Miteinander erarbeiten. „Es muss ein Umdenken stattfinden“, sagt Radwan. „Man muss sich der Realität stellen.“

Milchwirtschaft

Erstmals findet sich auch die Milchwirtschaft in einem Koalitionsvertrag wieder. Agrarexperten sollen einen Rahmen finden, wie die Bundesregierung die Milchbauern auf dem hart umkämpften Markt unterstützen kann.

Breitband, Banken, Wohnungsbau

Themen wie der Breitbandausbau, der Wohnungsbau oder die Sonderstellung der Regionalbanken haben in allen Landesteilen Bedeutung und werden auch den Landkreis in den kommenden Jahren verstärkt beschäftigen. Beim Breitband sind laut Radwan wie beim Straßenbau nicht so sehr die finanziellen Mittel das Problem, sondern die Planungskapazitäten. Viele Kommunen gingen das Thema deshalb mittlerweile in Eigenregie an. Als Bankenexperte – er gehörte bei den Koalitionsverhandlungen unter anderem der Arbeitsgruppe Finanzen/Steuern an – liegt Radwan insbesondere der Erhalt der Sparkassen und Raiffeisenbanken am Herzen. „Ihre Sonderstellung muss mit Blick auf europäisches Recht ausdrücklich geprüft werden“, stellt der CSU-Politiker klar. „Sie müssen hinsichtlich bürokratischer Vorgaben weniger streng behandelt werden als Großbanken.“

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