+
Wenn Verschieben nicht mehr geht: Gerade beim Straßenbau – hier zu sehen die Schäden an der Von-Vollmar-Straße – hat die Stadt großen Handlungsbedarf. 1,4 Millionen Euro sind 2019 für Sanierungsarbeiten vorgesehen.

Schlechte Zahlen für den Haushalt 2019

Miesbach rutscht wieder in die Miesen

  • schließen

Die fette Zeit ist vorbei – Miesbach muss wieder umschalten in den Sparmodus. Im Finanzausschuss berichtete Bürgermeisterin Ingrid Pongratz, dass die Stadt heuer Kredite in Höhe von 1,5 Millionen Euro aufnehmen muss, um über die Runden zu kommen. Die Frage ist nun: auf Pump investieren oder Projekte verschieben auf irgendwann?

Auf und ab, das ist im Miesbacher Haushalt nichts Neues. Durch das staatliche Umlagesystem ist klar, dass für ein wirtschaftlich gutes Jahr zwei Jahre später die Rechnung präsentiert wird. 2017 war für Miesbach ein sehr gutes Jahr. Und das wirkt sich nun schmerzhaft aus: Die Kreisumlage – also das Geld, das die Kreisstadt an den Landkreis abführen muss – steigt 2019 von 4,5 im Vorjahr auf 10,8 Millionen Euro. Gleichzeitig geht die Stadt Miesbach bei den Schlüsselzuweisungen – die Hilfe des Staats für finanzschwache Kommunen – leer aus. Die Folge ist ein fettes Minus im Etat: 1,5 Millionen Euro muss die Stadt über Kredite finanzieren.

Dass 2019 die Kreisumlage nach oben schnellen wird, war allen im Rathaus klar. Deshalb wurden auch in der guten Zeit Rücklagen gebildet, die nun in Höhe von 3,7 Millionen Euro abgeschmolzen werden. Das ist aber offenbar nicht genug. Denn im Vergleich zum Vorjahr ist der Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 42,1 Millionen Euro (2018: 41,8) in etwa gleich geblieben. Der Verwaltungshaushalt liegt heuer bei 31,8 Millionen (2018: 33,4), der Vermögenshaushalt bei 10,3 Millionen Euro (8,4).

Das hat mehrere Gründe, wie Bürgermeisterin Ingrid Pongratz (CSU) erklärte: Zum einen sind die Kosten allgemein gestiegen, im Bausektor seien sie jedoch am Explodieren. Und das ist die Schwachstelle im Haushalt: Die Stadt will ihre Investitionen zumindest halbwegs durchziehen, was nicht jeder im Finanzausschuss unterstützte.

So erklärte Dritter Bürgermeister Michael Lechner (FW) ohne Umschweife, dass er nicht zustimmen werde: „Dieser Haushalt muss uns aufhorchen lassen. Die Investitionen sind heuer zu hoch.“ Nach dem Finanzeinbruch 2016 habe man wohl etwas mehr Luft gespürt, aber man müsse auch künftig „absolute Kostendisziplin“ walten lassen. So sei es unumgänglich, sich beim Schuldenabbau Ziele zu setzen und sich eine Strategie zu überlegen.

Auch Zweiter Bürgermeister Paul Fertl (SPD) verweigerte die Zustimmung. Grundsätzlich sei er zwar bereit, den Entwurf zu unterstützen, jedoch nur mit entsprechender Bereitschaft, Kosten zu senken. Dies hielt Pongratz für kaum umsetzbar: „Viel Luft zum Streichen haben wir nicht.“ Und Projekte einfach auf unbestimmte Zeit zurückzustellen, sei auch keine Lösung. „Wir schieben immer mehr vor uns her.“ Zudem, so ergänzte Stefan Griesbeck (CSU), sei eine höhere Rücklage nicht drin gewesen. „Und Immobilien bezahlt man nicht aus der Portokasse.“

Dem schloss sich Manfred Burger (Grüne) an.: „Besser, wir machen es gleich, sonst trifft es uns in den kommenden Jahren.“ Verena Assum (CSU), die sich ebenfalls gegen ein Verschieben aussprach, nahm indes die Kreisräte in die Pflicht. Diese sollten sich dafür einsetzen, dass die Kreisumlage gesenkt werde. Dagegen wehrten sich jedoch Fertl und Lechner, der meinte: „Vom Landkreis profitieren alle. Der braucht das Geld, um seine Schulden abzubauen und seine Investitionen schultern zu können.“

Seitens des Landratsamts ist der vorgelegte Etat wohl kein Problem, wie Kämmerer Josef Schäffler erklärte. Der Stadt fehle zwar die „positive Leistungsfähigkeit“, jedoch sei diese auf Dauer gesehen gegeben. Deshalb gebe es grünes Licht für die Fremdfinanzierung. Der Finanzausschuss empfahl dem Stadtrat den vorgelegten Haushalt gegen die Stimmen von Fertl und Lechner. Geprüft werden soll, ob die Mittelschule ohne Aufzug ausgebaut werden soll.

ddy


Lesen Sie dazu auch den Kommentar: „Aufschieben löst nicht das Problem“

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Rabatte für Bedürftige: Landkreis Miesbach beschließt Sozialcard
Die Sozialcard kommt. Sozial schwächere Menschen im Landkreis können damit bald von Rabatten profitieren. Das Landratsamt wird sich nun um Unterstützer bemühen.
Rabatte für Bedürftige: Landkreis Miesbach beschließt Sozialcard
Geld für Bienen und Sportler: Fischbachau greift üppige Zuschüsse ab
Gleich für zwei Projekte hat die Gemeinde Fischbachau üppige Zuschüsse abgestaubt: für einen Bienenlehrpfad und für ein Pumptrack. Auch die Starttermine stehen fest.
Geld für Bienen und Sportler: Fischbachau greift üppige Zuschüsse ab
Gemeinderat stimmt Postwirt-Bauplänen zu
Bei der Bebauung des Postwirt-Areals in Irschenberg geht es zügig weiter. Nachdem die Gemeinde im Oktober ihren Bebauungsplan für den Bereich festgezurrt hatte, folgte …
Gemeinderat stimmt Postwirt-Bauplänen zu
Streit um ALB im Bauausschuss Miesbach
Der Asiatische Laubholzbockkäfer (ALB) hat enorme zersetzende Kraft – nicht nur durch seine Larven, die sich in die Stämme von Laubbäumen bohren, dort Saftwege kappen …
Streit um ALB im Bauausschuss Miesbach

Kommentare