Schlüsselzuweisungen

Freistaat lässt 19,7 Millionen Euro in den Landkreis fließen

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Landkreis - Insgesamt 19.762.384 Euro fließen im kommenden Jahr aus den Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Miesbach. „Das sind 264.952 Euro mehr als im Vorjahr“, berichtet Stimmkreisabgeordnete und Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU).

Schlechte Nachricht für den Landkreis: Er bekommt 9.901.000 Euro und damit 752.984 Euro weniger als im laufenden Jahr. Dafür steigt der Anteil der Kommunen um 1.017.936 Euro auf jetzt 9.861.384 Euro. Die Schlüsselzuweisungen sind laut Aigner die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. So werden die Kommunen an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die aktuelle Zuweisung sind deren Steuereinnahmen aus dem Jahr 2014. Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um rund 90,7 Millionen Euro auf rund 3,23 Milliarden Euro. Das sind 2,9 Prozent mehr als 2015. „Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken“, erklärt Aigner. Die Gemeinden und Landkreise könnten frei über die Verwendung entscheiden. Der Zuwachs bei den reinen Landesleistungen beträgt mehr als 270 Millionen Euro. Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für das kommende Jahr auf rund 8,56 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten. „Das ist eine gute Nachricht für alle Bürger im Landkreis“, sagt Aigner. „Der Freistaat Bayern sorgt für seine Kommunen und ermöglicht so wichtige Projekte vor Ort. Davon profitiert die gesamte Bevölkerung.“

Zuschüsse im Einzelnen

Bad Wiessee 0 (2015: 10 068), Bayrischzell 363 296 (501 992), Fischbachau 1 525 324 (1 577 912), Gmund 0 (162 828), Hausham 2 383 008 (2 270 380), Holzkirchen 0 (0), Irschenberg 737 704 (297 508), Kreuth 1 749 880 (716 460), Miesbach 0 (541 920), Otterfing 0 (0), Rottach-Egern 0 (0), Schliersee 1 352 572 (1 547 256), Tegernsee 0 (0), Valley 314 236 (0), Waakirchen 413 968 (648 364), Warngau 571 732 (375 164), Weyarn 449 664 (193 596), Landkreis: 9 901 000 (1 810 636).

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