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Der Spardruck ist zurück: In Miesbach müssen wegen der geringeren Einnahmen die Ausgaben deutlich gesenkt werden.

Deutlich geringere Gewerbesteuer

Schmerzhaftes Loch in Miesbachs Stadtkasse

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Miesbach - Das Jahr 2016 wird für Miesbach ein schwieriges Jahr. Statt zu investieren ist nun sparen angesagt. Telair, der größte Gewerbesteuerzahler der Kreisstadt, wird wohl deutlich weniger bezahlen. Ein dickes Loch in der Stadtkasse ist die Folge.

Die Lage ist ernst. Die Firma Telair wird heuer voraussichtlich deutlich weniger an Gewerbesteuer zahlen als bisher. Wie unsere Zeitung erfahren hat, droht der Kreisstadt für 2016 damit ein großer Ausfall in der Finanzplanung. Dabei geht es dem Luftfahrtzulieferer, der gleichzeitig Miesbachs größter Gewerbesteuerzahler ist, wirtschaftlich gut, wie Geschäftsführer Axel Hauner gegenüber unserer Zeitung betont: „Telair wie auch der neue Mutterkonzern Transdigm sind zwei bumperlgesunde Unternehmen.“ Dass die Steuer geringer ausfällt, habe „strukturelle Gründe“. Das heißt: Es sind finanzrechtliche Gründe, die die Steuerlast senken.

Zweiter Bürgermeister Paul Fertl (SPD), der Rathaus-Chefin Ingrid Pongratz (CSU) derzeit urlaubsbedingt vertritt, will Telair mit Blick auf das Steuergeheimnis nicht bestätigen. Dennoch sagt er: „Im Rathaus sind alle schwer am Rechnen. Die Gewerbesteuer wird deutlich geringer ausfallen. Es wird ein schwieriges Jahr.“

Wie hoch der Ausfall sein wird, wisse auch die Kämmerei noch nicht genau. Fest steht aber: „Es ist naheliegend, dass wir die Ausgaben den Einnahmen anpassen müssen. Das eine oder andere wird sich verschieben.“

Dabei hatte sich die Stadt viel vorgenommen: Das Warmfreibad soll erneuert werden – hier stehen zumindest Planungskosten an. Der Museumsverein drängt mit dem Umbau des Klosters, damit dort das geplante Museum einziehen kann. Im Zuge der Stadtentwicklung soll eventuell eine barrierefreie Fußwegverbindung vom Habererplatz rauf zur Volksfestwiese gebaut werden.

Zudem steht die Weiterbeschäftigung von Citymanager Schorsch oder eines neuen Moderators im Raum, der den Prozess der Stadtentwicklung begleiten soll. Hierzu hatte Bürgermeisterin Pongratz bereits auf Nachfrage unserer Zeitung festgestellt: Danners Zukunft wird erst diskutiert, wenn der Haushalt steht.

Ebenfalls für heuer geplant war der überfällige Neubau der maroden Johannisbrücke, doch der wurde bereits auf 2017 verschoben. Grund dafür war, dass die Nutzung der für den Bau notwendigen Behelfsgrundstücke noch nicht gesichert ist.

Das Problem liegt auf der Hand: Die Stadt muss sparen, um mit dem ihr zur Verfügung stehenden Geld einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen. Freiwillige oder nicht akute Projekte zu verschieben, ist eine kurzfristige Lösung. Auf längere Sicht entsteht so aber ein erheblicher Investitionsstau. Und der wird über künftige Haushaltsjahre nicht so einfach abzubauen sein. Zumal aktuell nicht zu erfahren war, ob der Steuereinbruch von Dauer sein wird.

„Die Gewerbesteuer ist immer sprunghaft“, sagt Fertl. Miesbach hat damit bereits Erfahrungen. Im Jahr 2013 gab es schon einmal einen wohl vergleichbaren Einbruch, der 2014 ausgeglichen werden musste. Damals fehlten etwa drei Millionen Euro.

Auch heuer werden erneut Grundstücksverkäufe ein Thema sein – was aber schwierig werden dürfte. Denn das Verfahren um die Erweiterung der Wasserschutzzone blockiert die Ausweisung und den Verkauf neuer Flächen im Gewerbegebiet Nord. Der Stadtrat verabschiedet den Haushalt am 28. April.

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