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Sanierung auf der Kippe: Wegen einbrechender Steuereinnahmen kommen eine ganze Reihe geplanter Projekte der Stadt Miesbach auf den Prüfstand, wohl auch die Renovierung der Schule in Parsberg.

Schocknachricht für die Kreisstadt

Miesbach brechen zwei Millionen Euro weg

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Es war eine Schocknachricht, mit der Bürgermeisterin Ingrid Pongratz am Donnerstag die Sitzung des Stadtrats eröffnete: Der Stadt brechen bei der Gewerbesteuer 2,1 Millionen Euro weg. Nun sollen alle geplanten Ausgaben auf den Prüfstand.

Als ob die finanzielle Lage der Kreisstadt nicht schon angespannt genug wäre: Miesbach muss seine Einnahmeprognose für das laufende Jahr nach unten korrigieren. Dies teilte Bürgermeisterin Ingrid Pongratz (CSU) am Donnerstagabend dem Stadtrat mit. Der Haushalt 2019 muss mit 2,1 Millionen Euro weniger auskommen. Die Lage sei „alles andere als lustig“, stellte die Rathauschefin fest. Der Einnahme-Einbruch sei völlig unerwartet gekommen –- „aus heiterem Himmel“.

Einnahme seriös geplant

Wie berichtet, hatte die Kämmerei die Einnahmen aus der Gewerbesteuer für 2019 mit neun Millionen Euro angesetzt – ein seriöser und auch realistischer Wert, wie Kämmerer Josef Schäffler und Pongratz im April noch bekräftigt hatten. Immerhin hatte man 2018 hier noch über zwölf Millionen Euro dank der guten Konjunktur eingenommen. 2017 waren es gar 15,8 Millionen.

Bis Ende Juni, so berichtete Schäffler nun in der Sitzung, habe alles gut ausgesehen. Doch Anfang Juli kam die bittere Wende: Das Finanzamt musste mehrere Korrekturbescheide an Unternehmen verschicken, wie man der Stadtverwaltung mitgeteilt habe. Die Einnahmeerwartung wurde damit um rund zwei Millionen nach unten korrigiert. „Wir rechnen nur noch mit 6,9 statt neun Millionen“, erklärte Schäffler.

Großer Einbruch zuletzt im Jahr 2016

Damit wird das Loch im eh schon defizitären Haushalt noch größer. Bereits 2016 musste die Kreisstadt einen unerwarteten Einbruch bei der Gewerbesteuer hinnehmen. Damals waren es 5,4 Millionen Euro und damit über 57 Prozent der ursprünglich berechneten Einnahmen, verursacht durch die Firma Telair. Die Folge war ein drastischer Sparkurs.

Lesen Sie auch: Das Interview der Bürgermeisterin zum erneuten Sparzwang 2019

Trotz der überdurchschnittlichen Einnahmen in den beiden Folgejahren konnte sich Miesbach aber finanziell nicht freischwimmen. Für 2019 sind, wie berichtet, Kredite in Höhe von 1,5 Millionen Euro nötig, um den Haushalt auszugleichen – und das, obwohl die Stadt in den beiden vorangegangenen fetten Jahren Rücklagen gebildet hatte, um den Anstieg bei der Kreisumlage von 4,5 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 10,8 Millionen Euro im Jahr 2019 stemmen zu können. Immerhin: Das Landratsamt hatte der Kreisstadt dennoch die dauerhafte Leistungsfähigkeit attestiert.

Projekte auf dem Prüfstand

Nun tritt dasselbe Programm in Kraft wie 2016: Alle geplanten Ausgaben kommen auf den Prüfstand – und das sind einige. Straßenbau, Schulrenovierung in Parsberg, Ausbau der Mittelschule in Miesbach, Ergänzungsbau und Umbau für die Kinderbetreuung am Kloster, der Hochwasserschutz in Bergham und Kleinthal, Aufbau eines Nahwärmenetzes am Rathaus und nicht zu vergessen die längst überfällige Sanierung des Warmfreibads. „Entweder“, so stellte Pongratz fest, „nehmen wir mehr Kredite auf, oder wir verschieben Projekte.“

Letzteres sei angesichts der überhitzten Konjunktur in der Baubranche eh ein nahe liegender Punkt, erklärte Pongratz: „Wir sind bei Ausschreibungen mittlerweile an einem Punkt, an dem wir entweder gar kein Angebot mehr kriegen oder zum doppelt so hohen Preis.“ Diesen Weg wolle sie so einfach nicht gehen. „Es ist ja das Geld des Steuerzahlers.“ Daher sei ein Verschieben von Baumaßnahmen ein Thema – auch ohne Etatsorgen.

ddy

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