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Einzeln, in loser Gruppe oder schön aufgereiht: Großflächige Reklametafeln wie am Miesbacher Kreisel buhlen um Aufmerksamkeit. Behördlich sind die Plakate nur schwer zu kontrollieren.

Immer wieder kommen Beschwerden

Werbe-Flut am Straßenrand: Ist das eigentlich erlaubt?

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  • Sebastian Grauvogl
    Sebastian Grauvogl
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Wo viele Autofahrer langsam vorbei müssen, ist Werbung clever platziert. Speziell neben Straßen häufen sich die Reklame-Banner. Schön ist das nicht. Und ist es überhaupt erlaubt?

Landkreis – Anzahl und Inhalt wechseln, doch zu übersehen sind sie nie: Großformatige Werbebanner ziehen in einer Wiese am Miesbacher Kreisel, direkt am nördlichen Ortsausgang, die Blicke auf sich. Mal trommeln sie für Partys oder Veranstaltungen im Landkreis, mal auch für Festivals in Rosenheim und darüber hinaus. Eine Reizüberflutung, die nicht wenige als Verunstaltung empfinden.

Die Beschwerden kommen auch im Rathaus an, berichtet Bauamtsleiter Lutz Breitwieser: „Das ist regelmäßig Thema bei uns.“ Er selbst kann die Kritik nachvollziehen. „Kein Mensch würde was sagen, wenn sich das in einem vernünftigen Rahmen bewegen würde. Leider wird aber oft übertrieben.“

Eine Handhabe gegen den Schilderwald habe die Stadt derzeit nicht, weil es sich um ein Privatgrundstück handle. Die Stadt werde nicht mal über die Aufsteller informiert. „Wir stellen nur fest“, sagt Breitwieser. Um dem Wildwuchs Einhalt zu gebieten, überprüfe man mehrere Varianten. Eine einfache Lösung gebe es aber nicht, weil sowohl das Bau- wie auch das Ordnungsrecht betroffen seien. Ziel sei es, so Breitwieser, ein sinnvolles Vorgehen zu finden. „Wir wollen ja keine Paragrafenreiterei betreiben.“

Werbeanlage oder Veranstaltungs-Hinweis? Die Einordnung ist schwierig, spielt bei der behördlichen Bewertung aber eine wichtige Rolle. Als Werbeanlagen gelten laut Landratsamt ortsfeste Einrichtungen, die auf ein Gewerbe oder Berufe hinweisen. Grundsätzlich ist Werbung mit einer Größe von über einem Quadratmeter genehmigungspflichtig, sofern sie „in einer auf Dauer gedachten Weise künstlich mit dem Erdboden verbunden und städtebaulich relevant ist“, heißt es im Baurecht.

In Otterfing wird für ein Festival in Nürnberg geworben.

Meist trommeln die bunten Blickfänger nicht explizit für Gewerbebetriebe, sondern für größere Veranstaltungen. Nicht immer stecken Vereine dahinter, oft sind es gewerbliche Veranstalter. Bei Burschenvereins-Partys könne man davon ausgehen, sagt die stellvertretende Landratsamts-Sprecherin Sophie Stadler, dass die „städtebauliche Relevanz“ fehle. Also: keine Genehmigung nötig. Und bei gewerblichen Anbietern? Eine Grauzone, sagt Stadler. „Örtliche Plakatierungsverordnungen oder Werbeanlagen-Satzungen würde hier Rechtssicherheit schaffen.“

In Otterfing gibt es eine solche Satzung nicht, aber ein Unbehagen, wenn der Blick neben der Ortsdurchfahrt bei Holzham auf die dort fast ununterbrochen platzierten Werbeplakate fällt. Beworben werden Veranstaltungen, manchmal auch Küchenhersteller. Fritz Schachtner wünschte sich jüngst in der Bürgerversammlung von der Gemeinde, diese Dauerwerbe-Sendung abzuschalten. „Wir haben da keine Handhabe“, sagt Bauamtsleiter Heinz Hirz. Man habe mit dem Eigentümer der Fläche schon gesprochen, ergänzt Bürgermeister Jakob Eglseder (CSU). „Der sieht ein, dass es manchmal zu viel ist. Aber sein Pächter ist halt froh über das Geld.“ Auf eine Werbeanlagen-Satzung will Eglseder weiter verzichten, um den Vereinen Bürokratie zu ersparen, wenn sie für eine Veranstaltung werben. „Noch ist die Situation gerade noch auszuhalten“, findet Eglseder.

An der Kreuzstraße am Eingang zum Tegernseer Tal ist die Werbung erlaubt.

Stören die bunten Tafeln nicht auch die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer? Innerorts ist das nicht relevant, sagt Sophie Stadler. Außerhalb geschlossener Ortschaften, wo schneller gefahren wird, gehe das Landratsamt aber jedem Hinweis nach, was eine Beseitigungs-Anordnung oder ein Ordnungswidrigkeitsverfahren zur Folge haben könne.

Im Außenbereich stehen große Veranstaltungs-Plakate, die den Autofahrer bei Kreuzstraße (Gemeinde Gmund) im Tegernseer Tal empfangen. Alles aber im grünen Bereich, wie Florian Ruml, Geschäftsleiter der Gemeinde, erklärt. Der Touristik-Verband TTT, der auch von der Gemeinde getragen wird, weise hier auf Veranstaltungen im Tal hin. „Der Platz am Info-Pavillon bietet sich an und ist genehmigt.“

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