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Erweitertes Aufgabenspektrum: Geschäftsführer Michael Braun (r.) und Benjamin Bursic, Chef der neuen Vollstreckungsabteilung, mit dem neuen Logo.

Zweckverband kommunales Dienstleistungszentrum

Neue Aufgabe, neuer Name: Zweckverband treibt nun auch Schulden ein

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Sie haben keine Scheu vor Aufgaben, mit denen man sich unbeliebt macht: Die auf der Tölzer Flinthöhe ansässigen „Blitzer“ werden ab Herbst auch Schulden eintreiben.

Miesbach/Bad Tölz – Neue Aufgaben, neuer Name: Der „Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland“ hat seine Bezeichnung geändert in „Zweckverband Kommunales Dienstleistungszentrum (ZKD) Oberland“. Hintergrund: Die „Blitzer“ stellen sich inhaltlich breiter auf: Sie werden im Auftrag interessierter Kommunen bei säumigen Bürgern Schulden eintreiben, die etwa Gewerbesteuer, Kita-Gebühren oder Straßenausbaubeiträge nicht bezahlt haben.

„Die Namensänderung ist uns nicht leicht gefallen“, erklärt Geschäftsführer Michael Braun. „Denn auch wenn man uns nicht unbedingt liebt, war der ,Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit‘ trotzdem eine etablierte Marke.“ Allerdings sei es schwer vermittelbar, wenn auf einer Schulden-Mahnung die Verkehrsüberwachung als Absender stehe. Mit dem neutraleren Namen dagegen sei der Zweckverband gerüstet, um in Zukunft weitere Aufgaben zu übernehmen. Wie berichtet, ist zum Beispiel angedacht, dass der Verband Städte und Gemeinden in Sachen autonomes Fahren berät.

Dass der Zweckverband Inkasso-Verfahren durchführt, ist aus Brauns Sicht naheliegend. „Wir haben zehn Jahre Erfahrung mit Vollstreckungen“, erklärt er. „Gerade in kleinen Gemeinden haben die Kassenverwalter keine Routine mit diesem Thema, das immer komplexer wird“, sagt Benjamin Bursic, der die neue Vollstreckungsabteilung leitet. Konto- oder Taschenpfändungen bis hin zur komplizierten Immobilienvollstreckung – wo ein Rathaus-Mitarbeiter jeden Brief einzeln tippe, werde es beim Zweckverband standardisierte Vorgehen geben. Eine neutrale Stelle sei für so etwas besser gerüstet: „Die Rathaus-Mitarbeiter kennen die Bürger oft persönlich, es können ihre Nachbarn sein.“ Mit neutralen Profis „kommt mehr Zug in die Sache“.

Bursic spricht aus Erfahrung. Der 33-Jährige arbeitete bislang als Geschäftsleitender Beamter der Gemeinde Berg (Kreis Starnberg). Berg gehörte von Beginn an zum Kreis der Gemeinden, die an einer Übertragung ihres Inkassos an den Zweckverband interessiert waren, sodass Bursic seit gut zwei Jahren in die Vorbereitung des Projekts eingebunden war.

Für 20 000 bis 30 000 Euro wurde laut Braun beim ZKD eine Vollstreckungssoftware angeschafft. Zudem müssten rund 250 verschiedene Vordrucke an den neuen Namen angepasst werden. Voraussichtlich im Oktober startet der Verband in den Echtbetrieb für die Stadt Rosenheim. Die bringt mit rund 1800 Fällen pro Jahr die kritische Masse ein, damit sich der Aufbau der Abteilung lohnt. Rund 20 weitere Kommunen – mit zusammen etwa 400 Fällen im Jahr – haben laut Braun Interesse bekundet, darunter Kreuth, Miesbach, Vogtareuth, Egling/Paar und Amerang. Mit den Ersten wolle der Zweckverband zum 1. Januar starten. Bis Ende 2020 läuft die Probephase.

Bursic stehen in seiner Abteilung zunächst drei Mitarbeiter zur Verfügung. Zudem hätten sich einige Parküberwacher bereit erklärt, abends nach Dienstschluss auch einmal bei säumigen Schuldnern vorbeizuschauen, so Braun. „Die Erfahrung zeigt, dass es am wirkungsvollsten ist, wenn jemand an der Tür läutet. Im persönlichen Gespräch lässt sich oft eine Lösung aufzeigen, etwa Ratenzahlung.“ Dass ein Zweckverband das Schuldeneintreiben übernimmt, ist übrigens bayernweit einmalig. Selbst in ganz Deutschland gibt nach Brauns Kenntnis nur ein einziges ähnliches Modell, nämlich in Hameln.

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