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Da soll sie hin: Auf dem Schulgelände in Neuhaus möchte Schliersee bauen.

Turnhalle Schliersee

Entschlossenheit auf beiden Seiten

Schliersee - Turnhalle: Nach mündlicher Verhandlung bekräftigen Kläger und Gemeinde ihre Standpunkte. 

Auf dem mühsamen Weg zum Neubau der seit Jahrzehnten geforderten Turnhalle hat Schliersee einen weiteren Schritt gemacht. Nur die Richtung ist nicht ganz klar. Vor dem Verwaltungsgerichtshof München fand nun die mündliche Verhandlung im Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan statt. Die Entscheidung wird am 3. November verkündet. Wichtigste Nachricht ist derweil: Die Gemeinde hält an ihrem Vorhaben fest, nächstes Jahr mit dem Bau auf dem Schulgelände in Neuhaus loszulegen.

Ein paar juristische Hürden muss die Gemeinde noch nehmen, um Rechtssicherheit zu haben. Neben dem genannten Verfahren, das die Bauleitplanung der Gemeinde angreift, ist dies auch eine Klage vor dem Verwaltungsgericht, die sich gegen die Baugenehmigung durch das Landratsamt richtet. Während der Anwalt der Klägerseite, Florian Besold, sagt, letzteres Verfahren ruhe bis zur Entscheidung über den Bebauungsplan, hat Schliersees Bürgermeister Franz Schnitzenbaumer (CSU) bedeutet bekommen, dass das Verwaltungsgericht „in den nächsten Monaten entscheiden“ werde. Der Rathaus-Chef geht daher davon aus, dass die Gemeinde im Frühjahr guten Gewissens loslegen kann. Rechtssicherheit ist Schnitzenbaumer wichtig. Denn: „Wir möchten keinen jahrzehntelangen Streit mit den Nachbarn.“

Diese wenden sich bekanntlich gegen die Dimension der Sporthalle, und vor allem gegen die Breitensport-Nutzung abends und am Wochenende. Darin liegt die Krux in der Angelegenheit. Schliersee könnten Einschränkungen auferlegt werden, die eine Investition von 5,7 Millionen Euro doch fraglich erscheinen lassen – nämlich, wenn die Halle zu bestimmten Zeiten nicht genutzt werden darf.

In diese Richtung argumentierte die Klägerseite jetzt bei der mündlichen Verhandlung. Die Festlegung als „Sondergebiet Schule mit Turnhalle“ entspreche schlichtweg nicht den Tatsachen. Faktisch plane die Gemeinde eine Mehrzweckhalle mit Eventcharakter. Der Bebauungsplan könnte damit hinfällig sein, finden die Kläger. Generell sei die Planung der Gemeinde mit einer Sporthalle im beengten Wohngebiet ohne Erweiterungsmöglichkeit verfehlt und wenig zukunftsträchtig, finden sie.

Schnitzenbaumer hat aus dem Termin vor dem Verwaltungsgerichtshof andere Eindrücke mitgenommen. Er sei „vorsichtig optimistisch“; meint erkannt zu haben, dass die Kammer zur Kategorisierung des Schulumfelds als allgemeines – im Gegensatz zum reinen – Wohngebiet tendiere. Damit hätte Schliersee wohl kein Lärmschutzproblem. Auch die Zahl der Parkplätze habe das Gericht für ausreichend gehalten, so Schnitzenbaumer. Ausgangspunkt für die Bewertung sei eine Veranstaltung mit bis zu 100 Besuchern gewesen.

Bekanntlich sieht die Turnhallenplanung eine kleine Tribüne vor, die eben 120 Gäste fasst. Die Halle selbst soll ein 20 mal 40 Meter großes Spielfeld bekommen. Das braucht es, um Mannschaftssportarten vernünftig betreiben zu können. Doch selbst für eine alleinige Nutzung durch die Schule brauche es eine Zweifachhalle, bekräftigt Schnitzenbaumer immer wieder.

Freilich wagt weder die eine noch die andere Seite eine Prognose darüber, wie der Urteilsspruch am 3. November ausfallen wird. Klar ist aber: Die Kläger wollen weiter den Rechtsweg beschreiten – die Zulassung einer Revision ist bereits beantragt –, und Schliersee ist entschlossen, nächstes Jahr mit dem Bau zu beginnen. Letzteres kann die Gemeinde auch ohne alle Urteile, da die Baugenehmigung ja vorliegt.

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