Zwölf Tage nach seinem Amtsantritt stellte das Landratsamt Anzeige gegen die Seniorenresidenz Schliersee, erinnert sich Landrat Olaf von Löwis.
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Zwölf Tage nach seinem Amtsantritt stellte das Landratsamt Anzeige gegen die Seniorenresidenz Schliersee, erinnert Landrat Olaf von Löwis.

Löwis über Seniorenresidenz Schliersee: „Wir haben Stein ins Rollen gebracht“

  • Christian Masengarb
    vonChristian Masengarb
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Landrat Olaf von Löwis hat sich in der Debatte um die Seniorenresidenz Schliersee vor das Landratsamt gestellt. Die Behörde habe Pflegemängel konsequent bekämpft und durch ihre Anzeige Ermittlungen erst eingeleitet.

Miesbach/Schliersee – Einen Tag, nachdem die Miesbacher SPD Landrat Olaf von Löwis (CSU) die Schließung der Seniorenresidenz Schliersee nahegelegt hat (wir berichteten), hat dieser auf Anfrage unserer Zeitung seine Sicht dargestellt. Er betont: Die Behörde habe alles getan, um die Bewohner des Heims zu schützen. Dass sie nun dargestellt werde, als habe sie zu wenig unternommen, sei unwahr und ärgerlich.

„Tatsächlich sind wir die Ersten und Einzigen, die eingegriffen haben, und nun bekommen wir genau für dieses Eingreifen öffentlich so auf den Deckel“, sagt Löwis. Das sei auch unfair gegenüber den Mitarbeitern des Landratsamts. „Wir sind diejenigen, die versuchen, die Menschen zu retten.“ Die Behörde hatte am 13. Mai – zwölf Tage nach Löwis’ Amtsantritt – Anzeige gegen die Seniorenresidenz erstattet. „Wir haben den Stein überhaupt erst ins Rollen gebracht.“

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Mögliche Schließung

Die SPD Miesbach hatte am Sonntag auf ihrer Internetseite Artikel zu Schließungen von Seniorenheimen veröffentlicht, unter anderem im Landkreis Traunstein. Es sei möglich, folgerte sie, bei gravierenden Mängeln einer Einrichtung den Betrieb zu untersagen. „Warum ist dies bei der Schlierseer Seniorenresidenz nicht längst erfolgt?“

Löwis betont nun, dass auch seine Behörde googeln könne. Das Landratsamt habe sich intensiv mit dem Fall in Traunstein auseinandergesetzt. „Ich habe mit meinem Kollegen Siggi Walch telefoniert, und auch auf Arbeitsebene fand ein intensiver Austausch statt.“ Der Fall dort sei jedoch anders, die Bewohner in viel schlechterem Zustand gewesen.

Hinzu komme: Würde das Landratsamt die Seniorenresidenz schließen, stünden die 59 Bewohner wie Obdachlose auf der Straße. „Will das irgendjemand?“ Das Landratsamt werde das Heim daher weiter kontrollieren und den Aufnahmestopp bis auf Weiteres aufrecht erhalten.

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Aufnahmestopp

Dass ein Aufnahmestopp viel Druck auf Betreiber ausübt, zeigt das Beispiel des Rehazentrums Isarwinkel in Bad Tölz. Dieses schloss, nachdem das dortige Landratsamt infolge schwerer Pflegemängel die Belegung der Einrichtung mit ähnlichen Beschränkungen deutlich gesenkt hatte. Ein wirtschaftlicher Betrieb war so unmöglich.

Ewig dürfte sich auch die Seniorenresidenz einen Aufnahmestopp nicht leisten können. Die seit Monaten anhaltende Maßnahme hat die Belegung des Heims deutlich reduziert. Auf Dauer könnte sie den Betrieb dort beenden, ohne die durch eine Schließung entstehenden Probleme zu schaffen: Experten rechnen damit, dass rund ein Drittel von Heimpatienten bei einer Verlegung in andere Unterkünfte stirbt.

Die Zukunft ist aber offen: Derzeit klagt die Seniorenresidenz gegen den Aufnahmestopp. Eine Entscheidung des Gerichts erwartet Löwis für April.

Pflegemängel

Löwis widerspricht den Darstellungen des derzeitigen Leiters der Seniorenresidenz, Robert Jekel, die Behörden hätten die in den Medien dargelegten Pflegemängel nie festgestellt (wir berichteten). „Wir haben Anordnungen ohne Ende getroffen, alleine der Prüfbericht von Januar umfasst 18 Seiten“, entgegnet Löwis. „Wir haben Bußgelder im mittleren fünfstelligen Bereich und einen Aufnahmestopp verhängt.“ Das wäre, so die Botschaft, nicht passiert, hätte die Behörde keine Mängel festgestellt.

Kontrollen

Löwis betont auch: Das Landratsamt habe bei Kontrollen weder weggesehen noch zu wenig kontrolliert. Der Fehler liege im System, die FQA (ehemals Heimaufsicht) habe nicht genug Befugnisse.

Ein Beispiel: Fallen der Behörde Mängel auf, müsse sie dem Betreiber eine Frist einräumen, um sie zu beseitigen. Dieser habe das immer geschafft. Das Problem: Bei der übernächsten Kontrolle seien die Mängel wieder aufgetaucht. Die FQA musste sie dann aber neu anmahnen und eine neue Frist setzen. Laut Löwis „ein Teufelskreis“, der die Arbeit erschwerte.

Ermittlungen

Auch die Staatsanwaltschaft München widerspricht Jekels’ Darstellungen. Dieser hatte behauptet, die Ermittlungen beträfen nur den Corona-Ausbruch im Heim.

Die Staatsanwaltschaft sagt auf Nachfrage, sie untersuche die Zeit von Anfang 2019 bis Mai 2020 sowie Geschehnisse davor und danach. Es gehe nicht nur um den Corona-Ausbruch, sondern auch um Pflege-, Hygiene- und Versorgungsmängel.

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