Seidenfus und Schauer verlassen Fraktion

PWG-Fraktion: Michael Dürr steht jetzt ganz alleine da

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Schliersee - Paukenschlag im Schlierseer Gemeinderat: Beatrix Seidenfus und Wolfgang Schauer haben die PWG-Fraktion verlassen. Michael Dürr steht damit alleine da.

Die Minuten vor Beginn der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend verraten viel. Während die übrigen Mitglieder sich leutselig untereinander austauschen – Mario Gomez hat gerade für Deutschland bei der EM das 1:0 erzielt –, herrscht bei der PWG isoliertes Schweigen. Keine Worte, keine Blicke, kein Lächeln. Den Grund dafür behandelt Bürgermeister Franz Schnitzenbaumer (CSU) gleich am Anfang: Beatrix Seidenfus und Wolfgang Schauer sind aus der Fraktion der PWG ausgetreten. Michael Dürr ist nun allein. Das Ende der Dreier-Fraktion.

In der gemeinsamen Erklärung verweisen Seidenfus und Schauer darauf, man habe „keine stabile Grundlage für eine Zusammenarbeit“ gefunden. „In den letzten Monaten hat sich die Atmosphäre weiter verschlechtert.“ Daher nun der Ausstieg – „nach zwei Jahren erfolglosen Bemühens“.

Für Seidenfus und Schauer ändert sich wenig. Sie bleiben als Ausschussgemeinschaft zusammen und dürfen sich so in Ausschüssen abwechseln (siehe Kasten). Dort ist Dürr nicht mehr vertreten. Als alleiniger Vertreter der PWG hat er keinen Fraktionsstatus. Der besteht erst ab drei Personen.

Während Schnitzenbaumer den Fall emotionslos abwickelt, reagiert Dürr gefasst. „Ich bin genauso überrascht wie die anderen“, sagt er und zweifelt die Rechtmäßigkeit des Austritts an. Das müsse erst geprüft und deswegen das Thema vertagt werden. „Es ist ein tragischer Tag für die Gemeinde“, stellt der 53-Jährige fest. Die Stimme des Wählers werde verunglimpft mit dieser „Meuterei in der PWG“. Der Bürgermeister widerspricht: „Es werden Personen, nicht Fraktionen in den Gemeinderat gewählt.“ Austritte aus Fraktionen seien nicht unüblich – der Wählerwille bleibe aber gewahrt. „Beide sind ja noch Mitglied im Gemeinderat.“

Es ist ein weiterer Schlag für die PWG, die in den vergangenen drei Jahren sieben Fraktionsmitglieder verloren hat. Im August 2013 kehrten Florian Guggenbichler, Ursula Bommer, Robert Mödl, Peter Sprenger und Max Leitner gemeinsam den Rücken, um als Die Schlierseer (DS) eine neue Liste zu etablieren. Der Grund: Probleme mit Dürrs Auftreten als PWG-Kandidat und dem Nominierungs-Prozedere durch PWG-Vorsitzenden Christoph Seidenfus. Man sei gar nicht gefragt worden, hatte Leitner damals moniert.

Dürrs Konfliktpotenzial ist auch am Dienstagabend offenkundig, obwohl er – so ein Sitzungsteilnehmer – „diesmal geradezu harmlos“ war: Meist stimmt er gegen die Beschlussvorschläge. Die Ein-Mann-Daueropposition – bei den Zuhörern gibt es dafür zunehmend Kopfschütteln.

So beantragt er, zwei nichtöffentliche Punkte öffentlich zu behandeln, die ihn selbst betreffen – es geht um eine Rüge, die er von Schnitzenbaumer bekommen hatte und auf die er seinerseits eine Rüge beantragt. Anlass war jene Sitzung im Finanzausschuss, die er mittendrin verlassen hatte mit dem kurzen Hinweis, er habe keine Zeit mehr.

„Ich kann ihn in Ansätzen ja verstehen“, versucht Guggenbichler (DS) den Brückenschlag, nachdem die CSU Dürr „fehlende Konstruktivität“ (Florian Zeindl) und „dauernde Unterstellungen“ (Johanna Wunderle) vorgeworfen hat. „Er müsste lernen, nicht alles so städtisch zu sehen. Man redet hier anders miteinand.“ Ex-Fraktionskollegin Seidenfus sieht als Problem die schlechte Kommunikation. Dürr sehe vieles prinzipiell. In dieser Konstellation müsse man noch vier Jahre zusammenarbeiten.

Als Bernd Mayer-Huber (Grüne) feststellt, die Zusammenarbeit im Gemeinderat sei ein Fall für einen Mediator, folgen teils spöttische Reaktionen. Doch Gerhard Waas (Grüne) sagt: „Wir haben manchmal kein gutes Gesprächsklima. Ein unabhängiger Dritter wäre vielleicht gut, um dieses Verhalten anzusprechen.“

Immerhin: Ein Rest Konsensbereitschaft ist vorhanden. Nachdem Bürgermeister und Verwaltung feststellen, dass Schnitzenbaumers Rüge nicht durch das Gremium erfolgt und damit nicht formell ist, zeigt auch Dürr guten Willen: Beide ziehen die Rüge und den Antrag auf Rüge zurück – Dürr hatte im Nachgang der Sitzung des Finanzausschusses Schnitzenbaumer über die Hintergründe des Abgangs aufgeklärt. Das letzte Wort lässt sich der letzte PWGler nicht nehmen: „Ich hoffe, damit die Wogen glätten zu können.“

Und so erklären sich die PWG-Gemeinderäte im Wortlaut

"Am Mittwoch, den 15. Juni 2016 haben die PWG-Gemeinderäte Dr. Beatrix Seidenfus und Woifgang Schauer gegenüber dem 1. Bürgermeister der Marktgemeinde Schliersee, Franz Schnitzenbaumer, ihren Austritt aus der PWG Fraktion des Gemeinderates erklärt. Die Zusammenarbeit der Gemeinderäte in der Fraktion der PWG war von Beginn an schwierig. 

Schon nach den ersten Sitzungen wurden im Juli 2014 Regeln für das gemeinsame Arbeiten im Gemeinderat formuliert. Aber trotzdem fanden die drei PWG-Gemeinderäte keine stabile Grundlage für eine Zusammenarbeit. In den letzten Monaten hat sich die Atmosphäre weiter verschlechtert. Auch nach einer Aussprache im Mai 2016 zeichnete sich keine Lösung der Konflikte oder eine Veränderung der persönlichen Standpunkte und des kommunikativen Verhaltens ab. 

Daher haben wir, Dr. Beatrix Seidenfus und Wolfgang Schauer nach zwei Jahren erfolglosen Bemühens jetzt den Austritt aus der Fraktion der PWG beschlossen. Wir freuen uns darauf, die bisher intern gebundene Kraft und Energie künftig für die politische Arbeit einsetzen zu können. Daher werden wir unser Mandat behalten und in einer Ausschuss-Gemeinschaft weiter im Gemeinderat arbeiten." 

Dr. Beatrix Seidenfus, Wolfgang Schauer

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