Wohngebäude an der Miesbacher Straße in Schliersee.
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Auf der Einkaufsliste: In diesem Gebäude möchte Schliersee kommunale Wohnungen einbauen. Der Kaufpreis ist mit 780 000 Euro im Haushalt veranschlagt.

Finanzausschuss berät Gemeinde-Haushalt

Schliersee leistet sich mutiges Investitionsprogramm

Pandemie hin oder her: Die Gemeinde Schliersee will sich heuer eine ganze Menge leisten. Das geht aus dem Haushaltsplan hervor, den der Finanzausschuss nun beraten hat. Die Turnhalle ist dabei nur einer von mehreren großen Posten.

Schliersee – Es sind nicht gerade wenige Wiedergänger, die sich im Investitionsprogramm der Gemeinde Schliersee für das laufende Jahr finden. Die neue Sporthalle an der Schule (heuer: 900 000 Euro) fand sich ebenso in den Planungen der Vorjahre wie der Grunderwerb für das neue Feuerwehrhaus in Neuhaus (266 000 Euro). Nachdem für beides aber keine Hindernisse erkennbar sind, werden die Beträge diesmal tatsächlich fällig.

Neugestaltung des Rathaus-Vorplatzes mit 250 000 Euro veranschlagt

Vervielfacht hat sich derweil der Ansatz für die Neugestaltung des Rathaus-Vorplatzes. Angesichts der Unsicherheit im ersten Lockdown hatte der Ausschuss dieses Projekt im vergangenen Jahr eigentlich als utopisch betrachtet. Doch finanziell lief es 2020 für die Gemeinde gar nicht so schlecht. Das vorläufige Ergebnis übertraf sogar die des Nicht-Corona-Jahres 2019. Der Verwaltungshaushalt schloss demzufolge mit einem satten Plus von 2,3 Millionen Euro ab. Geld, das Schliersee heuer gut gebrauchen kann. Für den Rathaus-Vorplatz – erste Arbeiten sind ja bereits erledigt (wir berichteten) – hat Kämmerin Heidi Riesenthal 250 000 Euro angesetzt. Vergangenes Jahr waren es noch 50 000 Euro gewesen.

Schliersee will kommunale Wohnungen bereitstellen

Ein weiterer dicker Brocken ist der Kauf des Wohngebäudes Miesbacher Straße 16. Hier möchte die Gemeinde kommunale Wohnungen verwirklichen. Der Kauf aus dem Bundeseisenbahnvermögen ist mit 780 000 Euro angesetzt, nächstes Jahr der Umbau für geschätzt eine Million Euro. Auf die Jahre 2023/24 verschoben ist derweil der Wohnungsbau an der Seestraße – auf dem Gelände, auf dem sich einst die Firma Sixtus ansiedeln wollte.

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Auch in Straßen und in die Trinkwasserversorgung steckt Schliersee einiges an Geld. Für diverse Leitungen ist eine halbe Million Euro vorgesehen, für den Kurweg mitsamt Regenwasserkanal 400 000 Euro und für den Neubau der Brücke über den Ostergraben 320 000 Euro, ein weiterer Dauerbrenner der vergangenen Jahre. Noch länger befasst sich die Gemeinde mit den Begrüßungstafeln an den Ortseingängen (wir berichteten), die mit insgesamt 45 000 Euro zu Buche schlagen.

Gemeinde greift in die Rücklagen und nimmt wieder Schulden auf

Zieht man Kredittilgung und den Wasserleitungsbau im Taubensteingebiet ab, der für die Gemeinde kostenneutral ist (Bericht folgt), stehen rund 6,2 Millionen Euro an Investitionen an. Das kann die Gemeinde nicht aus dem laufenden Betrieb stemmen. Der wirft heuer dem Haushaltsplan zufolge nur etwa 772 000 Euro ab. Diesen Überschuss setzt Riesenthal immer sehr konservativ an, das Ergebnis war in den vergangenen Jahren stets höher. „Mich friert’s lieber jetzt beim Anblick der Zahlen, und später wird mir warm ums Herz“, sagte hierzu Bernd Mayer-Hubner (Grüne). Die größten Finanzierungsbrocken sind heuer eine Rücklagen-Entnahme von 1,68 Millionen Euro, eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,5 Millionen Euro und eine Erbschaft, die mit 1,8 Millionen Euro angesetzt ist. Hinzu kommt eine ganze Reihe von staatlichen Zuwendungen.

Zehn Jahre lang stand in Schliersee der Schuldenabbau ganz oben auf der Prioritätenliste

Dass Schliersee zur Kreditaufnahme greift, liegt auch daran, dass die Gemeinde in den vergangenen zehn Jahren ihre Schulden auf unter zehn Millionen Euro halbiert hat. „Das haben wir uns schwer erarbeitet“, sagte Florian Zeindl (CSU). Bürgermeister Franz Schnitzenbaumer (CSU) ist aber nicht bange: „Wichtig ist zu wissen, dass wir die Schulden in den Jahren danach auch tilgen können.“ Und dazu ist Schliersee den Zahlen Riesenthals zufolge in der Lage.

Der Finanzausschuss stimmte dem Haushalt einstimmig zu. Das letzte Wort hat der Gemeinderat, der den Plan in der April-Sitzung beraten soll. Ob diese stattfindet, ist derweil noch unklar. Sollte das Corona-Infektionsgeschehen wieder stark zunehmen, werde er die Sitzung absagen, kündigte der Bürgermeister an.

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