Findet Fürsprecher: 17 Angehörige sagen, den Bewohnern der Seniorenresidenz Schliersee gehe es gut.
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Findet Fürsprecher: 17 Angehörige sagen, den Bewohnern der Seniorenresidenz Schliersee gehe es gut.

Frist verlängert

Seniorenresidenz Schliersee bekommt mehr Zeit für Kündigungs-Anhörung

  • Christian Masengarb
    vonChristian Masengarb
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Die Seniorenresidenz Schliersee bekommt zwei Wochen mehr Zeit, sich zur geplanten Kündigung der Pflegekassen zu äußern. Derweil wollen 17 Angehörige von Bewohnern einer Schließung vorbeugen.

Update, 1. Juni: Seniorenresidenz bekommt mehr Zeit für Anhörung

Schliersee – Die Arbeitsgemeinschaft (Arge) der Pflegekassen hat der Seniorenresidenz Schliersee mehr Zeit eingeräumt, um zur geplanten Kündigung des Versorgungsvertrag Stellung zu beziehen. Das Heim kann nun bis zum 15. Juni seine Sicht zu den schweren Vertragsverletzungen schildern, die die Arge als Grund für die Kündigung anführt. Das teilte eine Sprecherin der Arge gestern mit. Ursprünglich war die Frist bis 31. Mai gesetzt worden. Die Seniorenresidenz habe um diese Verlängerung gebeten. Nach der Anhörung des Heims entscheiden Arge und Bezirk, wie es mit ihm weitergeht.

Wie berichtet, bezieht sich die Arge in der Kündigung auf bei Kontrollen des Medizinischen Diensts der Krankenversicherung (MDK) Bayern wiederholt festgestellten schwerwiegenden Problemen und Gefahren für die Bewohner. Unter anderem stehen nicht verabreichte Medikamente, nicht umgesetzte Anweisungen von Ärzten und Unterernährung sowie Dehydrierung von Bewohnern im Raum. Laut Seniorenresidenz seien die Anschuldigungen vor allem Folge von Mängel bei der Dokumentation, aber nicht bei der Pflege: Medikamente, Wasser und Essen sei gegeben, nur nicht notiert worden. Einige Angehörige haben sich gestern in einem Rundbrief an viele Entscheider außerdem für einen Verbleib der Bewohner in der Einrichtung ausgesprochen.

Derweil ermittelt nach wie vor die Staatsanwaltschaft gegen die Seniorenresidenz. Laut Auskunft einer Sprecherin, geht es dabei weiter um vier Beschuldigte, von denen drei im Heim gearbeitet haben. Derzeit laufe noch die Sichtung der Beweise und die Befragung der Zeugen.

Die Ermittlungen zu Todesfällen konzentrieren sich laut Sprecherin auf die Monate Februar bis Juli 2020. Das übergeordnete Ermittlungsverfahren sei aber nicht auf einen bestimmten Zeitraum begrenzt. „Wir gehen grundsätzlich allen Hinweisen auf strafbare Pflege-, Hygiene- und Versorgungsmängel nach.“

Artikel vom 31. Mai: 17 Angehörige kämpfen gegen Schließung der Seniorenresidenz Schliersee

Schliersee – Bei einer Info-Veranstaltung in der Seniorenresidenz Schliersee am vergangenen Donnerstag hält es Franz-Josef Rigo nicht auf dem Stuhl. „Es ist fünf vor zwölf“, ruft der Bad Wiesseer, dessen Mutter (96) im Heim lebt, den übrigen Angehörigen seiner Schilderung zufolge zu. Heimleiter Robert Jekel habe ihnen zuvor versichert, weiter alles für die Bewohner tun zu wollen. Denn gegen das Heim ermittelt die Staatsanwaltschaft, die Pflegekassen wollen nicht länger für die Senioren dort zahlen. Gegen dieses drohende Aus will sich Rigo stemmen. Er findet Unterstützer.

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Seniorenresidenz Schliersee: 17 Angehörige stemmen sich gegen Aus

Rigo und 16 weitere Angehörige, darunter eine Heimbeirätin, wollen eine Schließung der Seniorenresidenz verhindern. Sie unterzeichnen einen von Rigo verfassten Brief, den dieser am Montag an Ministerpräsident Markus Söder, Stimmkreisabgeordnete Ilse Aigner, Landrat Olaf von Löwis (alle CSU), die Pflegekassen und weitere Entscheider schickt.

Die Botschaft darin: Die Behörden entschieden aus öffentlichem und politischem Druck über die Köpfe der Betroffenen hinweg, was mit ihnen passiert. Die Bewohner fühlten sich in der Seniorenresidenz wohl, seien keinen akuten Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt. „Wir wollen, dass sie in der vertrauten Umgebung ihren verdienten, möglichst geruhsamen Lebensabend verbringen.“ Der Brief solle ein „lauter, unüberhörbarer Weckruf“ sein, Senioren und Angehörige bei der Entscheidung stärker einzubinden.

Die Unterzeichner sprechen laut Rigo für rund ein Drittel der verbliebenen Bewohner. Mehr seien bei der Infoveranstaltung nicht zugegen gewesen. Er hofft, dass sich im Zuge der Berichterstattung nun weitere anschließen.

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Bewohner der Seniorenresidenz Schliersee: Werden Sie verlegt?

Mit ihrem Brief positionieren sich die Angehörigen klar in einer Frage, die Entscheider zur Seniorenresidenz seit Langem umtreibt: Zwar äußern Behörden, Angehörige und ehemalige Mitarbeiter schwere Vorwürfe gegen das Heim. Gleichzeitig sprechen andere Angehörige aber auch gut über die Einrichtung. Ein Dilemma, denn müssten dessen Bewohner nach einer Schließung verlegt werden – wohl über ganz Bayern verteilt –, würde laut Experten rund ein Drittel den Verlust der vertrauten Umgebung nicht überleben. Die Frage, wie es mit ihnen weitergehen soll, ist die Wahl des kleineren Übels bei großen Unsicherheiten. Die Angehörigen um Rigo meinen nun: Die Nachteile einer Schließung seien größer als die Vorteile.

Noch ist diese Zwickmühle weit weg. Wie berichtet, will die Arbeitsgemeinschaft (Arge) der Pflegekassen den Versorgungsvertrag mit der Seniorenresidenz zum 31. August kündigen. Zu viele Mängel habe es dort gegeben, zu gering sei die Hoffnung auf Besserung, hatte die Arge vor rund zwei Wochen geurteilt. Bis Ende Mai hatte sie der Seniorenresidenz Zeit gegeben, ihre Sicht darzustellen. Nun entscheiden Arge und Bezirk gemeinsam, wie es dort weitergehen soll.

Selbst wenn die Kündigung kommt, dürften Gerichtsstreite folgen und das Ende verzögern. Auch Angehörige wollen laut Rigo klagen. Er selbst hat bereits Strafanzeige gegen die Heimaufsicht am Landratsamt gestellt. Er beschuldigt die Aufseher, etliche Beschwerden über die Seniorenresidenz ignoriert zu haben.

Eine schnelle Lösung scheint derzeit eher unwahrscheinlich. Es gibt aber auch eine Option, mit der die Bewohner nach einer Kündigung ohne Prozess in der Seniorenresidenz bleiben: wenn ein neues Unternehmen das Heim übernimmt.

Darauf angesprochen, betont Rigo: „Uns geht es nicht um den Betreiber.“ Ein Wechsel sei für sie kein Problem, so lange ihre Angehörigen in Schliersee bleiben. Die schlechte Belegung und der angeschlagene Ruf könnten die Suche nach einem Interessenten aber erschweren.

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