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Hat bei der Abstimmung um Sixtus in Schliersee alles gepasst? Das muss nun die Kommunalaufsicht entscheiden.

Kommunalaufsicht ermittelt

Sixtus-Bürgerentscheid: Es gibt Zweifel an der Rechtmäßigkeit

Schliersee - Wochen nach dem Bürgerentscheid zur Ansiedlung der Firma Sixtus in Schliersee nimmt die Kommunalaufsicht die Geschehnisse unter die Lupe. 

Dies vorweg: Weder das Landratsamt noch das Schlierseer Rathaus gehen derzeit davon aus, dass der Bürgerentscheid zur Sixtus-Ansiedlung in Schliersee unrechtmäßig beeinflusst wurde. Dennoch untersucht die Kommunalaufsicht an der Kreisbehörde derzeit die Geschehnisse am Tag des Bürgerentscheids. Denn mehrere Bürger hatten sich unabhängig voneinander ans Landratsamt gewendet und den Anfangsverdacht einer unzulässigen Wahlbeeinflussung geäußert.

Den Hinweisen zufolge hatten sich in der Vitalwelt mehrere Gegner einer Ansiedlung von Sixtus nahe des Schlierseer Ostufers befunden. Das allein stellt nach Auskunft des Landratsamts noch keine Beeinflussung dar. Die frühere Bannmeilen-Regelung (50 Meter um das Wahllokal) gibt es nicht mehr. Auch hatten besagte Personen weder Plakate noch Flyer dabei und haben auch niemanden am Betreten des Wahllokals gehindert, so das Landratsamt.

Verboten ist derweil eine Einflussnahme auf die Stimmabgabe. Am Wahlsonntag waren auch an Bürgermeister Franz Schnitzenbaumer Vorwürfe herangetragen worden, in der Vitalwelt würden Wähler angesprochen werden. Die betreffenden Personen seien dann wegen „störenden Verhaltens des Raumes verwiesen“ worden, so das Landratsamt. Von einer ernsthaften Wahlbeeinflussung geht die Behörde nicht aus. Gleichwohl dauert die Untersuchung an. Wer die Vorwürfe belegen oder entkräften kann, kann sich ans Landratsamt wenden.  

dak

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