Michael Dürr

Gemeinderat Schliersee

Dürr kommt ausnahmsweise durch

Schliersee – Den Anträgen von Michael Dürr (PWG) im Schlierseer Gemeinderat sind selten Erfolge beschieden. Bei diesem war das anders.

Mit 13:7 beschloss der Gemeinderateinmal pro Jahr eine Übersicht über das gemeindeeigene Immobilienvermögen und alles, was damit zusammenhängt, auf den Tisch zu bekommen. Dürr begründete sein Ansinnen damit, dass die Gemeinde – auch angesichts des nach wie vor hohen Schuldenstands – nicht nur sparen soll, sondern auch einen Blick auf die Einnahmenseite werfen müsse.

Immer wieder hatte Dürr in den vergangenen Jahren durchblicken lassen, dass Schliersee seiner Meinung nach zu geringe Pachten verlange. Vom Ratskeller etwa ist bekannt, dass monatlich nur „ein niedriger dreistelliger Betrag“ (O-Ton Bürgermeister Franz Schnitzenbaumer, CSU) fließt, da der Pächter Augustiner alle Kosten für die notwendige Sanierung selbst trug. Auch bei der deutlich reduzierten Pacht für das Strandbad hatte Dürr nachgehakt. Diese erklärte Schnitzenbaumer damit, dass ursprünglich diverses Inventar, etwas eine Kühltruhe, zur Mietsache gehörte. Statt dies auf Gemeindekosten neu anzuschaffen, sei eben die Pacht reduziert worden.

Einen Überblick über das Immobilienvermögen und den betreffenden Verträgen zu bekommen, hielt auch die Mehrheit im Gemeinderat für sinnvoll, auch wenn die Zahlungsflüsse im Haushalt festgehalten sind. „Im Grundsatz eine wichtige Info“, sagte etwa CSU-Fraktionssprecher Florian Zeindl. Gleichwohl wolle man nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen und der Verwaltung ein zu viel Arbeit aufhalsen. Letztlich schien dem Gemeinderat das Erarbeiten einer solchen Aufstellung jedoch als Zumutbar.

Mit einem anderen Vorstoß scheiterte Dürr unterdessen. Der Gemeinderat solle Richtlinien bezüglich der Kompetenzen des Bürgermeisters erarbeiten. Denn diesbezüglich sei es „seit der Neukonstituierung dieses Gemeinderats regelmäßig zu Auslegungs-Auseinandersetzung“ gekommen. Robert Mödl (Die Schlierseer) hatte dazu eine klare Meinung: „Mir kommt es so vor, als ob nur einer Schwierigkeiten hat. Ich sehe keine Problem.“ Auch Schnitzenbaumer identifizierte Dürr als einzige Person, mit der es regelmäßig zu Auseinandersetzungen komme. Seine Kompetenzen sein klar geregelt.

Mit Dürr stimmten letztlich nur die SPD-Gemeinderäte Ernst Höltschl und Gerhard Weitl für die Einrichtung einer entsprechenden Arbeitsgruppe. Auch Beatrix Seidenfus und Wolfgang Schauer, die bis Juli mit Dürr die PWG-Fraktion bildeten, waren dagegen. Dies unterstreicht, das Dürr inzwischen als Solist unterwegs ist. Binnen zehn Jahren ist die PWG im Gemeinderat damit von einer Schwergewichts-Fraktion mit Bürgermeister (bis 2006: Toni Scherer) zur Ein-Mann-Show geschrumpft. Bekanntlich hatten vor der Kommunalwahl 2014 fünf amtierende Gemeinderäte der PWG den Rücken gekehrt und Die Schlierseer gegründet – dies als Ergebnis des Bürgermeisterwahlkampf von Dürr.

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