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Verkaufsoffen am 1. Mai? Nicht mit uns! Gegen die Entscheidung, ausgerechnet am Tag, der den Errungenschaften der Arbeiterbewegung gewidmet ist, eine Ladenöffnung zuzulassen, protestierten rund 20 IG-Metall-Jugendliche. Auch Verdi-Vize Georg Wäsler war gekommen.

Verkaufsoffener 1. Mai

Gewerkschaft beißt auf Granit

Schliersee - Schliersee lässt sich nicht beirren. Ungeachtet der Proteste der Gewerkschaft Verdi hat der Gemeinderat einen verkaufsoffenen Sonntag am 1. Mai beschlossen. Die Abstimmung wurde begleitet vom Protest einiger junger Menschen, die derzeit ein Seminar in der IG Metall Jugendbildungsstätte besuchen.

Schon im Vorfeld hatte die Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) mit Empörung auf die Schlierseer Pläne reagiert, ausgerechnet am Tag der Arbeit, an dem der sozialen Errungenschaften der Arbeiterbewegung gedacht wird, die Öffnung der Läden zu erlauben. Anlass ist der Frühjahrsmarkt. An dem waren die Geschäfte zwar auch in den vergangenen Jahren geöffnet, jedoch war dies eben nicht der 1. Mai.

Ihre Unterstützung für das Verdi-Anliegen hatten vor der Sitzung knapp 20 junge Frauen und Männer von der Jugendfreizeitstätte der IG Metall in Schliersee bekundet. Sie postierten sich vor dem Rathaus und forderten auf Plakaten „Zeit für Solidarität“ und „Arbeitsfrei am 1. Mai“. Weiter ging’s ins Rathaus, und zum Glück war die sonntägliche Öffnung Tagesordnungspunkt eins, sonst hätte der engagierte Nachwuchs erst mal die Niederungen der Kommunalpolitik durchwaten müssen – etwa verschiedentliche Bebauungspläne, aber auch für ganz Schliersee Wichtiges wie das weitere Vorgehen in Sachen Ortsmitte. Das hätte einer Jugendbildungsstätte vielleicht gut zu Gesicht gestanden, doch als ohne lange Diskussion der Beschluss pro Ladenöffnung am 1. Mai gefallen war, zog die IG-Metall-Abordnung geschlossen ab. In der daraus resultierenden Unruhe fiel am Ratstisch das Wort „Kasperltheater“. Respekt füreinander sieht anders aus.

Bürgermeister Franz Schnitzenbaumer (CSU) hatte im Sachvortrag ausgeführt, dass die Ladenöffnung während des Frühlingsmarkts auf eine Anfrage der Schlierseer Geschäftsleute zurückgeht, die zum größten Teil inhaber-geführte Läden betreiben. Der Einzelhandel habe es ohnehin schwer genug. „Wir sollten unterstützen, was im rechtlichen Rahmen möglich ist“, sagte der Rathaus-Chef. Gegen eine Ladenöffnung ergriff in der Sitzung lediglich Ernst Höltschl (SPD) das Wort. Der ist bekanntlich Vorsitzender des DGB-Ortskartells Schliersee, das jährlich am 1. Mai zur Kundgebung aufruft. Er gehe davon aus, sagte Höltschl zynisch, dass „Schliersee weltweit bekannt werden will, indem es den 1. Mai zum Arbeitstag erklärt“. Das ist wiederum übertrieben, weil in anderen Ländern der 1. Mai kein gesetzlicher Feiertag ist und es in Deutschland in den vergangen Jahren reichlich Gelegenheit gab, über Ladenöffnungen am Tag der Arbeit zu diskutieren. In Fürstenfeldbruck etwa, wo offen war, aber auch in Lingen, wo das Verwaltungsgericht Osnabrück die Öffnung untersagte.

Rechtliche Schritte gegen die Schlierseer Entscheidung – sie fiel gegen fünf Stimmen aus SPD, Grünen und PWG – wird die Gewerkschaft nicht ergreifen. „Für dieses Jahr ist die Sache gegessen“, sagt Georg Wäsler, Zweiter Geschäftsführer des Verdi-Bezirks München. Allerdings ist er sicher: „Die Verordnung würde bei einer rechtlichen Überprüfung ins Wackeln geraten.“ Die Argumentation etwa, dass der Schlierseer Einzelhandel mit fünf Stunden Öffnung am Sonntag dem Online-Handel die Stirn bieten kann, sei geradezu verwegen. In weitere rechtliche Fallstricke – etwa das Sortiment betreffend – würde die Verordnung ebenfalls tappen, meint Wäsler. Ganz grundsätzlich missfällt Verdi aber die allzu unsensible Haltung der Gemeinde zum 1. Mai – es gibt ja auch andere Sonntage – und ein etwas dumpfes „Mia san mia, Ihr seid’s die andern“-Gebaren, das wiederum einer Tourismus-Destination nicht gut zu Gesicht stehe.

Neben dem 1. Mai beschloss der Gemeinderat zwei weitere verkaufsoffene Sonntage: beim Gartenzauber am 5. Juni und beim Trachten-markt am 18. September. Die Läden dürfen dann von 12 bis 17 Uhr öffnen.

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