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Gemeinderat schwenkt auf Hybrid um

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Von: Gerti Reichl

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Die Luft-Ampel steht auf Grün, doch künftig ist in Gmund notfalls auch die Online-Teilnahme erlaubt.
Die Luft-Ampel steht auf Grün, doch künftig ist in Gmund notfalls auch die Online-Teilnahme erlaubt. © Thomas Plettenberg

Jetzt also doch: Im zweiten Anlauf und wegen der „zugespitzten Pandemie-Situation“ hat der Gmunder Gemeinderat beschlossen, künftig auch Hybrid-Sitzungen zu erlauben. Die Entscheidung fiel diesmal einstimmig.

Gmund – „Wir haben eine dramatisch hohe Inzidenz und befinden uns nicht in der Phase für Optimismus“, stieg Bürgermeister Alfons Besel (FWG) im Gemeinderat in das Thema Hybrid-Sitzung ein. Weil es unaufschiebbare Projekte gebe und der Bürger erwarte, dass der Gemeinderat mit seiner Arbeit am Ball bleibe, sei eine Hybrid-Sitzung das richtige Format, um dies sicherzustellen.

Im Juni hatte der Gemeinderat dieses Format, also die Sitzungsteilnahme wahlweise in Präsenz oder Online, nach emotionaler Debatte und schließlich nach verunglückter Abstimmung ohne nötige Zweidrittelmehrheit noch abgelehnt. Die Erkenntnis, dass die Pandemiesituation anhält und sich erneut zugespitzt hat, rechtfertige nun eine erneute Entscheidung, hieß es jetzt. Ein Unterschied sei auch die Änderung der Geschäftsordnung, wo es künftig heißt, dass Hybrid-Sitzungen „nur aus objektiv nachvollziehbaren Gründen zur Gefahrenabwehr oder zur Vermeidung unverhältnismäßig hoher Risiken wie zum Beispiel hoher Fallzahlen im Rahmen einer Pandemie-Situation oder einer Schneekatastrophe stattfinden“. Über das Vorliegen der Gründe könne der Erste Bürgermeister entscheiden.

Hybrid-Sitzung in Gmund: Jeder Gemeinderat entscheidet freiwillig

Ehe sich die Ratsmitglieder erneut ausführlich zum Thema äußerten, war es an Geschäftsleiter Florian Ruml, über wichtige Details zu informieren. So sei die Änderung der Geschäftsordnung durch den Landtag abgesegnet. Außerdem könne jeder Gemeinderat stets freiwillig entscheiden, ob er sich für eine Anwesenheit im Sitzungssaal oder für die Zuschaltung mit Ton und Bild entscheidet. Ausschließlich virtuelle Sitzungen seien rechtlich nicht zulässig, so Ruml. Er gab unter anderem auch bekannt, dass die Gemeindeordnung zunächst bis Ende des Jahres 2022 befristet ist, um das Format ausreichend erproben zu können. Um die Technik auch danach für Konferenzen oder in Hinblick auf die digitale Zukunft einsetzen zu können, will die Gemeinde nicht unbedingt sparen. Sie rechnet mit einer Investition im mittleren fünfstelligen Bereich. Auf staatliche Zuschüsse kann sie nicht hoffen.

„Ich war bisher dagegen, aber jetzt bin ich dafür“, gestand Martina Ettstaller (CSU). Weil Hybrid-Sitzungen inzwischen aber auch in anderen Gemeinden funktionieren, wolle sie nun zustimmen. „Können wir uns bei den Wiesseern Rat holen?“, fragte Florian Floßmann (FWG), der auch wissen wollte, an welche Punkte die Entscheidung für die Durchführung einer Hybrid-Sitzung gekoppelt sei. Er könne keine Inzidenz-Zahl nennen, antwortete Besel, versicherte aber, dass man einen „einvernehmlichen Weg“ finden und dabei auch auf die Lage am Krankenhaus schauen werde. Josef Stecher (FWG) hatte die Technik im Blick und bat um Prüfung, ob die Tablets, die alle Gemeinderäte bereits in Gebrauch haben, zum Einsatz kommen könnten. Auf Nachfrage von Dritter Bürgermeisterin Christine Zierer (FWG) betonte Besel, dass jeder, der sich für das Online-Format entscheidet, sicherstellen müsse, dass er alleine im Raum ist „und nicht die Familie im Hintergrund applaudiert“.

Entscheidung für Hybrid-Sitzung in Gmund: „Endlich wieder alle Themen anpacken“

Auch Korbinian Kohler (CSU) sprach sich klar für die Hybrid-Möglichkeit aus. „Ich merke, dass unsere Arbeit ins Stocken geraten ist und wir wegen der Pandemie nur das Nötigste machen.“ Mit einer Online-Möglichkeit könne man wieder alle Themen anpacken. Johann Schmid (SPD) wünschte sich noch grundsätzlich Mikrofone für den Neureuthersaal, dann war alles gesagt. Einstimmig segneten die Ratsmitglieder die Einführung der Ton-Bild-Übertragung und in Folge die Änderung der Geschäftsordnung ab. Sie tritt am 1. Dezember in Kraft. Die Verwaltung wird Angebote einholen. Wohl erst 2022 Jahr wird die Umstellung auf Online technisch machbar sein.

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gr

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