Unter verschärften Hygienebedingungen (CO2-Ampeln in der Mitte) traf sich der Gmunder Gemeinderat zur Sitzung im Neureuthersaal.
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Unter verschärften Hygienebedingungen (CO2-Ampeln in der Mitte) traf sich der Gmunder Gemeinderat zur Sitzung im Neureuthersaal.

„Das ist bedauerlich“

Nach überraschender Ablehnung von Hybridsitzungen in Gmund: Bürgermeister meldet sich zu Wort

  • Gabi Werner
    vonGabi Werner
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  • Gerti Reichl
    Gerti Reichl
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Nach dem folgenschweren Corona-Ausbruch hat der Gemeinderat Gmund die Einführung von Hybridsitzungen abgelehnt. „Das ist bedauerlich“, erklärte am Donnerstag Bürgermeister Alfons Besel in einer Stellungnahme.

Update vom 10. Juni:

Dass ausgerechnet der Gmunder Gemeinderat die Einführung von Hybridsitzungen abgelehnt hat, dürfte in Teilen der Bevölkerung für Kopfschütteln sorgen. Am Donnerstag (10. Juni) hat sich nun Bürgermeister Alfons Besel (FWG) mit einer Stellungnahme noch einmal öffentlich zu Wort gemeldet. Er bedauert den Ausgang der Abstimmung.

„Ich hätte mir gewünscht, dass wir hier über die verschärften Hygienerichtlinien für Präsenz-Sitzungen hinaus ein weiteres Zeichen hätten setzen können“, erklärte Besel im Nachgang zu der emotional geführten Gemeinderats-Debatte. Auch hätte er es begrüßt, hier einen Schritt „in Richtung zeitgemäßer Ratsarbeit zu gehen“ und die Hybridsitzungen zumindest in einer Testphase zu erproben. Besel: „Ich bin überzeugt, dass dies in einigen Jahren Standard sein wird.“

Darüber hinaus weist der Bürgermeister darauf hin, dass die Gemeinde Gmund ihre Hygienerichtlinien vollständig überarbeitet habe. Demnach herrscht während der Gemeinderatssitzungen nun unter anderem eine durchgängige FFP2-Maskenpflicht, Teilnehmer und Besucher müssen negative Testergebnisse vorweisen. Nach dem Corona-Ausbruch im Gmunder Gemeinderat Ende April hat der Bürgermeister von behördlicher Seite übrigens keine Konsequenzen zu erwarten.

Ursprünglicher Artikel vom Mittwoch, 9. Juni:

Gmund – Die ausführliche, kontroverse und auch emotionale Debatte war beendet, die Abstimmung gelaufen: Mit 12:6 Stimmen hatte sich das Gremium entschieden, die zunächst bis 31. Dezember befristete Sitzungsteilnahme in Präsenz oder Online einzuführen. Damit war die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht.

Abstimmung über Hybridsitzung: Beim Nachzählen kippt die Mehrheit

Auch der Antrag der Grünen-Fraktion zur künftigen Gestaltung der Gmunder Sitzungen mit einer höchstmöglichen Infektionssicherheit der Anwesenden war zur Zufriedenheit der Antragsteller abgearbeitet. Da hakte Tobias Bauer (CSU) wegen des Abstimmungsergebnisses noch einmal nach. 12:6 könne nicht sein, meinte er, denn nicht nur drei, sondern vier Gemeinderäte fehlten am Ratstisch. Geschäftsleiter Florian Ruml musste einräumen, dass neben Martina Ettstaller (CSU), Korbinian Kohler (CSU) und Josef Stecher (FWG) auch Johann Schmid (SPD) nicht am Ratstisch im Neureuthersaal saß.

Damit war alles anders: Das Abstimmungsergebnis lautete 11:6, die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit war dahin, die Einführung der Hybridsitzungen vom Tisch.

Der Reihe nach: Während der Tegernseer Stadtrat am gleichen Abend noch Grundsätzliches zu Hybridsitzungen diskutierte, so lagen in Gmund schon alle Details auf dem Tisch. Im Kern geht es dabei um Handlungsspielraum für Räte – sowohl wegen des Infektionsschutzes, als auch, um eine familienfreundliche sowie leicht mit dem Beruf vereinbare Teilnahme an Sitzungen. Nachteile wie mögliche technische Probleme, ein größerer Zeitaufwand bei den Abstimmungen und gar damit verbundene rechtliche Bedenken sowie der fehlende Charme einer Zusammenkunft wurden Vorteilen gegenübergestellt.

Was wir in Gmund erlebt haben, war keine Gaudi“

Florian Floßmann (FWG)

„Was wir in Gmund erlebt haben, ist im Nachhinein keine Gaudi“, mahnte Florian Floßmann (FWG), der in einer Zustimmung auch ein Signal für die Öffentlichkeit sah. „Wir wurden da nämlich ganz schön durch die Presse gezogen.“ Bürgermeister Alfons Besel (FWG) wollte sich nicht von der Öffentlichkeit treiben lassen. Er verstehe die Einwände, aber es gelte eine Entscheidung zu treffen. Probeweise ließ er sogar abstimmen. Dabei zeigte sich, dass die Mehrheit der Räte zu den Sitzungen lieber in Präsenz kommen würde. Vize-Bürgermeister Herbert Kozemko (CSU) mahnte sogar: Bei allem Verständnis für die Situation halte er die Regeln dieser Online-Sitzungen für überzogen. „Wenn kein triftiger Grund vorliegt, dann haben wir da anzutreten. Wir sind schließlich eingestiegen ins Amt.“ Die CSU-Fraktion hatte er hinter sich, ebenso Dritte Bürgermeisterin Christine Zierer (FWG), nach deren Meinung „vieles an Gemeinsamkeit verloren ginge, was die letzten Monate deutlich gezeigt hätten.

Hybridsitzung abgelehnt: Grünen-Rätin fassungslos

Laura Wagner (Grüne) reagierte fassungslos auf die Abstimmungs-Panne: „Ihr wisst schon, dass das peinlich ist!“, rief sie dazwischen. „Wir haben so einen Bock geschossen. Wie sehen das die Bürger jetzt? Das ist krass, peinlich und nicht in Ordnung.“ Fraktionskollege Michael Huber pflichtete ihr bei und gestand: „Mir ist es brutal dreckig gegangen. Ich brauch’ das nicht noch einmal. Ich verstehe nicht, dass das nicht durchgeht.“ Besel blieb nichts anderes übrig als zusammenzufassen, dass sich keine Mehrheit fand und die Hybridsitzung nicht eingeführt wird. „Das ist abgeschlossen.“

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