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Pusteblume, Pustekuchen? Auf die Wiese neben dem Olaf Gulbransson Museum im Tegernseer Kurpark soll der Spielplatz ziehen. Die Stadt rechnet dafür mit höheren Kosten. Und das in Zeiten der Corona-Krise. 

Haushaltsberatung 

Corona: Tegernsee rechnet mit herben Etat-Verwerfungen

  • Gerti Reichl
    vonGerti Reichl
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Der Kämmerer von Tegernsee muss jonglieren, denn die Coronakrise wirkt sich auf den Haushalt aus. Bei seiner letzten Sitzung hat der bisherige Stadtrat bereits beschlossene Investitionen korrigiert und ein knapp 21,7 Millionen schweres Haushalts-Paket geschnürt.

Tegernsee – Dass die Corona-Pandemie auch die Finanzen von Tegernsee belastet, war allen Stadträten klar, als es bei der letzten Sitzung der Amtszeit galt, den Haushalt 2020 sowie eine erste Änderung des bereits im Februar beschlossenen Investitions- und Finanzplans bis 2023 zu verabschieden. Unklar bleibt, wie viel Defizit Corona tatsächlich verursachen wird, daher hatten einige Stadträte auch ziemlich „Bauchweh“, was die Investitionen betrifft. Vize-Bürgermeister Heino von Hammerstein (BürgerListe) wollte einen „Beschluss unter Vorbehalt“. Fraktionskollege Florian Kohler bezweifelte gar den Sinn des Investitionsplans, „wenn ich nicht weiß, woher das Geld kommt. Bernhard Mayer (CSU) riet zum Anziehen von Stellschrauben angesichts einer Null bei den Gewerbesteuereinnahmen, mit der Kämmerer Jürgen Mienert plant.

Mienert verteidigte die Verabschiedung des Finanzpakets zum jetzigen Zeitpunkt: „Ein genehmigter Haushalt ist nötig, um handlungsfähig zu sein“, sagte er und verwies auf die Möglichkeit des Nachtragshaushalts. Rathauschef Johannes Hagn (CSU) gab zu bedenken, dass sich der neue Stadtrat erst die nötigen Fachkenntnisse aneignen müsse, daher der Beschluss jetzt noch. Er versicherte: „Wir fliegen auf Sicht.“ Will heißen: Die Stadt werde gezwungen sein, nachzujustieren und werde das auch tun.

Investitionen

Bei den bereits im Februar beschlossenen Investitionen in Höhe von etwa fünf Millionen Euro (wir berichteten) hat der Stadtrat mit zwei Gegenstimmen etliche Korrekturen vorgenommen: Etwa bei der Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 für die Feuerwehr, für das der Ansatz von 160 000 Euro nicht reicht. 215 000 Euro sind nötig, die Feuerwehr wird aber 100 000 Euro bereitstellen, zudem gibt’s einen Staatszuschuss, sodass 15 000 Euro für die Stadt zu zahlen sind. Die Verlegung des Spielplatzes an der Hochfeldstraße wird 362 000 Euro statt 250 000 Euro kosten. Weil die Stadt auf ein Erbe zurückgreifen darf, bleibt ein Eigenanteil von 35 000 Euro. Verschoben wird unter anderem die Asphaltierung und Gehwegsanierung in der Neureuthstraße (225 000 Euro). Die Anschaffung eines elektronischen Parkleitsystems (100 000 Euro) mache erst nach dem Projekt Tiefgarage im Kurgarten Sinn. Verschoben ist auch die energetische Sanierung des Wohnhauses Seestraße 19. Ersatzlos gestrichen ist die provisorische Oberflächenbefestigung des Bahnhofs-Vorplatzes (50 000 Euro), was SPD-Sprecher Thomas Mandl bedauerte: „Das ist doch die Visitenkarte von Tegernsee, da sollten wir dranbleiben.“ 160 000 Euro und damit 60 000 Euro mehr als geplant sind für die Erdrutsch-Sanierung am Fahrweg zur Neureuth angesetzt.

Haushalt

Der Gesamthaushalt mit einem Volumen von knapp 21,7 Millionen Euro ist um 1,38 Millionen Euro höher als 2019. Der Kämmerer rechnet Corona aber schon ein: So ist der Verwaltungshaushalt 1,8 Millionen Euro niedriger angesetzt (gesamt: 13,9 Millionen Euro). Mienert rechnet mit null Gewerbesteuereinnahmen, knapp 4,2 Millionen Euro waren es 2019. Weniger Einkommensteuerbeteiligung (minus 76 000 Euro), Kurbeitrag (minus 60 000), Fremdenverkehrsbeitrag (minus 20 000) aber auch weniger Standesamtsgebühren (minus 25 000) schlagen zu Buche. Dass Tegernsee knapp 2,5 Millionen Euro vom Vermögens- zum Verwaltungshaushalt buchen muss, bezeichnet Mienert als „sehr ungünstige Entwicklung“. Auch sind die Rücklagen, zum 1. Januar noch 12,4 Millionen Euro, werden bis 2021 wohl aufgebraucht. Bis 2023, so kalkuliert der Kämmerer, sind Kreditaufnahmen in Höhe von vier Millionen Euro nötig.

„Die Liquidität ist auf jeden Fall gegeben“, versicherte Hagn, ehe der Haushalt einstimmig verabschiedet wurde. CSU-Sprecher Florian Widmann dankte dem Kämmerer für sein Werk, „auch wenn die Prognosen nicht rosig sind.“ Mandl mahnte, auf die Kosten für das Feuerwehrhaus zu blicken. Von Hammerstein wünschte sich hier vom neuen Gremium sogar eine „Korrektur“. Andreas Obermüller (FWG) war trotz allem optimistisch gestimmt: „Wir kriegen das hin, haben gut gewirtschaftet und werden noch nicht in die Knie gehen.“ Kohler war wichtig zu betonen, dass der Stadtrat den Haushalt keinesfalls „durchwinke“, sondern die Entwicklungen höchst vorsichtig beobachte.

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