Gmund, Tegernsee und Waakirchen: So laufen Rathaus-Sitzungen im Zeichen von Corona
Während das öffentliche Leben erlahmt, läuft der Betrieb in den Rathäusern weiter. In Gmund, Waakirchen und Tegernsee fanden sogar Sitzungen statt. Ist das angebracht?
Gmund/Waakirchen/Tegernsee – Fast so, als ob nichts wäre, traf sich am Dienstagabend der Gemeinderat Gmund zur Sitzung. Nur drei Mitglieder fehlten, sie ließen sich im Vorfeld entschuldigen. Vornedran Bürgermeister Alfons Besel, sein Geschäftsleiter Florian Ruml und Kämmerer Georg Dorn. Reihum die Räte auf ihren Stühlen am großen Tisch. Wie immer. „Dies ist eine Sitzung in einer Ausnahmesituation“, machte Besel zu Beginn deutlich. „Und wir haben uns schon Gedanken gemacht, ob diese Sitzung stattfinden soll, da sie in anderen Gemeinden abgesagt werden.“ Man habe aber eine eigene Risikobewertung durchgeführt, eine Tabelle zur Hand genommen und verschiedene Punkte in die Waagschale geworfen: dass nur wenige Gemeinderäte kommen und kein Ansturm an Zuhörern zu erwarten sei, „und wir haben durchgelüftet und euch ein paar Zentimeter weiter auseinander gesetzt“, so Besel zu den Räten am Tisch. Das Zusammenkommen sei vertretbar, „und bei der Wahl am Sonntag haben wir auch eng zusammengearbeitet“.
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Gmund, Tegernsee und Waakirchen: So laufen Rathaus-Sitzungen im Zeichen von Corona
Besel erklärte auch, dass die Verwaltung bei der Rechtsaufsicht des Landratsamts nachgefragt habe, ob im Katastrophenfall eine Gemeinderatssitzung möglich sei. „Das Landratsamt teilt unsere Auffassung, dass die Sitzung systemrelevant und wegen wichtiger Entscheidungen auch möglich ist.“ Besel nannte die Verabschiedung des Haushalts als wesentlich, zudem eine nötige Entscheidung zum Datenschutz, die in nicht-öffentlicher Sitzung anstehe.
So normal wie die Sitzung selbst, so normal läuft der Betrieb intern im Rathaus weiter. 17 Mitarbeiter seien im Haus, berichtet der Geschäftsleiter, nur einer sei krank, zwei hätten frei. „Wir haben genug Arbeit“, betont Ruml. 5000 Benachrichtigungen zur Landrats-Stichwahl am 29. März müssten gedruckt werden, Arbeit, die liegen geblieben ist, könne aufgearbeitet werden. „Die Projekte laufen weiter“, so Ruml. Und dann würden auch schon die nächsten Sitzungen vorbereitet, bis hin zur konstituierenden Sitzung des neuen Gremiums.
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Auch in Tegernsee stand gestern Abend die Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses im Terminkalender. Sie fand statt. „Ich habe das entschieden, weil nur ein Teil des Stadtrates anwesend ist“, sagt der wiedergewählte Bürgermeister Johannes Hagn (CSU). Allerdings wurde mit einem Zettel am Rathauseingang darum gebeten, dass nur Besucher kommen sollen, die direkt betroffen sind. Sechs Fraktionsmitglieder, Bürgermeister Johannes Hagn und Bauamtsleiterin Bettina Koch sitzen im Ausschuss am Ratstisch. Bei Stadtratssitzungen mit 16 Mitgliedern sieht das anders aus. „Da können wir keine ausreichenden Sicherheitsabstände einhalten“, lässt Hagn wissen. Er geht davon aus, dass sie wohl demnächst nicht stattfinden. Allerdings sei dies auch davon abhängig, ob dies rechtlich zulässig sei. Hagn stützt sich auf eine aktuelle Empfehlung des Bayerischen Gemeindetags. Was die Arbeit im Rathaus betrifft, so laufe auch in Tegernsee der Betrieb relativ normal. Die 16 Mitarbeiter und der Bürgermeister sitzen an ihren Schreibtischen, drei Krankheitsfälle habe das Rathaus zu beklagen, so Geschäftsleiter Hans Staudacher. Wo möglich, würden Überstunden abgebaut, dies betreffe auch den Bauhof.
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In Waakirchen tagte am Dienstagabend der Bauausschuss. „Die Sitzung ist wichtig, die brauchen wir“, erklärte Bürgermeister Sepp Hartl (FWG). Im Zeichen des Coronavirus war aber einiges anders. Für gewöhnlich tagt das sechsköpfige Gremium im Besprechungszimmers des Rathauses. Um genügend Abstand halten zu können, kam der Ausschuss diesmal im großen Sitzungssaal zusammen. Zwischen jedem der Ausschussmitglieder blieben zwei oder drei Stühle Abstand. Auch die drei Zuhörer hatten mit weitem Abstand voneinander Platz genommen. „Weitere Sitzungen wird es aber bis auf Weiteres nicht geben“, meinte Hartl. Das Rathaus ist geschlossen, drinnen sind aber alle Büros besetzt – Arbeit gibt es dort reichlich.