Das Alte ist weg, das Neue kann kommen: Auf dieser Fläche an der Hochfeldstraße entsteht das neue Feuerwehrhaus, die größte Investition für Tegernsee in 2021.
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Das Alte ist weg, das Neue kann kommen: Auf dieser Fläche an der Hochfeldstraße entsteht das neue Feuerwehrhaus, die größte Investition für Tegernsee in 2021.

Kämmerer stellt Jahresrechnung 2020 im Stadtrat vor

2,4 Millionen Euro Überschuss: Tegernsee baut Vermögen auf

  • Gerti Reichl
    VonGerti Reichl
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Ihr rund 24 Millionen Euro schweres Haushaltspaket hatte die Stadt schon im Mai geschnürt. Jetzt bekamen die Stadträte die Jahresrechnung 2020 präsentiert und die gute Nachricht, dass trotz einem schwierigen Coronajahr gut 2,4 Millionen Euro übrig geblieben sind.

Tegernsee – Kämmerer Jürgen Mienert konnte im Stadtrat jetzt ein erfreuliches Fazit ziehen: „Die Corona-Pandemie hat sich nicht so negativ auf den städtischen Haushalt ausgewirkt wie prognostiziert.“ Beigetragen habe allerdings, dass der Freistaat die Gewerbesteuer-Mindereinnahmen mit einer Zuweisung von 2,1 Millionen Euro nahezu ausgeglichen habe. „Ohne diesem Geld schaut’s anders aus“, meinte der Kämmerer und legte seine Zahlen der Jahresrechnung 2020 vor. Den Überschuss an 2,4 Millionen Euro begründete der Kämmerer mit nicht durchgeführten oder noch nicht ganz abgerechneten Investitionen. 5 Millionen Euro waren eingeplant, 4,7 Millionen Euro wurden tatsächlich aufgewendet – etwa für das Feuerwehrhaus, den neuen Spielplatz im Kurgarten, den Ausbau der Klosterwachtstraße und die Zufahrt zum Wohnhaus Pöttingerstraße 20. Nur 2 statt 7 Millionen Euro mussten vom Ersparten entnommen werden.

Mit Rekordergebnissen bei der Gewerbesteuer wie in 2018 oder 2019 ist nicht mehr zu rechnen.

Kämmerer Jürgen Mienert

Übervorsichtig hatte Mienert mit null Euro an Gewerbesteuereinnahmen geplant, tatsächlich nahm die Stadt 3,9 Millionen Euro ein. Dies sei nur halb so viel wie 2019, entspreche aber in etwa den Einnahmen aus dem Jahr 2015. Mit Rekordergebnissen wie in den Jahren 2018 (6,9 Millionen Euro) oder 2019 sei in Zukunft nicht mehr zu rechnen. Allerdings entwickle sich das aktuelle Haushaltsjahr in Sachen Gewerbesteuer bisher planmäßig, so Mienert. 3,3 Millionen Euro sind hier angesetzt.

Jahresrechnung 2020 von Tegernsee: Kaum Einbrüche bei Einkommen- und Umsatzsteuer

Einnahmen aus Einkommensteuer und Umsatzsteuer lagen zusammen bei 3,1 Millionen Euro und damit nur geringfügig unter dem Ergebnis von 2019 mit 3,2 Millionen Euro. „Auch hier hat sich Corona nicht so negativ wie befürchtet ausgewirkt“, berichtete Mienert. Für heuer seien ebenfalls keine bedrohlichen Einbrüche abzusehen.

Mit Einnahmen von 337 000 Euro war kalkuliert, tatsächlich waren es 321 000 Euro (2019: 397 000 Euro). Wie bei der Gewerbesteuer hätten eine Reihe von Herabsetzungsanträgen von touristischen Einrichtungen zu dieser Verschlechterung geführt. 2021 sollen jedoch auch hier Ausgleichszahlungen des Freistaats fließen. Dies gilt auch für den Kurbeitrag. 334 000 Euro waren angesetzt, 340 000 Euro waren es tatsächlich (2019: 417 000 Euro). „Wenn man berücksichtigt, dass Hotelbetriebe wegen der Corona-Maßnahmen mehrere Monate geschlossen waren, dann ist das erreichte Ergebnis positiv zu sehen“, sagte Mienert.

Jahresrechnung 2020: Tegernsee zahlt 3,85 Millionen Euro an den Landkreis

Wegen der guten Steuerkraft in Tegernsee – sie stieg zuletzt auf 1983,77 Euro je Einwohner – kletterte die Zahlung an den Landkreis von knapp 3,6 Millionen Euro im Jahr 2019 auf etwa 3,85 Millionen Euro in 2020. Und das, obwohl die Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2020 von 53 auf 52 Prozent gesenkt wurde. Erst im Jahr 2022 könne mit einer niedrigeren Kreisumlage gerechnet werden, so Mienert. Bürgermeister Johannes Hagn (CSU) bezog hier deutlich Stellung: Wolle man den Kommunen tatsächlich unter die Arme greifen, dann müsste man die Kreisumlage auf 51 Prozent senken, so Hagn. „aber ich bin da ein Rufer im Wald und glaube nicht, dass sich da eine Mehrheit findet.“ Zu den Personalausgaben: Sie kletterten um 140 000 Euro auf rund 3 Millionen Euro. Ein Beleg dafür, dass das Haushaltsjahr besser belaufen ist als geplant, ist die Zuführung an den Vermögenshaushalt: 4,8 Millionen Euro kann Mienert hier verbuchen.

Einschließlich ihres Eigenbetriebs TKV (Tegernsee Kur- und Versorgungsbetriebe) lag der Schuldenstand bei 4,5 Millionen Euro, 226 000 Euro weniger als im Vorjahr.

Tegernsee hat 14,6 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung

Ende 2020 hatte Tegernsee bereits 12,2 Millionen Euro auf der hohen Kante. Hinzu kommt jetzt der Überschuss von 2,4 Millionen Euro. „Damit stehen aktuell 14,6 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung“, verkündete der Kämmerer. Bei einem planmäßigen Verlauf werde die geplante Neuverschuldung von etwa 7,5 Millionen Euro wohl geringer ausfallen.

„Ein wirklich tolles Ergebnis“, kommentierte Vize-Bürgermeister Michael Bourjau (FWG) die Jahresrechnung. Er fand es bemerkenswert, dass man in einem so schwierigen Jahr sogar Vermögen aufgebaut habe und sprach dem Kämmerer ein Kompliment für die vorsichtige Planung aus. Der Stadtrat war am Ende mit dem Zahlenwerk und damit einverstanden, dass der Überschuss der allgemeinen Rücklage zugeführt wird. Der Prüfungsausschuss muss die Jahresrechnung nun unter die Lupe nehmen.

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