+
Gisela Hölscher (FW)

Antrag von Wir/FW

Waakirchner Gemeinderat live im Internet? - Antrag als Denkanstoß

  • Christina Jachert-Maier
    vonChristina Jachert-Maier
    schließen

Videokonferenzen sind in Zeiten von Corona alltäglich geworden. Warum also nicht auch Gemeinderatssitzungen via Internet übertragen? Gisela Hölscher (FW) hat dies in Waakirchen beantragt.

Waakirchen – Es gehe um Teilhabe, schickte Gisela Hölscher (FW) voraus. Als Behindertenbeauftragte werde sie immer wieder gefragt, was die Gemeinde tue, um es Menschen mit Handicap zu ermöglichen, die Sitzungen zu verfolgen. Dies nicht nur in Zeiten von Corona, aber vor allem seit der Krise. Wichtig sei dies nicht nur für Menschen mit Gehbehinderungen, sondern auch für Risikogruppen.

Ihr Vorschlag: Die Sitzung des Gemeinderates könnte als Audiokonferenz via Internet übertragen werden. Das funktioniere beispielsweise bei der Stadt München schon gut. Niemand müsse fürchten, im Nachgang bei YouTube zu erscheinen. „Man kann die Übertragung so gestalten, dass es sicher ist und nicht weiterverbreitet werden kann“, erklärte Hölscher.

Michael Mohrenweiser (ABV) will Videostream

Ihre Fraktion Wir/FW hatte den Antrag gestellt, Audioübertragungen der öffentlichen Sitzungen anzubieten. Eine Abstimmung wolle sie zum jetzigen Zeitpunkt aber nicht, erklärte Hölscher. Der Antrag möge als Denkanstoß dienen. „Ich möchte es als Hausaufgabe mitgeben, dass wir uns öffnen“, meinte sie in die Runde. Beim Homeoffice seien „digitale Rückwärtspurzelbäume“ vollbracht worden, die keiner für möglich gehalten habe, machte sie deutlich. Die Zeit sei reif, eine Übertragung der Sitzungen auf den Weg zu bringen.

Michael Mohrenweiser (ABV) unterstützte den Antrag, will aber mehr als nur eine Audioübertragung. Er plädierte für einen Videostream. Dieser solle nur während der Sitzung abrufbar sein und nicht gespeichert werden. Dies diene der Bürgernähe.

CSU-Sprecher Alfred Finger lehnt ab: „Bei uns braucht‘s das nicht“

Das sieht Alfred Finger (CSU) ganz anders. „Bei uns braucht’s das nicht“, meinte er. Wer die Beratungen verfolgen wolle, solle bitteschön zur Sitzung kommen. Damit dies auch Menschen mit Behinderungen möglich sei, regte Finger den Bau eines Aufzugs zum Sitzungssaal und einer Behinderten-Toilette an. Dies könne nach der Fertigstellung des neuen Feuerwehrhauses geschehen. Denn dann werde das alte Gebäude umgebaut, in dem derzeit Feuerwehr und Bauhof sowie der Sitzungssaal untergebracht sind. Ein Vorschlag, den Franz Reiter (FWG) unterstützte. Der Sitzungssaal solle behindertengerecht werden. Aber Audio- oder Videoübertragungen lehne er ab. „Ich möchte das von mir nicht haben.“

Dies allein hätte genügt, um den Antrag vom Tisch zu fegen. Wie Bürgermeister Norbert Kerkel (FWG) erklärte, braucht es für die Genehmigung nicht nur die übliche Mehrheit. Lehne auch nur ein Gemeinderat oder ein Mitglied der Verwaltung die Übertragung ab, dürfe sie nicht stattfinden. Dennoch werde die Gemeinde „prüfen, was möglich ist“.

„Corona-Krise hat zu einem Umdenken im digitalen Bereich geführt“

Rudi Reber (ABV) rief seine Kollegen dazu auf, das Thema zu überdenken. Die Corona-Krise habe generell zu einem Umdenken im digitalen Bereich geführt: „Dem werden wir uns nicht verschließen können.“ Wenn die Technik optimiert sei, solle die Gemeinde auf den Zug aufspringen. Es gehe nicht nur um Menschen, die gesundheitlich nicht in der Lage sind, zur Sitzung zu kommen, merkte Evi Obermüller (Grüne) an. „Manche können auch nicht von daheim weg.“ Eltern von kleinen Kindern zum Beispiel.

Auch ihre Fraktionskollegin Cornelia Riepe will das Thema nicht begraben. Sie wisse nicht, ob jeder der Gemeinderäte schon einmal an einer Videokonferenz teilgenommen habe. „Da muss man sich anmelden und weiß genau, wer zuschaut.“ Vielleicht brauche der eine oder andere einfach noch Zeit, um sich mit dem Gedanken anzufreunden.

Lesen Sie auch: Waakirchen: Argumente sammeln für die Vorzugstrasse

Wie geht es weiter mit dem Feuerwehrhaus und dem Kommunalunternehmen?

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Andreas Schubert gestorben: Der Asphalt-Cowboy vom Tegernsee
Gmund – Andreas Schubert ist Fernfahrer fürs Leben - es ist eine Sucht, sagt er. Dabei hätte er schon mal fast aufgehört. Ein Porträt des Stars der DMAX Kultserie …
Andreas Schubert gestorben: Der Asphalt-Cowboy vom Tegernsee
Plötzlicher Tod: Kult-Trucker vom Tegernsee gestorben - Frau rührt mit Facebook-Post und hat Bitte an Fans
Er galt als der Kult-Trucker vom Tegernsee: Andreas Schubert, bekannt durch die DMAX-Serie "Asphalt Cowboys", ist nun gestorben. Auf Facebook verabschiedet sich nun auch …
Plötzlicher Tod: Kult-Trucker vom Tegernsee gestorben - Frau rührt mit Facebook-Post und hat Bitte an Fans
Tourismus an Schliersee und Tegernsee: Corona-Lockdown kostet 80 Millionen Euro
Im Ausflügler-Chaos an Schliersee und Tegernsee sehnt sich so mancher Einheimischer einen Lockdown zurück. Doch der war teuer. Sehr teuer, wie eine aktuelle Studie zeigt.
Tourismus an Schliersee und Tegernsee: Corona-Lockdown kostet 80 Millionen Euro
Kunstakademie der Villa Bruneck feiert zehnjähriges Bestehen
Kunstakademie der Villa Bruneck feiert zehnjähriges Bestehen

Kommentare