Chemieunfall in Frankfurt: Feuerwehr sperrt zwei Stadtteile für den Verkehr komplett

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Bürokratie-Posse: Stadt lässt Vertrag mit Obi platzen

- VON MATTHIAS BARGEL Allach - Große Hoffnungen sind mit einem Schlag zunichte gemacht: Ziemlich konsterniert sahen die Mitglieder im Allacher Bezirksausschuss drein, als die Vorsitzende Annemarie Kenst (CSU) die bittere Wahrheit vermeldete: "Obi ist für Allach gestorben." Die Belebung und städtebauliche Aufwertung des jahrelang brachliegenden Diamalt-Geländes sowie neue Arbeitsplätze sollte die Ansiedlung des Baumarktes bringen.<BR>

Die Ansiedelung ist gescheitert, obwohl der Mietvertrag zwischen dem Grundstückseigentümer, der Deutsche Capital Management AG (DCM), und der Baumarktkette seit Dezember 2003 in trockenen Tüchern war. Der Grund: Das Planungsreferat ließ sich mit der Ausarbeitung des Bebauungsplanes zuviel Zeit, denn die Baumarktkette besaß für den Fall, dass bis zum 30. Juni 2005 keine Baurechtssicherheit gegeben ist, ein vertragliches Rücktrittsrecht. Davon machte sie Gebrauch.

Obi habe mittlerweile andere Standorte im Visier, heißt es. DCM-Aufsichtsrat und Projektbetreuer Karl-Heinz Marske bestätigt den Passus. Bei den Verhandlungen über den städtebaulichen Vertrag für das insgesamt 84 000 Quadratmeter große Diamalt-Gelände habe man die Planungsbehörde darauf hingewiesen. Von Schuldzuweisungen sieht er ab: "Für uns ist es nur bedauerlich, dass es der Stadt trotz Kenntnis der Vertragsklausel nicht möglich war, das Baurecht herzustellen und den Termin einzuhalten."

Behördensprecherin Birgit Gessner erklärt die Verzögerung mit personellen Engpässen: "Wir haben schließlich mehrere Verfahren parallel durchzuführen." Eine Begründung, die für Stadtrat Josef Schmid (CSU) "absolut inakzeptabel" ist. Er sieht ganz klar "eine falsche Prioritätensetzung". Schon allein wegen der Gewerbesteuereinnahmen hätte es im Interesse der Stadt liegen müssen, das Baurechtsverfahren voranzutreiben. Laut Marske habe man schon Einzelheiten bis hin zur Stellplatzzahl und zum Standort einzelner Bäume abgestimmt.

Jetzt sucht die DCM, die das Gelände 1998 aus der Insolvenzmasse der Diamalt-Werke kaufte, einen neuen Mieter für die Sondernutzungsfläche. Einen Vermarktungsvorteil verspricht sich Marske vom Billigungsbeschluss für den Bebauungsplan, den der Stadtrat laut Gessner Ende des Jahres fällen wird. Endgültige Baurechtssicherheit für das 1998 gekaufte Diamalt-Gelände soll dann im zweiten Quartal 2006 durch den Satzungsbeschluss hergestellt sein.

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