Festnahme im Mordfall Peggy

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Hohlmeier geht bei WM-Debakel in die Offensive

- München - Im millionenschweren Debakel um das bayerische WM-Rahmenprogramm geht die frühere Kultusministerin Monika Hohlmeier in die Offensive. Nachdem die CSU-Politikerin bereits am Donnerstag die gegen sie erhobenen Vorwürfe schriftlich zurückgewiesen hatte, erschien sie am Freitag überraschend als Gast in dem nach ihr benannten Untersuchungsausschuss des Landtags. Auf Vorschlag von Ausschusschef Engelbert Kupka (CSU) werde sie künftig "relativ häufig" da sein, um offene Fragen gleich mit ihrem ebenfalls teilnehmenden Rechtsanwalt besprechen zu können, sagte Hohlmeier.

Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hatte der früher Hohlmeier unterstehenden "Task Force" zur WM-Vorbereitung chaotische Planung, Kostenüberschreitungen in Millionenhöhe und Rechtsbruch bei der Auftragsvergabe vorgeworfen. In einem Brief an den Ausschuss hatte Hohlmeiers Anwalt erklärt, der Bericht enthalte "eine Fülle unrichtiger Angaben". Zudem habe kurz vor Weihnachten 2004 die Staatskanzlei die Koordination für das Rahmenprogramm des Freistaats zur Fußball-WM übernommen.

Auch ein Mitarbeiter der "Task Force" verwahrte sich am Freitag gegen die Kritik. "Diese Anwürfe möchte ich auf das heftigste von mir weisen", erklärte Studiendirektor Helmut Graetz. Viele Projekte seien mit großem Erfolg auf den Weg gebracht worden. Auch von einer chaotischen Aktenführung könne keine Rede sein. Der ORH habe sich offenbar "nicht mühevoll genug" in das System eingearbeitet.

Zudem bestätigte Graetz die Einbindung der Regierungszentrale von Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU). "Mir ist aufgefallen, dass ab einem bestimmten Punkt die Staatskanzlei mehr in die Sache eingegriffen hat als üblich", sagte er und sprach von einer "Aufpasserfunktion". Hohlmeier nahm seinen Angaben zufolge an den Sitzungen der so genannten Steuerungsgruppe immer teil, wurde aber nicht in das alltägliche Geschäft eingeschaltet: "Wir sind nicht mit jeder Kleinigkeit zum Papst gelaufen und haben uns die Absolution geholt."

Hohlmeier, die Tochter des früheren Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß, war wegen anderer Vorwürfe im April 2005 als Kultusministerin zurückgetreten. Die Oberstudienrätin Betina Mäusel, die wie Graetz für die WM-Arbeit vom Schuldienst freigestellt war, klagte über eine "unfaire Behandlung" durch das Kultusministerium nach Hohlmeiers Ausscheiden. So seien Unterlagen, die ihre Privatsphäre betreffen, in offiziellen Akten abgeheftet worden. Zudem sei sie im Januar ohne jede Begründung von ihren Aufgaben entbunden worden: "Das letzte halbe Jahr war das schlimmste in meinem beruflichen Leben."

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