"Tagelöhner"

- Niebler verteidigt Sitzungsgeld, das keines ist

VON ROBERT LANGER Landkreis - Alles nur ein Streit um die richtige Wortwahl? Weil das Sitzungsgeld eigentlich ein Tagegeld sei, muss der EU-Abgeordnete auch nicht im Parlament sitzen, um die Pauschale zu bekommen. So ist jedenfalls die Position der Vaterstettener EU-Politikerin Angelika Niebler (CSU) in der Auseinandersetzung um den Abzocke-Vorwurf ihres österreichischen Parlamentskollegen Hans-Peter Martin (wir berichteten).

Niebler trägt sich zwar in Sitzungslisten ein und bekommt dafür eine tägliche Pauschale von 262 Euro - wohlgemerkt zusätzlich zu Diäten und steuerfreier Kostenpauschale. Dann auch noch die Debatten anzuhören, ist aber offensichtlich nicht nötig. "Das ist Tagegeld und kein Sitzungsgeld", so gestern die Erklärung der Vaterstettenerin gegenüber der EZ. Es gebe jede Menge anderer Termine wie Vorbesprechungen. Die liefen oft parallel zu den Debatten im Parlament. Auch für diese Arbeit sei das Tagesgeld gedacht.

Mit "Tagegeld" ist laut Niebler auch der Fall gedeckt, dass sie sich morgens in Brüssel oder Straßburg in die Sitzungsliste einschreibt, dann nach München fliegt, um wenig später in ihrem Heimatlandkreis Ebersberg einen Termin wahrzunehmen. "Auch das gehört zu meinem Mandat", betont die Abgeordnete. Und wenn ein Mitarbeiter für den abwesenden Abgeordneten mit dessen Namen unterschreibt? "Dann ist das Betrug", so Niebler, und müsse strafrechtlich verfolgt werden. Unterschriften könnten verglichen werden.

Warum es die Pauschale überhaupt gibt? Um die "aufwendige Lebensführung" (Niebler) in Brüssel und Straßburg zu decken. Denn das Parlament tagt abwechselnd in beiden Städten.

In einer anderen Frage sieht Niebler jedoch Handlungsbedarf. Derzeit werden Reisekosten über eine Pauschale abgerechnet. "Ich will nur das erstattet bekommen, was ich bezahlt habe", so ihre Forderung. Geld nur gegen Belege, geprüft mit hohem Verwaltungsaufwand. Für ihre Forderung gebe es im EU-Parlament aber keine Mehrheit. "Und es wird teurer als die jetzige Lösung."

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

TSV Wasserburg: Dank der Familie Haas von der A-Klasse in die Bayernliga
Der wundersame Aufstieg des TSV Wasserburg von der A-Klasse bis nun wohl in die Bayernliga ist eng verknüpft mit dem Namen Haas.
TSV Wasserburg: Dank der Familie Haas von der A-Klasse in die Bayernliga
Ingolstadts Angst vor Doppelabstieg - trotz Reserve-Trainer Strobls Erfolg
Zumindest an der Spitze der Regionalliga ist alles klar: Die Amateure des FC Bayern bestreiten die Aufstiegsspiele zur 3. Liga, der VfB Eichstätt, der auf einen Aufstieg …
Ingolstadts Angst vor Doppelabstieg - trotz Reserve-Trainer Strobls Erfolg
Haas: „Da muss ich weniger laufen, vielleicht ganz gut in meinem Alter“
Knapp 500 Kilometer sind es von Elversberg nahe der französischen Grenze nach Ramerberg in der oberbayerischen Provinz. Rund fünf Stunden mit dem Auto, viel Zeit, um …
Haas: „Da muss ich weniger laufen, vielleicht ganz gut in meinem Alter“
Große Bühne: Regionalligist VfB Eichstätt im DFB-Pokal
Die Fußballer des VfB Eichstätt sind Bayerischer Amateurmeister und spielen als bestes Amateurteam der Regionalliga Bayern im kommenden Jahr im DFB-Pokal.
Große Bühne: Regionalligist VfB Eichstätt im DFB-Pokal

Kommentare