Freiwillige werden gesucht

Als Schöffe den Richter unterstützen

Die Richter bei ihrer Arbeit unterstützen, das ist die Aufgabe der Schöffen, die alle fünf Jahre neu gewählt werden müssen. Diese Wahl steht heuer wieder einmal an. Deshalb ergeht der Appell an alle Bürger, sich als Kandidaten zur Verfügung zu stellen. Was hat das Amt des Schöffen auf sich? Wir haben beim bayerischen Landesvorsitzenden der Deutschen Schöffenvereinigung, Ralf-Torsten Heigl aus Weilheim, nachgefragt.

Herr Heigl, was sind die Aufgaben eines Schöffen?

Ralf-Torsten Heigl: Die Schöffen nehmen in gleichem Umfang und mit gleicher Stimme an der Hauptverhandlung teil wie die Berufsrichter.

Wer kann das Amt eines Schöffen übernehmen?

Ralf-Torsten Heigl: Wählbar sind alle Deutschen, die nicht aufgrund einer Verurteilung die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter abgesprochen wurde, die nicht wegen einer vorsätzlich begangenen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt und gegen die nicht ein Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat schwebt.

Gibt es eigentlich eine Alterbegrenzung für Schöffen?

Ralf-Torsten Heigl: Schöffen müssen bei Amtsantritt (1. Januar 2019) mindestens 25 Jahre alt und jünger als 70 Jahre sein.

Wie viele Schöffen werden zum Beispiel am Amtsgericht in Weilheim benötigt?

Ralf-Torsten Heigl: Am Amtsgericht Weilheim werden 28 Schöffen und zusätzlich 14 Jugendschöffen gewählt.

Was ist, wenn sich nicht genug Freiwillige melden?


Ralf-Torsten Heigl: Die Gemeinden erstellen Vorschlagslisten; diese müssen doppelt so viele Vorschläge beinhalten, wie Schöffen zu wählen sind. Sollte die erforderliche Zahl nicht zusammenkommen, so muss die Gemeinde die Liste entsprechend auffüllen.

Wie wird die ehrenamtliche Arbeit eines Schöffen vergütet?

Ralf-Torsten Heigl: Die Schöffen erhalten keine Vergütung; sie erhalten nur für Nachteile, die durch ihre Heranziehung entstanden sind, eine Entschädigung in Form von Verdienstausfall in Höhe von maximal 24 Euro pro Stunde (brutto, einschließlich des Arbeitgeberanteils für Sozialabgaben) und maximal für zehn Stunden pro Sitzungstag. Der Höchst-Stundensatz kann sich in sehr langen Verfahren erhöhen, jedoch nur bis zur Höhe des tatsächlichen Verdienstausfalles. Hinzu kommen z.B. auch Fahrtkosten.

Wenn sich jemand für das Schöffenamt interessiert, wohin kann er sich wenden?

Ralf-Torsten Heigl: Interessenten können sich bei ihrer Gemeindeverwaltung melden; daneben können Vorschläge auch von Vereinen und Verbänden eingereicht werden.

Seit wann sind Sie schon bayerischer Landesvorsitzender der Deutschen Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen, und wie kommt man zu so einem Posten?

Ralf-Torsten Heigl: Zum Landesvorsitzenden wurde ich erstmals 2015 gewählt und im Herbst vergangenen Jahres als solcher bestätigt.

An wievielen Gerichtsverhandlungen haben Sie als Schöffe schon teilgenommen?

Ralf-Torsten Heigl: In meiner Schöffentätigkeit habe ich bislang an rund 20 Verhandlungen teilgenommen.

Was ist das Schöne am Schöffenamt?

Ralf-Torsten Heigl: Das Schönste am Schöffenamt aus meiner Sicht ist, dass man seine Kenntnisse und Erfahrungen aus dem Berufs- und seinem sonstigen Leben in die Rechtsfindung einfließen lassen kann.

Können Sie da auch ein konkretes Beispiel nennen?

Ralf-Torsten Heigl: Ich erinnere mich gerne an meine aller erste Verhandlung. Angeklagt war ein Rentner wegen einer Sachbeschädigung (Schadenhöhe 140 Euro). Der Staatsanwalt drängt auf eine psychiatrische Begutachtung; dies hätte für den alten Mann eine halb- bis dreivierteljährige stationäre Unterbringung in der Psychiatrie bedingt. Ich konnte die Richterin davon überzeugen, dass diese Maßnahme in keinerlei Verhältnis zum Schaden steht. Zudem hätte die Untersuchung, ob tatsächlich eine psychische Störung vorliegt, in diesem Ausmaß eine Bestrafung für sich selbst dargestellt.

Interview: Michael Gretschmann

Rubriklistenbild: © dpa

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