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Soll seine Gemeinderäte künftig besser informieren: Apfeldorfs Bürgermeister Georg Epple.

Gemeinderat Apfeldorf

Rathauschef Georg Epple unter Beschuss

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Ein Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung sorgte im Apfeldorfer Gemeinderat für Diskussionen: Offensichtlich fühlen sich einige vom Bürgermeister Georg Epple nicht ausreichend informiert.

Apfeldorf– Es schien in jüngster Zeit ein wenig zu gären im Apfeldorfer Gemeinderat. Anlass einer größeren Diskussion war der aktuelle Antrag von Robert Frühholz, die Geschäftsordnung zu ändern. Und zwar dahingehend, dass jeder Beschluss mit einem Passus im Bericht versehen werde, wie das jeweilige Thema weiter verfolgt werde: „Beschluss auf Wiedervorlage/Bericht durch den Bürgermeister“, versehen mit einem Wiedervorlagedatum und dem Zusatz: „ Der Gemeinderat ist zum Sachverhalt auch zwischen den Sitzungen zu informieren.

Bürgermeister Georg Epple trug den Antrag vor, ließ jedoch fürs Erste erkennen, dass er dies nicht für nötig hält: „Wir machen das mit den Beschlüssen seit 20 Jahren so, es hat immer gut funktioniert. Aber wenn der Gemeinderat meint, dass die Berichte nicht gut genug seien, kann der Gemeinderat auch gerne Wortprotokolle führen.“ Frühholz konkretisiert seinen Antrag und betonte, dass er diesen als konstruktive Kritik verstanden haben wolle: „Wir haben zahlreiche Besprechungen geführt. Es vergehen die Wochen und man hatte keine Infos, wie der aktuelle Sachstand ist. Es geht mir hier darum: Wer macht was, und wann macht er’s?“ Der zeitliche Aufwand dafür sei relativ gering.

Epples Gegenvorschlag: „Wenn dem so ist, dann soll ein Gemeinderat die Protokolle schreiben.“ Dies fand Hubert Paul wenig zielführend: „Ich will als Gemeinderat etwas mitbekommen und mich an Diskussionen beteiligen. Wenn ich Protokoll schreibe, kann ich das nicht.“ Peter Strommer wiederum münzte aus dem Antrag einen handfesten Vorwurf in Richtung Epple: „Ich bekomme aus meiner Sicht keine Informationen – das finde ich unbefriedigend. Schorsch, ich lass mich da von dir nicht für dumm verkaufen.“ Frühholz brachte einige Beispiele, wo Informationsbedarf existiere: „Die Wasserversorgung, das Notfallsystem der Feuerwehr und die Busgarage. Was ist da der aktuelle Sachstand?“

Zweiter Bürgermeister Gerhard Schmid versuchte, hier zwischen Bürgermeister und Gemeinderat zu vermitteln. Er könne den Unmut verstehen, aber ob es denn etwas ändere, wenn man das drauf schreibe: „Papier ist geduldig. Das ist nur sinnvoll, wenn es in der Verwaltung tatsächlich als „Wiedervorlage“ auf den Tisch kommt.“ Wenn die entsprechenden Infos nicht geliefert würden, käme leider Misstrauen auf: „Meine Erfahrung ist: Nur ein gut informierter Gemeinderat ist ein zufriedener Gemeinderat.“

Auch Heinrich Keller bemerkte, er habe die fehlenden Informationen schon öfter angemahnt. Ihm sei klar: „Da steckt sicher kein böser Wille dahinter. Aber es entsteht halt eine schlechte Stimmung, wenn sich die Leute schlecht informiert fühlen.

Bürgermeister Epple hört den Argumenten seines Gemeinderats zu und reagierte ruhig und besonnen auf die Kritik und schien diese anzunehmen. Der Vorschlag, die Wiedervorlage bei den Beschlüssen zu behandeln und die Berichte künftig ausführlicher zu gestalten, wurde schließlich einstimmig angenommen.

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