Josef Schuster, Bürgermeister in Burggen
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Josef Schuster, Bürgermeister in Burggen

Verzicht auf Berufung

Bürgermeister-Neuwahl in Burggen: Josef Schuster will wieder kandidieren

  • Elena Siegl
    vonElena Siegl
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Anfang März hatte das Verwaltungsgericht München die Ungültigkeit der Bürgermeisterwahl in Burggen bestätigt. Nun ist klar: Josef Schuster akzeptiert das Urteil

Burggen – Erst vor wenigen Tagen, am 29. März, ist Josef Schuster das schriftliche Urteil des Verwaltungsgerichts München zur Ungültigkeitserklärung der Bürgermeisterwahl in Burggen zugegangen. Ab diesem Tag hätte er eigentlich noch vier Wochen Zeit gehabt, um in Berufung zu gehen, doch diese Rechtsmittelfrist möchte Schuster nicht weiter ausschöpfen.

„Ich habe mich entschieden, den Klageweg nicht weiter zu beschreiten“, sagt er. Das dementsprechende Schreiben seines Anwalts an das Verwaltungsgericht, das der Heimatzeitung vorliegt, war bei Gericht selbst am Donnerstag allerdings noch nicht eingegangen, erklärte ein Pressesprecher. Auch dem Landratsamt war es noch nicht bekannt.

Schuster wolle mit dem Verzicht auf Berufung dazu beitragen, „die Durchführung einer Neuwahl nicht noch weiter zu verzögern, als dies durch das mehr als ein Jahr dauernde Gerichtsverfahren nun der Fall war“.

Neuwahlen in Burggen

Wie geht es jetzt also weiter in Burggen? Sobald das Urteil rechtskräftig ist, wird die Rechtsaufsicht in Abstimmung mit der Gemeinde einen Termin für Neuwahlen festlegen, heißt es im Landratsamt. Und zwar binnen drei Monaten. Noch vor den Sommerferien dürfte in Burggen also ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Der Gemeinderat sei deswegen dazu angehalten, einen Wahlleiter zu bestimmen.

Weil sich der Prozess seit der angefochtenen Wahl bis zur Entscheidung über ein Jahr hingezogen hat, wird die Wahl aus dem März 2020 nicht einfach wiederholt, sondern es wird eine Neuwahl geben. Der Ablauf sei so, wie man ihn von üblichen Kommunalwahlen kennt – „ein ganz neues Verfahren“, so Alfred Soyer von der Kommunalaufsicht. Heißt: Neben den damaligen Kandidaten Josef Schuster (Bürgerliste) und Richard Lang (UWG) dürften sich auch neue Bewerber zur Wahl stellen. Alle Kandidaten werden bei Aufstellungsversammlungen bestimmt.

Für Schuster steht allerdings schon fest, wieder anzutreten. „Ich habe noch vieles vor und stelle mich erneut zur Wahl“, erklärt er im Gespräch mit der Heimatzeitung. Die UWG wird sich noch besprechen, heißt es auf Nachfrage.  

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