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Der Plan der neuen Denklinger Kindertagesstätte in der Südansicht: Aktuell bekommt die Gemeinde für das Projekt keine Zuschüsse vom Freistaat.

Aus dem Gemeinderat Denklingen 

Zu viele Steuereinnahmen: Kein Zuschuss für Kindertagesstätte

Diese Nachricht will erst mal verdaut werden: Der Freistaat Bayern will zum Neubau der Kindertagesstätte in Denklingen keinen Zuschuss beisteuern.

Denklingen– Kein Zuschuss für die Kindertagesstätte in Denklingen:  Das bringt die Finanzierung des Kindergartens, der auf acht Gruppen ausgelegt ist und gut sechs Millionen Euro kosten soll, gewaltig ins Wanken.

Die Nachricht, dass der Staat keinen Zuschuss gewährt, ist noch frisch. Die Regierung von Oberbayern hatte das in einer Mail angekündigt. Die schriftliche Begründung dazu folgt im so genannten Ablehnungsbescheid.

Denklingens Bürgermeister Andreas Braunegger hatte dazu in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates bei seinen einführenden Worten mit wenigen Sätzen informiert. Die Gemeinde warte noch den offiziellen Bescheid ab. Auf Nachfrage der Schongauer Nachrichten kündigte er an, dass Denklingen dazu Widerspruch einlegen werde.

Das hohe Steueraufkommen der Gemeinde im Jahr 2018 wird herangezogen 

Die Regierung von Oberbayern ziehe bei der Prüfung eines Zuschusses das Steueraufkommen der Gemeinde im Jahr 2018 als Bemessungskriterium heran, erklärt Kämmerer Johann Hartmann. Damals hatte die Kommune bei der Gewerbesteuer 6,3 Millionen Euro eingenommen – so viel wie noch nie. Schon 2019 kam es zu einem Einbruch auf „nur“ rund drei Millionen Euro.

Im Widerspruch möchte die Gemeinde laut Bürgermeister Braunegger aufzeigen, dass die aktuelle Finanzsituation der Gemeinde ganz anders zu bewerten sei als beim Blick auf das Jahr 2018 mit dem außergewöhnlich hohen Steueraufkommen. Den Antrag auf einen Zuschuss für den neuen Kindergarten hatte die Gemeinde noch im vergangenen Jahr gestellt. Man ist davon ausgegangen, dass es eine Förderung in siebenstelliger Höhe gibt.

Zum Vergleich: Die Stadt Marktoberdorf, ebenfalls eine steuerstarke Kommune, eröffnete im Herbst 2018 das Familienzentrum St. Magnus, das etwas kleiner als die geplante Kita in Denklingen ist. In Marktoberdorf wurden knapp fünf Millionen Euro investiert, der Staat hatte einen Zuschuss von 1,6 Millionen Euro bewilligt.

Kita sollte im September 2021 eröffnen

Auf jeden Fall wird es wohl zu einer Verzögerung bei der Denklinger Kindertagesstätte kommen. Eigentlich ist man davon ausgegangen, dass die Kita auf dem freien und gemeindeeigenen Grundstück zwischen Hauptstraße und Birkenstraße zum September 2021 fertiggestellt wird (wir haben mehrfach berichtet). Doch ob das noch eingehalten werden kann, ist bei dem wahrscheinlichen Widerspruch der Gemeinde und bei einer erneuten Prüfung durch die Regierung von Oberbayern mit einem dicken Fragezeichen zu versehen. Rathauschef Braunegger denkt schon daran, dass der Einzug in das neue Gebäude erst im Winter oder an Ostern 2022 erfolgen kann.

Die Gemeinde beantragt beim Landratsamt Landsberg, dass im bestehenden Kindergarten nahe der Schule als Übergangslösung ein Turnraum als Gruppenzimmer genutzt werden kann. Derzeit sind es 90 Buben und Mädchen. Ab Herbst 2020 sollen es sogar 20 Kinder mehr sein. Dann werden vier Regelgruppen gebildet, zudem wird die Krippe belegt.

Bürger- und Vereinezentrums für mehr als zwölf Millionen Euro

Ob die Gemeinde beim Widerspruch zum Ablehnungsbescheid alle aktuellen Vorhaben aufzeigen muss – also auch den Bau des Bürger- und Vereinezentrums für mehr als zwölf Millionen Euro? „Das Bürger- und Vereinszentrum interessiert die nicht“, bekundet der Bürgermeister. Es gehe hauptsächlich um die aktuelle Situation beim Steueraufkommen.

„Das Bürger- und Vereinezentrum können wir uns leisten“, betonte Braunegger in den einführenden Worten zur konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates. Und er fügte hinzu: „Das Geld dafür ist vorhanden.“ Außerdem erwähnte er, dass sich die Vereine selber einbringen müssten. Dazu gehören Malerarbeiten, die Akustikwände im Proberaum der Musikkapelle, das Einrichten der Kabinen durch den Sportverein und den Aufbau des Schießstandes durch die Schützen.

Johannes Jais


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