Acht Gruppen, darunter drei Kinderkrippen, sollen in der Denklinger Kindertagesstätte untergebracht werden. Das Gebäude wird zweistöckig. Grafik: Gemeinde
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Acht Gruppen, darunter drei Kinderkrippen, sollen in der Denklinger Kindertagesstätte untergebracht werden. Das Gebäude wird zweistöckig. Grafik: Gemeinde

1,45 Millionen Euro sind sicher

Trotz Zuschuss: Denklingen wartet noch mit dem Kita-Bau

Nach der Zuschuss-Zusage für den Bau der Kindertagesstätte – 1,45 Millionen Euro steuert der Staat bei – nimmt die Gemeinde Denklingen den Widerspruch gegen den ersten Bescheid vom Mai 2020 zurück, demzufolge sie keinen Cent bekommen hätte.

Denklingen - Eine Entscheidung, mit dem Bau zu beginnen, steht aber noch aus. Denn es soll mit Blick auf die aktuelle Lage in der Bauwirtschaft mit der Verknappung der Rohstoffe, zum Beispiel beim Holz, das voraussichtlich gut acht Millionen Euro teure Bauvorhaben gründlich abgeklopft werden. Zwar liegt bereits seit einem Jahr die Planung für alle Bereiche vor. Doch sollen Architekten und Ingenieure bestimmte Kriterien nochmals abchecken.

Konkret geht es um die Leistungsphase 6 nach der HOAI. Das ist die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure, die insgesamt neun Abschnitte umfasst. Leistungsphase 6 hat mit der Vorbereitung der Vergabe an die Firmen zu tun.

Ein wichtiger Punkt ist, für die Vergabe einen Terminplan aufzustellen. Fünf weitere Kriterien kommen dazu. Dazu gehört, die Kosten nochmals zu ermitteln. Ein weiteres Stichwort ist die Kostenkontrolle: Wichtig ist dabei der Vergleich der Leistungsverzeichnisse mit der Kostenberechnung.

Erst, wenn die Ergebnisse zu dieser Leistungsphase vorliegen, trifft der Gemeinderat die grundsätzliche Entscheidung, wann es losgeht mit dem Großprojekt. Von Beginn des Bauvorhabens – der achtgruppige Kindergarten wird auf dem früheren Neuwirt-Grundstück im Oberdorf errichtet – bis zur Fertigstellung werden ungefähr eineinhalb Jahre Bauzeit veranschlagt.

Seit dem ersten Bescheid der Regierung von Oberbayern, dass die Gemeinde Denklingen keinen Cent Zuschuss erhält, und seit dem Einlegen des Widerspruchs sind viele Monate ins Land gegangen, bis in einem Schreiben der Behörde ein Zuschuss in Höhe von 1,45 Millionen Euro angekündigt worden ist. Der eigentliche Zuwendungsbescheid folgt: Er muss vorliegen, ehe eine erste Bauvergabe vorgenommen wird.

Eigentlich hatte die Gemeinde einen Zuschuss von zwei Millionen Euro erwartet und diesen auch in der mittelfristigen Finanzplanung so berücksichtigt. Diese Summe wird deutlich verfehlt.

Das Zuschusswesen ist kompliziert: Grundlegendes Kriterium ist, wie die Regierung von Oberbayern dazu betont, die Finanzkraft der Kommune im Vergleich zum Durchschnitt anderer Gemeinden gleicher Größe. Da habe Denklingen in den Jahren zwischen 2015 und 2019 weit überdurchschnittliche Ergebnisse erreicht.

Berücksichtigt hat die Regierung beim aktuellen Bescheid freilich, dass in den Jahren 2019 und 2020 nach dem Einbruch bei der Gewerbesteuer erhebliche Zuführungen aus dem Vermögenshaushalt erforderlich waren, um überhaupt den Verwaltungshaushalt mit den laufenden Ausgaben finanzieren zu können.

Ein weiteres Kriterium sei gewesen, dass die ordentliche Tilgung der Darlehen nur durch Entnahme aus den hohen allgemeinen Rücklagen möglich war. Was die Gemeinde auf der hohen Kante hatte, wurde bis auf die Mindestrücklage abgeschmolzen.

Andererseits war laut Regierung von Oberbayern auch zu bewerten, dass die Finanzierung der Kita, wenn man die zuweisungsfähigen Kosten als Maßstab nimmt, den Haushalt der Gemeinde keinesfalls übermäßig stark belaste. Auch das Landratsamt Landsberg habe die Haushaltslage der Gemeinde Denklingen für 2021 als stark angespannt eingestuft. Die dauernde Leistungsfähigkeit könne aber voraussichtlich als gesichert gelten. Darum hält die Regierung von Oberbayern den Fördersatz von 17,3 Prozent für angemessen. Und das entspricht 1,45 Millionen Euro.

JOHANNES JAIS

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