Knappe Entscheidung im Gemeinderat

Peiting schafft Referenten ab

Peiting hat jetzt keine Referenten mehr – die wurden in der jüngsten Gemeinderatssitzung in einer knappen Abstimmung mit 11:10 Stimmen einfach mal abgeschafft. Lediglich ein Jugend- und ein Sportbeauftragter sind künftig vorgesehen. Ersparnis: 750 Euro im Jahr.

„Im Umkreis von Peiting werden in keinem Gremium Referenten eingesetzt“, eröffnete Bürgermeister Michael Asam die Diskussion um das Amt der Referenten. Bislang hatte der Markt Peiting seit der letzten Abstimmung im Gemeinderat im Mai 2014 fünf Referate: Badwesen (Alfred Jocher), Jugend (Alex Zila), Sport (Michael Deibler), Tourismus, Kultur und Kommunale Partnerschaften (Bernhard Huber) sowie Schulische und Vorschulische Erziehung (Norbert Merk). Die Referenten werden mit einer Aufwandspauschale von jeweils 250 Euro im Jahr bedacht. Wie der einzelne Referent sein Amt wahrnahm, blieb ihm allerdings selbst überlassen.

„Die Geschäftsordnung enthält keine Details über die konkreten Aufgaben und Kompetenzen des Referenten“, so Asam. Bei der Vergabe der Referate habe sich die Gemeinde nach dem Bedarf gerichtet.

In der Praxis sei es aber nicht immer einfach gewesen, die Referenten zu Verwaltungsentscheidungen hinzuzuziehen. Das habe diverse Diskussionen nach sich gezogen.

„Bei 115 Vereinen im Ort, halte ich es für wichtig diesen Bereich durch den Sportreferenten abzudecken. Der Jugendreferent ist auf Empfehlung des Jugendamts sinnvoll“, führte Asam an. Für den Bereich Bad sah er „persönlich keinen Bedarf“. Es habe sich alles gut eingespielt. Im Bereich Schule/Kindergarten sei es verwaltungstechnisch schwierig, einen Referenten zu berücksichtigen, im Bereich Tourismus/Kultur sah er wenig Punkte, die im „Bezug auf die Verwaltung wichtig“ sind. Er plädierte dafür, die Referate abzuschaffen und Beauftragte für Jugend und Sport einzusetzen.

Dem pflichtete Franz Seidl bei: „Man muss erkennen, dass sich bestimmte Dinge ändern und man neu darüber nachdenken muss.“ Allerdings habe er bei dem Gedanken, den Sport- und Jugendreferenten abzuschaffen „Bauchweh“. Auf die anderen Referate könne man infolge des Wandels verzichten.

Herbert Salzmann merkte an, dass das ein oder andere Referat aus „Proporzgründen“ eingeführt worden sei, wollte aber auch die Referate Sport und Jugend beibehalten. Thomas Elste sprach sich dafür aus, alle Referate beizubehalten. „Diejenigen, die Referate aktiv bekleiden und Spaß daran haben, sollten von der Verwaltung unterstützt werden. Außerdem sollten sie einmal im Jahr die Öffentlichkeit über ihre Arbeit unterrichten“, so Elste.

Michael Deibler sah sich bei seiner Arbeit als Sportreferent durch die Verwaltung gut unterstützt: „Ein Referent hat auch eine gewisse Holschuld bei der Gemeinde!“

Dem widersprach Norbert Merk, der als Schulreferent nach eigenem Bekunden niemals Einladungen zu Veranstaltungen erhalten hat. Die seien von der Verwaltung trotz Anforderung nicht weitergeleitet worden. In Bezug auf die Referentenfrage war er der Meinung: „Entweder alle oder keinen!“

Alex Zila berichtete, dass die Verwaltung bei bestimmten Themen auf ihn zukäme und vieles auf dem kurzen Dienstweg geregelt werden könne. Die Aufwandspauschale könne den Zeitaufwand in keinster Weise aufwiegen. „Nicht Geld, sondern die Anerkennung sind ausschlaggebend“, so Zila.

Bernhard Huber bekundete, er habe kein Problem auf sein Amt zu verzichten, merkte aber an, dass seine Anwesenheit als Referent von Organisationen wertgeschätzt wurde. Deibler sah in den Referenten auch eine Entlastung für die Verwaltung, dafür sei der Aufwand von 1250 Euro für die fünf Referate nicht groß. „Ich würde alles so lassen, wie es ist.“

BVP-Gemeinderat Andreas Barnsteiner sah nur zwei Möglichkeiten: „Entweder ganz bleiben lassen oder so lassen wie es ist!“ Mit knapper Mehrheit wurde schließlich entschieden, die Referate abzuschaffen und je einen Sport- und Jugendbeauftragten zu behalten.

Ursula Fröhlich

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