Gewerbesteuer: ALS

Schongau - Seit Jahren kämpft die Alternative Liste Schongau (ALS) im Stadtrat vergeblich um einen höheren Gewerbesteuersatz. Nach der Steuerehöhung in Peiting allerdings wittert die ALS Morgenluft

Sie wollte schon immer einmal eine Gemeinderatssitzung in Peiting besuchen, sagt Schongaus ALS-Fraktionschefin Nina Konstantin. Also machte sie sich am Dienstagabend auf in die Nachbargemeinde - und traute ihren Ohren nicht, als dort einstimmig eine massive Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 310 auf 380 Punkte beschlossen wurde. Das ALS-Leib- und Magenthema jeder Schongauer Haushaltsberatung. „Ich habe wirklich nichts geahnt und dachte, das kann nicht wahr sein“, sagt Konstantin, die mit ihrer Mutter, Kreisrätin Renate Müller, dort war. „Hut ab vor den Peitingern, zumal die Entscheidung einstimmig gefallen ist. Die haben sogar unsere Argumente benutzt“, freute sich Konstantin. Sie glaubt, dass ihr Anliegen damit auch in Schongau Rückenwind bekommt.

Dass nach der Peitinger Entscheidung die Gewerbesteuer auch in Schongau wieder Thema werden wird, und zwar nicht erst in der nächsten Haushaltsberatung für 2016, glauben auch alle Fraktionschefs. „Da haben wir mit Sicherheit neuen Gesprächsbedarf“, sagt Ilona Böse (SPD) ebenso wie Michael Eberle (CSU). Denn bei der bisher letzten Diskussion zu dem Thema hatte Bürgermeister Falk Sluyterman noch angekündigt, sich mit den Nachbargemeinden Peiting und Altenstadt auszutauschen, um eventuell zu einem einheitlichen Ergebnis im Mittelzentrum zu kommen. Denn allein wollte Schongau mit seinen 340 Punkten die Gewerbesteuer nicht auf 380 nicht erhöhen, weil der Abstand zu Peiting (310) und Altenstadt (320) nicht zu groß werden sollte. Dieses Argument zählt jetzt natürlich nicht mehr.

Deshalb ist Sluyterman nicht unbedingt begeistert über das Peitinger Vorpreschen, „Das habe ich Bürgermeister Michael Asam auch in einer E-Mail geschrieben“. Er wusste, dass Peiting sich über eine Steuererhöhung Gedanken macht, hätte sich aber gewünscht, dass das vorher im Rahmen des Interkommunalen Entwicklungs-Konzepts (Ikek) besprochen wird. Da steht am Montag die erste gemeinsame Sitzung des Lenkungsausschusses mit Vertretern aus Schongau, Peiting und Altenstadt an. „Das wird dort sicher ein Thema werden“, glaubt Sluyterman ebenso wie Böse.

Dass Schongau jetzt unbedingt nachziehen muss bei der Gewerbesteuer, sehen die Gegner von CSU und UWV aber nicht unbedingt. „Vielleicht wäre es ein Wettbewerbsvorteil für uns, wenn wir bei 340 Punkten bleiben“, sagt Roland Heger (UWV). Nur Peiting zu folgen, fände er verfehlt, da müssten schon Sachzwänge dafür sprechen. Bemerkenswert fand er zumindest die Peitinger Einstimmigkeit, die in Schongau vermutlich so nicht denkbar ist: „Da muss es im Vorfeld gute Gespräche gegeben haben.“ Eberle denkt auch nicht unbedingt an eine Erhöhung, sondern will mit Altenstadt eine gemeinsame Lösung finden.

Boris Forstner

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