Mehr als ein Werbe-Schild auf dem Verkehrswegesystem ist in Hohenfurch nicht erlaubt. Eventuell muss nun auch das große Banner im Hintergrund abgenommen werden.
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Mehr als ein Werbe-Schild auf dem Verkehrswegesystem ist in Hohenfurch nicht erlaubt. Eventuell muss nun auch das große Banner im Hintergrund abgenommen werden.

Konsequenzen für Geschäftstreibende

Hohenfurcher Gemeinderat will für Café werben - doch der Antrag geht nach hinten los

Gemeinderat Markus Rieger wollte Werbung für sein Café in Hohenfurch machen und hoffte auf eine Ausnahmegenehmigung. Doch der Antrag ging nach hinten los. Und dürfte auch für andere Konsequenzen haben.

Hohenfurch – Das hatte sich Gemeinderat Markus Rieger bestimmt anders vorgestellt: Statt einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen einer Werbetafel an der B17, muss er nun für eine ebensolche an seinem eigenen Gebäude auch noch einen Bauantrag stellen.

Seit 2010 gilt in Hohenfurch: Keine neuen Webetafeln direkt an der B 17. Das hatte der damalige Gemeinderat, zu dem auch Rieger schon gehörte, einstimmig beschlossen. Werbung am „Betriebssitz des Gewerbetreibenden, an der Stätte der Leistungserbringung und an den von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Anlagen“ ist laut dieser Satzung erlaubt. „Wir waren uns damals einig, dass wir keine italienischen Verhältnisse wollen, indem jeder seine Tafel direkt an der Durchgangsstraße aufstellt. Deshalb gibt es unser Verkehrswegesystem“, erläuterte Hohenfurchs Bürgermeister Guntram Vogelsgesang mit Verweis auf die bereits bestehenden Richtungsweiser.

Hohenfurch: Keine Werbetafeln an B 17

Die Satzung bietet jedoch auch die Möglichkeit einer Abweichung. Vermutlich deshalb stellte Markus Rieger, der während dieses Tagesordnungspunkts in den Zuschauerraum gewechselt war, den Antrag, und hoffte auf eine Ausnahme für sein „Deko-Café“. Dieser sah eine Werbetafel mit einem Quadratmeter an der B 17, und eine mit drei Quadratmetern an seinem Haus an der Hauptstraße vor.

Dass der erstgenannte Vorschlag allerdings nicht durchkommen würde, war schnell klar. „Wir würden damit einen Präzedenzfall schaffen und müssten anderen erklären, warum sie keine Werbetafel an der B 17 aufstellen dürfen“, formulierte Gemeinderat Albert Berchtold die Meinung der Räte. „Verkürzen wir doch das Ganze: B 17 nein, am Haus ja“, wollte auch Gemeinderat Martin Knopp eine Grundsatzdiskussion, wie von Rat Josef Schmidbauer angeregt, abwenden.

Baugenehmigung für Werbung

Doch da hatten sie die Rechnung ohne Sieglinde Schuster gemacht. Diese führte ins Feld, dass laut Bayerischer Bauordnung auch am Betriebssitz selbst lediglich Werbung mit einer Größe von höchstens einem Quadratmeter angebracht werden darf. Alles darüber hinaus bedarf einer Baugenehmigung. „Die Bauordnung steht über jeder Satzung“, musste auch der Bürgermeister einräumen.

Da bisher drei Quadratmeter für die Gemeinde Hohenfurch „okay“ waren, werden nun einige Gewerbetreibende ihre Werbung abnehmen, oder einen entsprechenden Antrag stellen müssen. Auch Markus Rieger.

VON CHRISTINE WÖLFLE

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