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Baulücke oder Außenbereich: In dem Fall hatte das Landratsamt bereits klare Worte gefällt. 

Gemeinderat Kinsau

Kurioses aus Kinsau: Außenbereich im Innenbereich

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Außenbereich kann auch im Innenbereich vorkommen: Diese Erkenntnis konnte man in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Kinsau gewinnen. Ein Bauwerber war mit einem Bauvorhaben östlich der neuen Siedlung am Keltenweg gescheitert – zum mittlerweile zweiten Mal.

Kinsau – Der Bauwerber hatte es bereits Ende 2016 vergeblich versucht. In der Sitzung vom 21. Dezember 2016 wurde das Vorhaben bereits vom Kinsauer Gemeinderat diskutiert: ein Einfamilienhaus auf der Fläche zwischen dem neuen Keltenweg und der Sonnenstraße. „Wir hatten damals bereits um eine Einschätzung vom Landratsamt gebeten“, erklärte Bürgermeister Marco Dollinger auf Nachfrage.

In der Abstimmung wurde der Antrag seinerzeit abgelehnt, auch das Landratsamt sah hier keine Baulinie für solch ein Vorhaben gegeben: Man spricht hier vom „Außenbereich im Innenbereich“. Sinn und Zweck ist die Vermeidung der Zersiedelung.

In der jüngsten Sitzung versuchte es der Antragsteller wieder. Dieses Mal mit zwei Zweifamilienhäusern, die dann praktisch zwischen der Sonnenstraße und dem neugeschaffenen Baugebiet Keltenweg reichten. Man könnte die Situation, wenn man so will, tatsächlich als Paragraph 34 des Baugesetzbuches interpretieren: Da mit den beiden Häusern eine Baulücke zwischen Sonnenstraße und Keltenweg geschlossen werden könnte. Pikant bei dem Fall: Die Gemeinde Kinsau hatte in der Vergangenheit schon mehrfach versucht, das rund 8000 Quadratmeter große Areal zu erwerben, um ein Baugebiet daraus zu machen – erfolglos. Man war sich nicht einig geworden.

In der Sitzung litt die Stimmung angesichts des Themas, das nun wieder auf dem Tisch lag, empfindlich. „Wieso sollen wir nun wieder über etwas abstimmen, wenn die übergeordnete Behörde sowieso sagt, dass es nicht genehmigungsfähig ist?“, fragte Dieter Doppelberger. Denn so habe das Gremium wieder das Problem, das den Ratsmitgliedern der Schwarze Peter zugeschoben werde. Sprich: mögliche persönliche Animositäten im Dorf.

Dollinger hielt jedoch dagegen, dass der Gemeinderat als erste Genehmigungsinstanz eine wichtige Funktion habe: „Es ist unsere Aufgabe, darüber zu beschließen.“ Klar, man arbeite mit dem Landratsamt eng zusammen. „Aber wir haben hier etliche positive Beschlüsse gefällt – es kann nicht sein, dass wir nur die negativen oder unangenehmen einfach durchschieben“, so Dollinger. Doppelberger erwiderte: „Aber es geht ja doch wieder ans Landratsamt weiter. Und ist von deren Position aus doch nicht genehmigungsfähig.“

Diese Meinung teilten jedoch nicht alle Gemeinderatsmitglieder. „Wir dürfen und sollen ja unsere Meinung dazu abgeben“, sagte Raimund Erhard, „mich persönlich stören etwa die beiden Häuser an der Stelle nicht, die der Mann da reinstellen will.“ Darauf Markus Lieb, der einen überraschend heftigen Ton in die Diskussion brachte: „Es geht hier aber nicht darum, ob dich hier was stört. Es geht hier darum, dass das Baurecht erfüllt wird! “

Letztlich entschied man sich doch dazu, in Kinsau zu entscheiden. Der Antrag wurde mit 7:3 Stimmen abgelehnt (drei Räte fehlten entschuldigt). Das vorerst letzte Wort spricht nun wiederum das Landratsamt Landsberg.

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