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Wie schnell wird hier wirklich gefahren? Das Verkehrsmessgerät in der Herzogstraße erfasst wohl auch Fahrzeuge auf der Staatsstraße.

Diskussion im Gemeinderat Kinsau

Tempo-30-Zone heftig diskutiert

Die ganze Gemeinde Kinsau eine Tempo-30-Zone: Danach hörte es sich in der vorletzten Gemeinderatssitzung noch an. Doch nun kamen Zweifel auf, ob man davon tatsächlich überzeugt ist.

KinsauEigentlich ging es ja nur um die Herzogstraße. Dieter Funk hatte vor zwei Sitzungen im Kinsauer Gemeinderat den Antrag gestellt, diese Straße im Oberdorf auf 30 Stundenkilometer zu begrenzen – als praktisch letzte im Dorf. Um zu sehen, wie schnell dort tatsächlich gefahren wird, hatte die Gemeinde in der Zwischenzeit das Verkehrsmessgerät aufgehängt: relativ am Anfang an einem Laternenmast. In der jüngsten Sitzung kam das Thema wieder auf die Tagesordnung. Und zwar als „Erlass einer verkehrsrechtlichen Anordnung für die Festsetzung einer Tempo 30-Zone“, wie Bürgermeister Marco Dollinger ankündigte.

Die behördlichen Unterlagen lägen nun vor und seien geprüft worden. Nur an zwei Stellen müsste man die Vorfahrt ändern: auf Rechts vor Links, wie in jeder Tempo-30-Zone üblich. „Wir müssen dort für mindestens drei Monate mit einer Beschilderung darauf hinweisen, dass sich die Vorfahrt geändert hat. Und wieder abbauen, wenn sich der Bürger daran gewöhnt hat“, sagte Dollinger.

Änderung sei ohnehin längst überfällig

Man hätte das wegen der anderen Tempo-30-Zonen im Dorf rein rechtlich längst machen müssen. Dollinger demonstrierte die Verkehrslage mit einem Ortsplan, auf dem alle 30er-Zonen eingezeichnet waren. Doch dabei traten Fragen auf. Was denn mit der Epfacher Straße sei, wollte Dieter Funk wissen. Denn der Beginn der Verbindung nach Epfach liegt auf Gemeindegebiet – auf dem Plan nicht als 30er-Zone markiert. Und ob es auch für das Gewerbegebiet gelte, wollte Funk wissen: Genau genommen auch Teil des Gemeindegebiets.

Darüber hatte man sich noch keine Gedanken gemacht. Anton Baab, als Mitarbeiter des Staatlichen Bauamts Weilheim im Bereich Straßenbau in der Thematik beheimatet, fragte seine Gemeinderatskollegen, ob man sich denn über Vor- und Nachteile einer Tempo-30-Zone für das gesamte Gemeindegebiet bewusst sei. „Im Grunde werten wir damit jede Straße ab“, sagte Baab. So würden die Anforderungen an den Winterdienst der Gemeinde sinken: „Schlimmstenfalls müssen die Bürger selbst wieder mit der Schaufel die Straße räumen. Wollen wir ihnen das antun?“ Bei der Rechtsprechung der Verkehrsdelikte richte man sich dann nur noch nach Fußgängern aus: „Am Ende gewinnt nur der, der die Bußgelder verlangt.“ Selbstverständlich sei es für die Sicherheit wichtig, dass langsam gefahren werde, betonte Baab. Aber ob man das mit einem Tempo-30-Schild erreiche? Und ob eine schnellere Geschwindigkeit in der engen, kurvigen Herzogstraße wirklich möglich sei? Dies stellte Baab in Frage.

Allgemeiner Konsens? Bürgermeister Marco Dollinger zeigt die Vorfahrtsstellen, die für Tempo 30 geändert werden müssen.

Und an Bürgermeister Dollinger gewandt, sagte Baab: „Wir hatten eigentlich besprochen, eine Verkehrsmessung durchzuführen. Mir ist bislang kein Ergebnis mitgeteilt worden.“ Dem entgegnete Markus Lieb, es sei doch schließlich erklärtes Ziel, Fußgänger und Autofahrer in der Gemeinde gleichzustellen: „Wir haben doch keine Autobahn hier.“ David Schamper erwiderte emotional: „Du sagst also, wir sollen das Tempo 50 dort lassen, damit man die Raser nicht erwischt?“ Dagegen verwies Dieter Funk – der ja ursprünglich der Antragsteller der Verkehrsberuhigung war – darauf, dass man doch tatsächlich die Messungen auswerten wollte. Raimund Erhard, selbst Anlieger, ist sich dagegen sicher: „Die einzigen, die da schneller fahren, sind Mofafahrer.“

Bürgermeister Dollinger war ob dieser Einwände baff. „Ich hatte das so verstanden, dass da Konsens herrscht. Und wenn der Gemeinderat der Meinung sei, dass man erst die Auswertung der Messung abwarten will, kann man das Thema auch zurückstellen“, sagte er. Am Ende wurde doch entschieden: Mit neun zu zwei Stimmen wurde die Aufnahme der Herzogstraße in die Tempo-30- Zone sowie die Änderung der Vorfahrtsregeln beschlossen.

Mess-Problem an der Herzogstraße

Bürgermeister Marco Dollinger wies bei der Tempo-30-Diskussion im Gemeinderat auf ein technisches Mess-Problem an der Herzogstraße hin: Es habe durch das Messgerät auch ergeben, dass in der Herzogstraße auch 60 Stundenkilometer gefahren werde. Doch unklar ist, ob das tatsächlich stimmt: Die Position des Messgeräts am Laternenmast in der Herzogstraße scheint ihre Tücken zu haben. David Schamper verwies darauf, dass das Gerät an der besagten Stelle genauso Fahrzeuge, die die Staatsstraße – wo Tempo 50 herrscht – abwärts befahren und nicht in die Herzogstraße einbiegen, erfasst werden. Diese Beobachtung bestätigten mehrere Gemeinderatsmitglieder. Letztlich war es jedoch nicht entscheidend, ob an der Herzogstraße nun schneller gefahren wird oder nicht: Der Kinsauer Gemeinderat stimmte mehrheitlich der Tempo-30-Zone zu

Klaus Mergel

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