s‘Lädele Bernbeuren
+
Der Dorfladen s‘Lädele ist eines der Sorgenkinder im Haushalt.

Erschwerte Planung wegen Corona

Unsicherheit bei Bernbeurens Gemeindefinanzen

  • VonOliver Sommer
    schließen

Bernbeuren – Im Vergleich zu „normalen“ Jahren sehr spät hat auch Bernbeuren seinen Haushalt 2021 vorgestellt. In der Auerberghalle nahm Marie Burg dann auch kein Blatt vor den Mund, als sie die Zahlen vorstellte. „Corona hat uns sehr hart getroffen“, sagte die Kämmerin, vor allem wichtige Einnahmen wie die Einkommenssteuerbeteiligung brachen ein. Die späte Aufstellung des Haushalts sei auf die Corona-Pandemie zurückzuführen, sagte Burg gegenüber dem Kreisboten. Das Volumen des Haushalts steigt auf knapp sieben Millionen Euro und ist geprägt von Investitionen, die bereits in den Vorjahren geplant und beschlossen wurden. 

Schon im vergangenen Jahr waren aufgrund der Ausgangsbeschränkungen für die Bevölkerung und den damit verbundenen Einschränkungen im Konsum und bei der Arbeit die Einnahmen der Kommunen eingebrochen. Nicht zuletzt die Gewerbesteuer und die Beteiligung der Kommunen an der Einkommenssteuer litten unter den Lockdowns der Politik.

Auch die derzeitige Lage berge eine große Planungsunsicherheit für die kommunalen Finanzen, sagte Marie Burg. Man könne nicht absehen, wie sich die Steuereinnahmen im Laufe des Jahres (noch) entwickeln werden. So sei es in dieser Lage sinnvoll, die Haushaltsaufstellung hinauszuzögern um genau beobachten zu können, wie sich die Steuer­einnahmen im Vergleich zum Vorjahr entwickeln, erklärte Burg gegenüber dem Kreisboten die relativ späte oder, wie sie sagte, verspätete Haushaltsaufstellung.

Normalerweise präsentieren die Kommunen ihren Haushalt im ersten Halbjahr, zumeist noch im ersten oder Anfang des zweiten Quartals. Diesmal konnte der Gemeinderat Bernbeuren erst nach der Sommerpause über den Haushaltsentwurf abstimmen, der mit einem Volumen von 6,821 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr um gut 1,2 Millionen Euro schrumpfte. Auch der Vermögenshaushalt ist heuer, verglichen mit dem historischen Haushalt von 2020, deutlich kleiner und schrumpfte auf knapp zwei Millionen Euro; der Vermögenshaushalt wuchs um gut 160.000 Euro auf 4,87 Millionen Euro.

Man habe im vergangenen Jahr besonders in den Breitbandausbau investiert, erklärte Burg die Entwicklung der Zahlen. Allein dafür habe man im Vermögenshaushalt 2020 rund 910.000 Euro bereitgestellt. Volumensmäßig fahre man daher heuer die Investitionen zurück, den größten Anteil am diesjährigen Vermögenshaushalt hat die Sanierung der Ortsdurchfahrt „WM 3“, sagte Burg. Der Eigenanteil der Gemeinde betrage über eine halbe Million Euro.

Im Verwaltungshaushalt schlagen besonders die (hohen) Kosten für Bebauungsplanverfahren zu Buche, die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen rund 120.000 Euro. Ebenfalls ansteigen wird der kommunale Anteil an der Bezuschussung der Kindergärten im Jahr 2021. Lag das Defizit in den vergangenen Jahren bei unter einer Viertelmillion Euro, wird es heuer erstmals auf über 370.000 Euro klettern. Während die Einnahmen im „normalen“ Rahmen auf über eine halbe Million Euro wuchsen, verzeichnet die Kämmerei bei den Ausgaben für die Kindergärten ein Plus von einer guten Viertelmillion Euro auf über 890.000 Euro.

Einnahmen

Die größten Einnahmeposten des Verwaltungshaushalts sind vor allem die Einkommensteuerbeteiligung, die – wie eingangs schon geschrieben – allerdings zum zweiten Mal in Folge zurückging; der Anteil an den Gesamteinnahmen beträgt 26 Prozent. Hier habe die Gemeinde Corona-bedingt auch den größten Einbruch, so Burg. Im Vergleichsjahr 2019 betrug der Anteil der Einkommensteuerbeteiligung noch über 30 Prozent an den Gesamteinnahmen des Verwaltungshaushalts. Von 2019 auf 2020 habe man ein Minus von 60.000 Euro respektive 4,13 Prozent verzeichnen müssen. Im laufenden Jahr rechne man, nach der aktuellen Schätzung mit einem weiteren Rückgang. Der Beteiligungsbetrag werde um circa 83.000 Euro im Vergleich zum Rechnungsergebnis des Vorjahrs sinken. Das entspreche einem prozentualen Rückgang von sechs Prozent im Vergleich zu 2020. „Die Gemeinde hat jedoch keinen direkten Einfluss auf diese Einnahme“, sagte Burg, „da der Gesetzgeber ausschließlich die Höhe und Verteilung bestimmt“.

Auch der Einkommenssteuer-Ersatz geht weiter zurück, ebenso wie der Anteil an der Umsatzsteuer; lediglich die Schlüsselzuweisungen, also was die Kommune vom Freistaat erhält, werden auf 763.000 Euro steigen, auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer. In ihrem Vorbericht hatte Burg geschrieben, dass bei der Gemeinde eine Gewerbesteuer-Nettoeinnahme in Höhe von etwa 445.000 Euro verbleiben werde. Derzeit liegt der Gewerbesteuer-Hebesatz bei 380 von Hundert, damit, betonte Burg, liege Bernbeuren deutlich über dem Landkreisdurchschnitt. Ebenfalls muss die Gemeinde ein Minus bei weitere Einnahmeposten wie Pauschalen und Konzessionen verzeichnen.

Ausgaben

Wesentliche Ausgaben des Verwaltungshaushaltes sind neben der Kreisumlage auch die Gemeinschaftsumlage, die Gewerbesteuerumlage sowie die Personalkosten und die Zuführung zum Vermögenshaushalt. Bei der Kreisumlage muss Bernbeuren heuer etwa 20.000 Euro weniger als im Vorjahr zahlen. Nach einem Höchstwert bei den Personalkosten vor drei Jahren sind diese wieder knapp unter die 400.000 Euro-Marke gefallen und liegen geplant bei 399.909 Euro. Ein Sorgenkind in dieser Hinsicht ist der Dorfladen s‘Lädele, bei dem die Personalkosten bzw. die Ausgaben die Einnahmen bei weitem überschreiten.

Die Ausgaben im Vermögenshaushalt summieren sich auf knapp zwei Millionen Euro. Dabei sind die größten Posten die Restzahlung für das neue Löschfahrzeug sowie die Sanierung der Ortsdurchfahrt und der Trinkwasserversorgung. Finanziert werden diese Ausgaben unter anderem durch Verkäufe und Erschließungsbeiträge sowie Zuschüsse sowie die Entnahme aus der Rücklage und Einnahmen aus Krediten vom Land für Investitionen.

Zur Deckung der Investitionen im Vermögenshaushalt hat Burg eine Kreditaufnahme veranschlagt; dadurch wird die Pro-Kopf-Verschuldung um über 200 auf 1.739 Euro ansteigen. Damit, so Marie Burg, liege Bernbeuren knapp 300 Prozent über dem Landesdurchschnitt Bayerns. In der Sitzung gingen die Nachfragen der Räte vor allem dahin, wie der Haushalt bzw. die Zahlen durch Corona beeinflusst wurden.

Quelle: Kreisbote

Auch interessant

Kommentare