Krankenhaus-Verluste: Knappschaft Weilheim-Schongau außen vor

Weilheim-Schongau - Bei einer Entscheidung in nichtöffentlicher Sitzung hat der Kreistag den geplanten Verkauf des Penzberger Krankenhauses bereits berücksichtigt. Der Erlös würde zu 100 Prozent der GmbH zugute kommen.

Sollte das Haus veräußert werden, dann fließt der Verkaufserlös komplett in die GmbH. Die mit 13,79 Prozent an der GmbH beteiligte Bundesknappschaft, frühere Besitzerin des Krankenhauses Peißenberg, würde von dem Geld nichts bekommen.

Dafür muss sich die Knappschaft auch nicht an den Verlusten der GmbH beteiligen, die sich in den vergangenen Jahren auf über 16 Millionen Euro summiert haben (wir berichteten) und die der Landkreis allein getragen hat.

Der Kreistag beschloss, „von einer Nachschusspflicht gemäß des Gesellschaftsvertrages gegenüber der Knappschaft zur Deckung eines Verlustesvortrages, Jahresfehlbetrages oder Bilanzverlustes der Krankenhaus GmbH Landkreis bis auf weiteres abzusehen“, heißt es in dem Beschluss. Der umgekehrt auch bedeutet, dass die Knappschaft bei einem möglichen Verkaufserlös von Häusern der GmbH leer ausgeht. Das Geld fließt in die Gewinnrücklagen der GmbH, so Landkreis-Kämmerer Heinz-Günther Hetterich. Laut Landrat Dr. Friedrich Zeller ist es der Knappschaft, die frühere Versicherungsträgerin der Bergleute, aufgrund ihrer Rechtsform gar nicht erlaubt, Gewinne und Verluste in dieser Form zu erzielen.

Öffentlich wurde auch, wie hoch der geplante Verlust der Krankenhaus GmbH im nächsten Jahr sein soll: Im Haushalt 2011 des Landkreises sind 3,484 Millionen Euro eingeplant. Bis der Haushalt rechtskräftig ist und das Geld ausbezahlt werden kann, wird die Verwaltung ermächtigt, ein zinsgünstiges Überbrückungsdarlehen zu gewähren, heißt es in dem Beschluss, der jetzt öffentlich bekannt gemacht wurde.

jt

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