Mehrere Kabelverzweiger werden in Denklingen aufgerüstet, um die VDSL-Versorgung bereitzustellen. ms

Gemeinderat Denklingen segnet Breitband-Kooperationsvertrag ab

Denklingen - Einen weiteren wichtigen Schritt zur Bereitstellung eines schnellen Internetanschlusses hat der Denklinger Gemeinderat nun gemacht: Das Gremium hat in seiner jüngsten Sitzung den Breitband-Kooperationsvertrag zwischen der LEW Telnet, der M-net und der Gemeinde Denklingen genehmigt.

Wenn alles planmäßig läuft, wird die Breitbandversorgung noch in diesem Jahr fertiggestellt: Wie Bürgermeisterin Viktoria Horber erklärte, würden die Vertragpartner davon ausgehen, dass sie es im Jahr 2012 schaffen können - sofern es keine unerwarteten Probleme, wie z.B. mit dem Untergrund, gebe.

Der Vertrag wurde einstimmig mit 12:0 Stimmen abgesegnet. Allerdings störten sich einige Gemeinderäte daran, dass sich die Vertragpartner der Gemeinde in ein paar Punkten zu viele Rechte eingeräumt hätten - insbesondere was das Recht auf Vertragskündigung betrifft, wenn bestimmte Bedingungen nicht eingehalten würden.

„Der Vertrag ist einseitig zugunsten der LEW Telnet“, stellte Andreas Horber fest: „Fast bei jedem Kieselstein, der im Weg liegt, haben sie das Recht, aus dem Vertrag auszusteigen“, gab Andreas Horber den Vertragsinhalt in überspitzten Worten wieder.

Bürgermeisterin Viktoria Horber und Verwaltungschef Johann Hartmann räumten ein, dass es sich um einen Standardvertrag handele, den auch 40 bis 50 andere Gemeinden bereits unterzeichnet hätten, und dass die LEW nicht bereit gewesen sei, diesen Vertrag allein für die Gemeinde Denklingen wesentlich abzuändern.

„Nicht wir sind diejenigen, die die Bedingungen stellen können - die Bedingungen machen die anderen“, brachte Bürgermeisterin Viktoria Horber es auf den Punkt. Mag heißen: Entweder, die Gemeinde akzeptiert den Vertrag so wie er ist, oder sie bekommt gar kein VDSL von der LEW Telnet.

„Es war ein schwieriger Verhandlungspartner“, erklärte Hartmann. Einige wenige Punkte konnten bei den Verhandlungen noch zugunsten der Gemeinde verbessert werden: Diese Änderungen hätten die anderen Gemeinden nicht einmal erreicht, erläuterte Hartmann - doch davon abgesehen, habe die LEW Telnet die Gemeinde ganz einfach vor die Wahl gestellt: „Entweder wollt ihr das jetzt so haben, oder eben nicht“, berichtete der Verwaltungschef.

Die Vertragspartner hätten immer wieder darauf gepocht, dass den Vertrag ja schon etliche Gemeinden in genau derselben Form abgeschlossen hätten, und dass viele Klauseln nur rein theoretisch wären, erklärte Hartmann. „Bei all den anderen Gemeinden war es noch nie der Fall, dass jemals ein Kündigungsgrund eingetreten ist“, ergänzte die Bürgermeisterin.

So könnte die LEW Telnet beispielsweise den Vertrag kündigen, wenn nötige Genehmigungen nicht oder nicht rechtzeitig erteilt würden. Dass so ein Fall eintreten würde, sah die Gemeindechefin aber als sehr unrealistisch an: „Wir gehen davon aus, dass uns diese Genehmigungen rechtzeitig erteilt werden“, meinte Horber.

Welche Datenübertragungsraten in den äußeren Bereichen, wie dem Baugebiet Eichat in Epfach, noch möglich sind, ist im Voraus noch nicht sicher. Was die Bürgerinfo betrifft, so werde sich die Firma M-net dann mit Werbung an die Bevölkerung wenden, informierte Hartmann auf Nachfrage aus dem Gemeinderat. ms

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