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Widerspruch nach SN-Bericht

Parkplatz-Vorwurf: "Wir haben der Stadt Geld gespart"

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Schongau – Nach dem SN-Bericht über das angeblich verschenkte Geld beim geplanten Bau des Parkplatzes an der Ecke Buchenweg/Bahnhofstraße haben sich Bürgermeister Falk Sluyterman und Stadtbaumeister Ulrich Knecht vehement zur Wehr gesetzt.

Nach der Stadtratssitzung am Dienstagabend wollte Knecht einige Aspekte des Artikels richtigstellen. Man habe sich das Angebot von Herrn Höfler, der vor vier Jahren das Grundstück für 300 000 Euro an die Stadt verkauft und angeboten hatte, für weitere 100 000 Euro einen Parkplatz dazuzubauen, noch einmal genau angeschaut. „Die angebotenen Materialien und Ausführungen entsprachen nicht den technischen Anforderungen an die Dauerhaftigkeit sowie den Mindestansprüchen an eine durchschnittliche Gestaltung“, sagte Knecht. Das mangelhafte und unvollständige Angebot der Firma Höfler hätte zu massiven Nachträgen geführt.

Dass man bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen zwingend an Ausschreibungen gebunden ist, war in dem Artikel erwähnt – allerdings nicht, dass auch die Koppelung eines Bauauftrags an einen Grundstückskauf, wie von Höfler angeboten, einen schweren Vergabeverstoß darstelle, so Knecht. Die Stadt hätte Höflers Parkplatz also gar nicht kaufen dürfen. „Außerdem hätte das einen Verlust der 60-prozentigen Städtebauförderung zur Folge gehabt.“

Diese Förderung wurde im Artikel gar nicht erwähnt. Rechnet man sie mit ein, kostet der 320 000 Euro teure Parkplatz die Stadt nur rund 130 000 Euro und damit mutmaßlich weniger, als der Parkplatz von Höfler im Endeffekt gekostet hätte, wenn man ihn überhaupt hätte kaufen dürfen. „Die Stadt und die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses haben also kein Geld verschenkt, sondern viel Geld gespart“, so Knecht.

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