Zum greifen nah ist das Kino in Peiting. Es soll im Rahmen der Verschönerung des Bahnhofs- und Bundeswehrareals entstehen. Sieben Säle sind geplant.

Peitinger Haushalt 2017

Große Investitionen, gleiche Projekte

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Gewohnt zügig führte Kämmerer Christian Hollrieder durch seinen mittlerweile elften Haushaltsplan. Die gute Nachricht: 2017 kommt die Marktgemeinde Peiting ohne Verschuldung aus.

Peiting– Mit über 27,1 Millionen Euro liegt der Gesamthaushalt Peitings auf dem Niveau des Vorjahres. „Bemerkenswert ist, dass dieses Jahr ohne Darlehensaufnahme finanziert werden kann“, freut sich Kämmerer Christian Hollrieder. Die außerordentlich gute Wirtschaftslage ermögliche es dem Markt Peiting, viele Großprojekte ohne größere Neuverschuldung in den nächsten Jahren durchzuführen. In der Planung 2019 und 2020 können Zuführungen an die allgemeine Rücklage vorgenommen werden. „In 2018 muss aber voraussichtlich ein Darlehen von zwei Millionen Euro aufgenommen werden“, so Hollrieder weiter.

Im kommenden Jahr ist ein Darlehen fällig

Im Haushaltsjahr 2016 war eine Entnahme aus der Rücklage von 1,8 Millionen Euro vorgesehen. Hauptsächlich bedingt durch die hohen Gewerbesteuereinnahmen und der Tatsache, dass diverse Großprojekte wie der Bau der neuen Fußballplätze noch nicht begonnen werden konnte, wird aller Voraussicht nach keine Entnahme erforderlich sein. „Da die Planung für 2017 noch vor Abschluss des Jahres 2016 erfolgt, kann die Jahresabschlussbuchung zur Rücklage noch nicht endgültig benannt werden“, fügt Hollrieder hinzu. Es dürfe aber davon ausgegangen werden, dass etwa 500 000 EUR an die Rücklage abgeführt werden kann. Doch in 2017 hat die Gemeinde viel vor. Neu ist daran allerdings wenig. Die meisten Posten sind schon von langer Hand geplant. Große Investitionen, wie der Breitbbandausbau stehen an. „Dabei ist der Ausbau der Bahnhofstraße und das Neubaugebiet beim Wellenfreibad mit jeweils fünf Millionen Euro aufgrund der Finanzierung außerhalb des Haushalts nicht einmal enthalten“, betont der Kämmerer. Wie berichtet, wurden hier jeweils sogenannte Geschäftsbesorgungsverträge abgeschlossen. Bei diesen sog. kreditähnlichen Rechtsgeschäften wird das jeweilige Projekt für einen begrenzten Zeitraum außerhalb des Haushalts finanziert. Am Ende der Vertragslaufzeit – in beiden Fällen 2020 – muss der Markt einen Fehlbetrag aus Haushaltsmitteln begleichen bzw. erhält den Überschuss. Im vorliegenden Fall ergibt sich nach der Planung ein Gesamtüberschuss in Höhe von 75 000 EUR.

Der diesjährige Personalkostensatz (5,6 Millionen Euro) ist laut Hollrieder um etwa fünf Prozent gestiegen und stellt damit erneut einen erheblichen Anteil der Ausgaben des Verwaltungshaushalts (rund 22 Millionen Euro) dar. Dazu kommt die Kreisumlage mit rund 5,8 Millionen Euro. „Die Hälfte des Geldes geht für Posten weg, die nicht zu ändern sind“, sagte Bürgermeister Michael Asam. Dennoch stehe er „voll und ganz zur Höhe der Kreisumlage“. In seiner Zeit im Kreisrat habe man sich noch nie so intensiv wie jetzt mit dem Ausbau des Bildungssystems befasst. „Ich hoffe, dass die Konjunktur anhält und die geplanten Schulen mit der Kreisumlage auch umzusetzen sind.“

Was die Verschuldung der Gemeinde angeht, gibt es eine gute Tendenz zu vermelden. Lag die Ende 2015 noch bei 2,4 Millionen Euro, ist sie nun auf 2,2 Millionen Euro gesunken. Die pro Kopf-Verschuldung ist also von 217 Euro auf 192 Euro gesunken. „Unter Berücksichtigung des sich nach der Planung für Ende 2017 ergebenden Schuldenstands von 1,9 Millionen Euro beträgt die Verschuldung pro Einwohner 169 Euro“, ergänzte Hollrieder.

Vereine werden weiter unterstützt

Auch erfreulich ist laut dem Rathauschef, dass die Vereine und Verbände weiter mit einer Million Euro unterstützt werden können. „Das ist sehr wichtig. Denn sie halten die Jugend am Ort und sorgen für den sozialen Frieden.“

Einzig was die Baugrundstücke angeht, wollte sich Asam rechtfertigen: „Es wird uns immer wieder vorgeworfen, dass wir uns hier nicht für die Zukunft gewappnet haben.“ Wie berichtet gibt es wesentlich mehr Nachfrage als Angebot. Allein an der Füssener Straße stehen 40 Bauplätzen 170 Bauwerber gegenüber. Dies sei aber der aktuellen Zinspolitik geschuldet. Dennoch kündigte der Bürgermeister an, dass weiterhin Grundstücksankäufe – auch fürs Gewerbe – getätigt werden sollen.

Alles in allem konnten die Fraktionen der Kämmerer erneut wieder ihr Lob aussprechen. Nach umfänglichen Vorberatungen könne man einen runden Haushalt verabschieden. „Man sieht, dass wir in Peiting eine vernünftige Arbeit machen“, sagte CSU-Fraktionsvorsitzender Peter Ostenrieder. Vor zwei Jahren hat der Rat die Erhöhung der Gewerbesteuer beschlossen. „Und das war richtig so“, betont Ostenrieder. Denn so könne man auch etwas für die Firmen tun, wie den Breitbandausbau oder die Verbesserung der Infrastruktur. „In Peiting haben wir gelernt, aus wenigen Steuereinnahmen viel zu machen.“

Die wichtigsten Investitionen

- Ausbau des Bahnhofsbereichs und des Bundeswehrgeländes: Der erste Abschnitt zum Ausbau der Bahnhofstraße ist bereits fertig, heuer steht der Bereich Bäckerei Sesar bis Kohlenstraße an. Gesamtkosten: 1,05 Millionen Euro. Im kommenden Jahr ist das Areal Kohlenstraße bis Schönriedlstraße dran. (1,17 Millionen Euro). Der Eigenanteil wird mit 60 Prozent von der Regierung von Oberbayern bezuschusst. Wie berichtet, möchte ein Interessent das ganze Areal (Gewerbefläche Ostbahnhof, Bundeswehrgelände) erwerben und darauf ein großes Kino und einen Supermarkt errichten. Hierfür weicht dann das alte Bahnhofsgebäude. Bereits 2013 wurde für den geplanten P+R Parkplatz der Bahn das entsprechende Grundstück abgekauft. Entlang der Bahnhofstraße soll ein Geschoßwohnungsbau mit rund 73 Einheiten entstehen. 55 davon als sozialer Wohnungsbau. An der Barbarastraße sind sieben Reihen- und sechs Einfamilienhäuser angedacht. Hier wurde ein Geschäftsbesorgungsvertrag (siehe oben) abgeschlossen. Nach Abschluss der Gesamtmaßnahme wird Peiting wohl einen Betrag von 875 000 Euro ablösen müssen (Ursprünglich wurde von zwei Millionen Euro ausgegangen).

Immer wieder verschoben hat sich der Bau der Fußballplätze in der Kiesgrube. Nun soll’s endlich was werden.

- Zwei neue Fußballplätze: „Heier wird’s gwies was“, prophezeite Kämmerer Hollrieder. Im Sommer 2018 sollen beide Plätze bespielbar sein. Schon 497 000 Euro hat Peiting in Vorarbeiten gesteckt. Umfangreiche Untersuchungen des Bodens waren notwendig, da das Wasserwirtschaftsamt auf eine Prüfung der alten Mülldeponie drängt. Geschätzte Restkosten für Bodenaustausch auf der Altlastenverdachtsfläche am Fußballplatz beim Feuerwehrhaus: 126 000 Euro. Kommen noch 900 000 Euro für die Fußballplätze dazu, was vom TSV Peiting ausgeführt und von der Gemeinde bezuschusst wird. So kommt der Markt für den Sportplatz auf, der Verein errichtet die Umkleiden (400 000 Euro). Zusätzlich fallen 2019 noch 120 00 Euro für einen Parkplatz an (60 Prozent Förderung).

- Neubaugebiet am Wellenfreibad: 40 Bauplätze, Geschäftsbesorgungsvertrag mit 5 Millionen Euro. 

Bauplätze sollen auf der Wiese neben dem Wellenfreibad erschlossen werden.

- Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr (110 000 Euro und in 2018 620 000 Euro für den Aufbau). Staatszuschuss: 225 000 Euro und Förderung des Landkreises maximal 60 000 Euro.

- Breitbandausbau: Angebot der Telekom für Abschnitt 1 (Kernort) angenommen. Staatliche Förderung 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Eigenanteil des Marktes: 143 000 Euro. Der Ausbau der Außenbereiche und Weiler erfolgt dann in den nächsten beiden Jahren. 

- Wasserleitungsbau:  Kanalsanierung Birkenried (260 000 Euro), Azamstraße in 2019 (100 000 Euro) und Jägerstraße in 2018 (126 000 Euro). Notwasserversorgung in 2018 (600 000 Euro).

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