Marktgemeinderat Christian Lory

Marktgemeinderat Peiting

Lory und Jocher gründen neue Fraktion

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Am Peitinger Ratstisch werden erneut die Stühle gerückt: Die beiden bislang parteilosen Mitglieder Christian Lory und Alfred Jocher wollen künftig in einer Fraktion zusammenarbeiten. Grund für den Schritt ist eine Ankündigung des Peitinger Bürgermeisters.

Peiting – Es ist noch gar nicht so lange her, da gehörten Christian Lory und Alfred Jocher schon einmal der gleichen Fraktion an. Zu Beginn der aktuellen Wahlperiode war das, als beide für die SPD ins Gremium gewählt worden waren. Für Lory war dier Einzug in den Gemeinderat eine Premiere, Jocher dagegen blickte damals bereits auf 20 Jahre Ratsarbeit zurück.

Doch die gemeinsame SPD-Zeit währte nicht lang. Ende 2015 kehrte Jocher den Sozialdemokraten den Rücken, nimmt seitdem als fraktionsloser Rat zwischen den Mitgliedern der Grünen und der BVP am Ratstisch Platz. Nicht weit entfernt sitzt seit vergangenem Juni Christian Lory. Als Fraktionsvorsitzender der SPD hatte dieser zuvor ebenfalls seinen Austritt aus der Fraktion erklärt, nachdem die Partei ihn nicht als Kandidat für das Bürgermeisteramt ins Rennen schicken wollte.

Dass beide nun als „unabhängige Marktgemeinderäte Peiting“ eine eigene Fraktion bilden wollen, liegt aber weniger an der gemeinsamen Vergangenheit und ähnlicher Sichtweisen (Lory: „Wir stehen beide für eine bürgernahe, soziale, parteiunabhängige Politik“). Vielmehr ist es eine Ankündigung von Bürgermeister Michael Asam, die Lory und Jocher nun zu diesem Schritt bewegt hat.

Marktgemeinderat Alfred Jocher

Dieser wolle mit Blick auf die anstehenden wichtigen Themen und die Kommunalwahl im nächsten Jahr verstärkt vorbereitende Sitzungen mit den Fraktionsvorsitzenden abhalten, erklärt Lory. Dagegen habe er prinzipiell nichts, schließlich seien diese Treffen ein legitimes Instrument des Bürgermeisters. Das Problem: Weil er und Jocher keiner Fraktion angehören, waren die beiden Räte bei diesen Gesprächen bislang außen vor, erfuhren offiziell nichts von dem, was im kleinen Kreis besprochen wurde. Ein Informationsverlust, beklagen beide, schließlich würden dort viele Themen vorberaten und sogar manche Richtungsentscheidungen getroffen, die später im Plenum nicht mehr groß zur Sprache kämen. Besonders aus Sicht von Lory, der sich bekanntlich als unabhängiger Kandidat für die Nachfolge Asams bewerben will, eine unschöne Situation.

Der einfachste Weg, das Problem aus der Welt zu schaffen, wäre laut Lory und Jocher gewesen, dass der Bürgermeister die beiden fraktionslosen Gemeinderäte künftig ebenfalls zu den Treffen einlädt. Asam habe diesen Vorschlag auch den Fraktionsvorsitzenden unterbreitet, sei dort aber auf Widerstand gestoßen, sagt Jocher. „Die Grünen und die BVP hatten kein Problem damit, die CSU und die SPD schon.“

Er bedauert, dass der Rathauschef selbst sich nicht klar positioniert habe. Dabei würde die Rechtslage durchaus für ihr Anliegen sprechen, betonen beide.

Stattdessen nun also der Weg über eine eigene Fraktion, deren Bildung nicht nur Christian Lory als ihrem designierten Fraktionschef wieder Zugang zu den Vorbesprechungen verschafft, sondern auch Konsequenzen für die künftige Arbeit des Gemeinderats nach sich zieht. Denn damit sich das neue politische Kräfteverhältnis gerecht widerspiegelt, müssen die Sitze im Bau- und Rechnungsprüfungsausschuss neu vergeben werden. Auch darüber wird Geschäftsleiter Stefan Kort die Gemeinderäte in der nächsten Sitzung am kommenden Dienstag informieren. Dabei dürfte es spannend werden, denn wegen des zugrunde liegenden Berechnungsverfahrens muss das Los über drei Plätze im Bauausschuss bzw. einen Platz im Rechnungsprüfungsausschuss entscheiden.

Ob aus der jetzigen Zweckgemeinschaft von Lory und Jocher ein Bündnis über diese Wahlperiode hinaus entsteht – naheliegend wäre eine Liste, die mit Lory als Spitzenkandidaten für die Bürgermeisterwahl 2020 ins Rennen geht –, darüber wollen beide zu diesem Zeitpunkt nicht spekulieren. Lory: „Aktuell ist nichts in Planung, aber vielleicht ändert sich das noch.“

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