Künftig sollen die Sitzungen wieder in der großen Dreifachhalle stattfinden, um das Infektionsrisiko zu minimieren.
+
Künftig sollen die Sitzungen wieder in der großen Dreifachhalle stattfinden, um das Infektionsrisiko zu minimieren.

Peitinger Gemeinderat zieht wieder um

Lieber alle in die große Halle als zu acht in den Ferienausschuss

  • Christoph Peters
    vonChristoph Peters
    schließen

Raus aus dem Sparkassensaal, rein in die Dreifachhalle: Wegen der angespannten Corona-Lage wechselt der Peitinger Gemeinderat nach der Weihnachtspause wieder den Sitzungsort. Das hat das Gremium mit großer Mehrheit entschieden und damit dem Ferienausschuss eine Absage erteilt.

Peiting – Kontakte reduzieren, Abstand halten zu den Mitmenschen: Spätestens mit dem neuerlichen Lockdown gilt das mehr als je zuvor. Schon vor der Sitzung am vergangenen Dienstag hatte Bürgermeister Peter Ostenrieder deshalb angekündigt, dass man auch im Peitinger Gemeinderat noch einmal reden müsse, wie diese Vorgaben bei den Zusammenkünften des Gremiums künftig am besten umzusetzen seien. Seit Wochen gilt zwar bei den Sitzungen im Sparkassensaal eine Maskenpflicht und eine Obergrenze für Besucher, die zum Teil im Foyer Platz nehmen müssen. Doch bei 24 Räten plus Bürgermeister und Verwaltungsmitarbeiter sowie Pressevertreter und Zuschauer ist der Saal gut gefüllt, da helfen auch die möglichst weit auseinanderstehenden Tische nicht viel.

Mit acht Räten könnte man im Sparkassensaal bleiben

Aus Ostenrieders Sicht gab es nun zwei Möglichkeiten, um die Sicherheit für alle Beteiligten in den künftigen Sitzungen zu erhöhen. Die eine sei, dass man auf den Ferienausschuss zurückgreife und in reduzierter Besetzung tage. Der Vorteil: Mit acht Räten könne man im Sparkassensaal bleiben.

In der ersten Welle der Pandemie tagte ein Ferienausschuss

Schon in der ersten Welle der Pandemie im Frühjahr hatte der Gemeinderat von dieser Option Gebrauch gemacht. Auch in der neuen Geschäftsordnung sei der Ausschuss bereits vorgesehen, erinnerte Ostenrieder. „Wir würden dann natürlich nur unaufschiebbare Entscheidungen treffen.“ Spätestens zur Haushaltssitzung im Februar müsse das Gremium wieder vollständig zusammenkommen. „Da gibt es keine Alternative.“

Finanzieller Aufwand ist in der Dreifachturnhalle größer

Die zweite Möglichkeit sei, die Sitzungen wieder in die Dreifachhalle zu verlegen. Dort sei genug Platz, um in großer Runde zu tagen. Allerdings gab Ostenrieder zu bedenken, dass damit pro Sitzung weiterhin zwischen 50 und 60 Personen sich an einem Ort treffen würden. „Dass ist nicht im Sinne dessen, was gerade gewünscht wird.“ Vergessen dürfe man auch nicht den größeren finanziellen Aufwand, der mit der Dreifachhalle für die Gemeinde verbunden sei. Vom Bauchgefühl tendiere er deshalb eher zum Ferienausschuss.

Bislang tagte der Peitinger Gemeinderat im Sparkassensaal – zuletzt am Dienstag vor zwei Wochen.

Der Großteil des Gremiums sah das allerdings anders. Aus demokratischer Sicht sei es besser, wenn der komplette Gemeinderat tage, sagte Herbert Salzmann (SPD). „Solange wir die Dreifachhalle nutzen können, sollten wir das auch tun.“ Ins gleiche Horn stießen auch Christian Lory (Unabhängige) und Günter Franz (Grüne). Letzterer erinnerte daran, dass die ÖDP im Ferienausschuss gar nicht vertreten wäre, weil die Besetzung nach Fraktionsgröße geschehe. Marion Gillinger als einzige Vertreterin ihrer Partei würde damit „komplett hinten runterfallen“.

Wenig Hoffnung auf Livestream aus der Halle

Susann Tabatabai-Schweizer (Grüne) schlug vor, die Zuschauerplätze auch in der Dreifachhalle weiter zu begrenzen, was Norbert Merk auf den Plan rief. Die Forderung nach weniger Öffentlichkeit überrasche ihn schon, sagte der CSU-Rat. Im Wahlkampf hätten die Grünen das Thema Transparenz schließlich groß vor sich hergetragen. Lieber solle die Verwaltung eine Internetübertragung der Sitzungen prüfen, regte er an – „trotz Bedenken wegen des Datenschutzes“. Mehr als der Datenschutz spreche der hohe technische Aufwand gegen einen Livestream aus der Halle, machte Geschäftsleiter Stefan Kort Merk allerdings keine großen Hoffnungen.

Gemeinderäte sollen FFB2-Masken bekommen

Mehr Erfolg hatte Lory mit seinem Vorschlag, dass die Gemeinde für die Sitzungen doch FFP2-Masken an die Räte verteilen könne, um das Infektionsrisiko weiter zu senken. „Das werden wir umsetzen“, versprach Ostenrieder. Er selbst könne auch mit der Verlegung in die Dreifachhalle leben.

Der Ferienausschuss, dem zumindest Hermann Mödl etwas Gutes abgewinnen konnte („Wir hätten dann eine zweite Besetzung bei einer Ansteckung im Gremium“), sei damit auch nicht für immer ausgeschlossen, wies Franz Seidel (BVP) hin. Sollte sich die Situation verschärfen, könne der Bürgermeister ihn ja jederzeit einsetzen. Dann aber sollten die Fraktionen auch darauf achten, dass ihm keine Räte aus Risikogruppen angehören, forderte Alexander Zila (Unabhängige).

Große Mehrheit stimmt für die Mehrzweckhalle

Doch da platzte Merk der Kragen. „Die glatte Diskriminierung älterer Menschen finde ich unsäglich“, polterte der CSU-Rat. Bevor das Wortgefecht eskalieren konnte, ging der Bürgermeister dazwischen und bat um Abstimmung. Gegen drei Stimmen sprachen sich die Gemeinderäte mit großer Mehrheit für die Mehrzweckhalle als Sitzungsort aus.

Auch interessant:

Eines der teuersten Projekte in Herzogsägmühle: Im „Culinarium“ wird jetzt groß aufgekocht

Bürgermeister Peter Ostenrieder im Interview über das abgelaufene Jahr: „Das hat eingeschlagen wie eine Bombe“

Mehr Aktuelles aus der Region lesen Sie hier.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare