+
Erneut einen Rekordhaushalt hat der Peitinger Gemeinderat verabschiedet.

Rekord-Haushalt verabschiedet

Dank sprudelnder Einnahmen: Gemeinde Peiting stemmt Millionen-Projekte ohne neue Schulden

  • schließen

Es ist ein Haushalt der Superlative, den der Peitinger Gemeinderat am Dienstag einstimmig verabschiedet hat. Rund 41,6 Millionen Euro beträgt das Gesamtvolumen des Etats, was vor allem den zahlreichen Investitionen geschuldet ist. Trotz der vielen teuren Projekte sinkt der Schuldenstand des Markts 2020 weiter.

Peiting – Zum letzten Mal in seiner Amtszeit leitete Bürgermeister Michael Asam am Dienstag eine Haushaltssitzung des Peitinger Gemeinderats. Fürchten, dass sie zum Schauplatz eines zähen Feilschens werden würde, musste der Rathauschef nicht. Zu gut waren die Zahlen, die Kämmerer Christian Hollrieder in der Vorwoche mit jeder einzelnen Fraktion im Detail vorbesprochen hatte. Das Wort Rekord wurde in der Sitzung dann auch des Öfteren bemüht. Das begann schon beim Gesamtvolumen. „42 Millionen Euro hatten wir in meiner ganzen Amtszeit noch nie“, sagte Asam. Für Peiting sei der Rekordhaushalt „eine tolle Geschichte“. Ausschlaggebend für die massive Steigerung – 2019 belief sich der Etat noch auf 34,5 Millionen Euro – sind die vielen Investitionen, die die Gemeinde 2020 angehen will und die sich im Vermögenshaushalt niederschlagen (siehe unten). Dieser erreicht mit 15,6 Millionen Euro einen Rekord, liegt knapp sechs Millionen Euro höher als 2019.

Trotz der hohen Ausgaben muss die Gemeinde im kommenden Jahr keine Kredite aufnehmen – im Gegenteil: Der Schuldenstand sinkt sogar von aktuell 1,2 Millionen Euro auf nur noch knapp 900 000 Euro Ende 2020. Damit läge die Pro-Kopf-Verschuldung bei gerade einmal 78 Euro, rechnete Hollrieder vor. Zum Vergleich: Bayernweit liegt der Schnitt bei 899 Euro. Ähnlich gut ist die Entwicklung der Steuerkraft, die mit 1051 Euro je Einwohner erstmals die 1000 Euro-Marke überspringt. Im Landkreisvergleich rückt der Markt damit auf Platz 13 vor.

Die Steuereinnahmen sprudeln, die Rücklage ist gut gefüllt

Dass man ohne neue Schulden auskommt, liegt vor allem an der guten Einnahmenseite. Mit 7,6 Millionen Euro nahm man heuer rund 2,6 Millionen Euro mehr Gewerbesteuer ein als angesetzt. Für 2020 kalkuliert der Kämmerer mit 6,5 Millionen Euro. Auch die Schlüsselzuweisungen und die Einkommenssteuerbeteiligung übertrafen 2019 mit 2,1 Millionen Euro bzw. knapp 6,6 Millionen Euro die Erwartungen. Ein weiterer großer Einnahmeposten sind Grundstücksverkäufe, die laut Kämmerer für 2020 geplant sind.

Weil in den vergangenen Jahren zudem nicht alle geplanten Projekte umgesetzt wurden, ist auch die Rücklage mit aktuell 6,6 Millionen Euro mehr als gut gefüllt. Das wird sich freilich in den kommenden Jahren ändern. Für die anstehenden Investitionen werden 2020 rund vier Millionen Euro und das Jahr darauf noch einmal rund zwei Millionen entnommen. Bis 2023 soll die Rücklage wieder auf 6,5 Millionen Euro klettern.

Dennoch wird die Gemeinde 2021 erstmals seit langem wieder Geld aufnehmen müssen, kündigte Hollrieder an, wenn der soziale Wohnungsbau in Herzogsägmühle umgesetzt werde. Der Kämmerer rechnet mit 2,1 Millionen Euro an neuen Schulden für die Finanzierung des 3,5 Millionen Euro-Projekts. Das zinslose Darlehen sei Teil des Wohnbauförderprogramms, mit dem der Freistaat das Vorhaben unterstütze.

Nicht nur für die vielen Investitionen muss die Gemeinde im nächsten Jahr tief in die Tasche greifen. Rund 7,4 Millionen Euro beträgt die Kreisumlage – ebenfalls ein neuer Rekord. Der zweite große Posten betrifft das Personal. Dessen Kosten steigen wegen höherer Tarifentgelte von rund 6,3 auf 6,5 Millionen Euro.

„Es ist erfreulich, dass wir uns das alles leisten können“, stellte ein sichtlich zufriedener Bürgermeister am Ende fest. Vor allem, was Kitas, Schulen und die Jugend angehe, sei man mit den beschlossenen Investitionen für die Zukunft gewappnet. Asam: „Das ist auch ein Verdienst des Gemeinderats und seiner guten Arbeit in den letzten Jahren.“

Die wichtigsten Investitionen im Überblick:

Lang ist die Liste der Projekte, die die Marktgemeinde Peiting im kommenden Jahr angehen will und für die sie viel Geld in die Hand nimmt. Mit zwei Millionen Euro schlägt der Bau der Offenen Ganztagsschule an der Alfons-Peter-Grundschule zu Buche. Die zusätzliche Krippengruppe am Therese-Peter-Haus-für-Kinder kostet 650 000 Euro. 

Ebenfalls tief in die Tasche greifen muss die Gemeinde für den Neubau des fünfgruppigen Kindergartens an der Jägerstraße. Jeweils zwei Millionen Euro sind 2020 und 2021 für die Maßnahme eingeplant. Für den Neubau des Kinderhorts an der Forstamtsstraße sind bis zur Fertigstellung 2021 Kosten von insgesamt 1,65 Millionen Euro veranschlagt. Die gute Nachricht: Für die genannten Bauvorhaben kann die Gemeinde mit hohen Fördersummen des Freistaats zwischen 60 und 90 Prozent der förderfähigen Kosten rechnen. 

Deutlich geringer fällt die finanzielle Unterstützung für das Jugendzentrum aus. Für den Neubau, für den 2020 Planungskosten von 80 000 Euro und 2021 Baukosten von 1,5 Millionen Euro im Haushalt stehen, rechnet Kämmerer Christian Hollrieder mit maximal 30 Prozent Förderung. Gar keine Zuschüsse gibt es dagegen für den Bau der Umkleidekabinen (400 000 Euro) bei den neuen Fußballplätzen und den Abenteuerspielplatz am Eisstadion (100 000 Euro), die ebenfalls 2020 verwirklicht werden. 

Rund 1,5 Millionen Euro investiert die Gemeinde im kommenden Jahr in den Ankauf von Grundstücken für die geplanten Wohnbaugebiete. Dazu kommen eine Reihe von Tiefbaumaßnahmen, die 2020 umgesetzt werden. Dazu zählen die Erneuerung des Regenwasserkanals an der Jägerstraße (525 000 Euro), der Ausbau der Azamstraße (645 000 Euro) und des Zeißlerwegs (280000 Euro) sowie die Erschließung des Neubaugebiets Drosselstraße (885 000 Euro). 

Auch der Trinkwassernotverbund mit Schongau (550 000 Euro) wird 2020 errichtet. Ein weiteres Millionen-Projekt nimmt laut Bürgermeister Michael Asam zudem immer konkretere Formen an. Gemeinsam mit Herzogsägmühle will die Gemeinde 2021 3,5 Millionen Euro in den sozialen Wohnungsbau mit 60 Wohneinheiten am „Roten Berg“ im Diakoniedorf investieren. Und natürlich darf auch der Breitbandausbau nicht fehlen, für den im Haushalt in den nächsten drei Jahren je rund 1,4 Millionen Euro eingeplant sind. 

Ebenfalls bereits im kommenden Jahr angegangen wird die Planung für die Sanierung des Dachs der Eishalle samt Einbau einer Fotovoltaik-Anlage. Darauf einigte sich das Gremium nach einem entsprechenden Antrag von Thomas Elste (Grüne). Dieser hatte darin gefordert, die im Haushalt für 2021/2022 geplante Umsetzung vorzuziehen und auch die Anlage größer als bislang geplant zu dimensionieren, um einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Die höheren Investitionen würden sich durch die Stromkosteneinsparungen amortisieren.

Auch der Wunsch der CSU nach einer Beleuchtung des Marie-Juchacz-Wegs am Wellenfreibad soll noch nächstes Jahr angegangen werden.

Das sagen die Gemeinderäte zum Rekord-Haushalt:

Herbert Salzmann (SPD): „Ich sehe den Haushalt als Haushalt für die Zukunft, wenn man sieht wie viel für Kinder, Schüler und in die IT investiert wird. Wir waren jahrelang sehr sparsam. Ich erinnere mich noch an Zeiten, wo wir jeden Euro zweimal umdrehen mussten. Daran sollte auch der neue Gemeinderat immer denken. Im Voraus möchte ich mich bei der Bauverwaltung bedanken, da kommt jetzt viel auf sie zu.“ 

Peter Ostenrieder (CSU): „Ich sehe den Haushalt als krönenden Abschluss des Gemeinderats, der über alle Fraktionen hinweg gut zusammengearbeitet hat. Wir haben wichtige Themen angepackt und aus wenig viel gemacht. Die Gemeinde ist quasi schuldenfrei, was sensationell ist für einen Ort dieser Größe. Auf diesen Haushalt können der neue Bürgermeister und Gemeinderat aufbauen. Alle Hausaufgaben sind gemacht.“

 Herwig Skalitza (CSU): „In den vergangenen 40 Jahren ist unwahrscheinlich viel geschafft worden, wir stehen als Gemeinde vorbildlich da. Mit solch einer Bilanz als Gemeinderat aufhören zu können, ist toll. Die Aufgabe für den neuen Gemeinderat wird es sein, das Geld weiter so sinnvoll anzulegen. Es ist ein großer Vorteil, dass wir mit einer solch hohen Eigenkapitalquote diese Investitionen stemmen können.“ 

Hermann Mödl (BVP): „Eine Pro-Kopf-Verschuldung von aktuell 105 Euro ist bemerkenswert. Das könnte theoretisch jeder aus seiner Brieftasche zahlen.“

Lesen Sie auch:

Leser sorgt sich um Kühe - Dürfen sie auch im Winter auf die Weide?

ÖDP will in Peiting bei den Kommunalwahlen antreten - es gibt noch eine Hürde

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Brücke betoniert, Bäume gefällt, Autofahrer genervt
Weiter geht es mit den Arbeiten an der Schongauer Kanalbrücke. Heute wurde betoniert, den Autos bleibt bis Freitag nur eine Fahrspur. Zu Verkehrsbehinderungen kommt es …
Brücke betoniert, Bäume gefällt, Autofahrer genervt
Greta und die starken Männer beim Gaudiwurm in Epfach
Nein, das trübe Klima gestern konnte die zahlreichen Besucher nicht abschrecken. Vor allem: Beim Epfacher Faschingsumzug ging es in diesem Jahr immer wieder wirklich ums …
Greta und die starken Männer beim Gaudiwurm in Epfach
Spaß und Frotzeleien ohne Ende
Mehrere Tausend Besucher säumten die Straßen, als am Faschingsdienstag der närrische Zug von Prem nach Lechbruck Fahrt aufnahm. Selbst der eisige Wind konnte die …
Spaß und Frotzeleien ohne Ende
Weil Taxi ihn nicht mitnehmen wollte: Nächtliches Polizei-Geleit für Prinz Florian
Geldbeutel leer, EC-Karte daheim, Taxifahrerin streikt, Polizei-Eskorte: Schongaus Faschingsprinz Florian Igl war gerade mal eben so nach einem schweren grippalen Infekt …
Weil Taxi ihn nicht mitnehmen wollte: Nächtliches Polizei-Geleit für Prinz Florian

Kommentare