Peitings CSU-Fraktionschef Michael Deibler (li.) und Grünen-Rat Thomas Elste
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Peitings CSU-Fraktionschef Michael Deibler (li.) griff Grünen-Rat Thomas Elste in der jüngsten Sitzung des Gremiums scharf an.

CSU-Räte ernten harsche Kritk

Stunk im Peitinger Gemeinderat: „Das ist unverschämt“

  • Christoph Peters
    vonChristoph Peters
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Ordentlich gekracht hat es am Dienstag im Peitinger Gemeinderat. Auslöser waren zwei Anträge von Thomas Elste, die die CSU-Räte Michael Deibler und Norbert Merk mal wieder zu einem Frontalangriff gegen den Grünen-Politiker nutzten. Aus anderen Fraktionen gab es dafür scharfe Kritik.

Peiting – Eigentlich war die öffentliche Sitzung schon so gut wie beendet, da nutzte Michael Deibler den letzten Tagesordnungspunkt „Wünsche und Anträge“, um das Wort zu ergreifen. Anlass waren die beiden Anträge von Thomas Elste (Grüne), mit denen sich das Gremium zuvor an diesem Abend beschäftigt hatte. Schon in der dazugehörenden Diskussion hatte Deibler keinen Hehl daraus gemacht, was er von den Vorstößen Elstes hielt. Nämlich nichts. Doch das reichte dem CSU-Fraktionschef offenbar noch nicht. Elste habe mit seinen zwei Anträge seine persönliche Trophäensammlung erweitert, polterte Deibler los. Diese „Beschäftigungstherapie“ für die Gemeindeverwaltung könne er nicht gutheißen. „Das ist eine unverantwortliche Politik.“ Sein Fraktionskollege Norbert Merk legte prompt nach. Er gebe Deibler in jedem Punkt recht, bekräftigte der CSU-Ortsvorsitzende. Elste befinde sich auf einem „Egoismus-Trip“, kritisierte er. „Es reicht jetzt. So können wir nicht weitermachen.“

Schon in der vergangenen Wahlperiode hatte es im Gremium des öfteren Kritik an der hohen Zahl von Anträgen des Grünen-Politikers gegeben. Nicht nur CSU-Räten war die Schlagzahl von Eingaben, die Elste an die Verwaltung richtete, zu viel gewesen.

Kritik an der CSU kommt aus den anderen Fraktionen

Diesmal allerdings wollte keiner in die Schimpftirade der beiden CSU-Räte einstimmen. Vielmehr sprangen gleich mehrere Gremiumsmitglieder dem Gescholtenen bei. Deiblers Kritik sei „mit Kanonen auf Spatzen geschossen“, zeigte sich Claudia Steindorf irritiert über die Härte des Vorstoßes. „Über Anträge zu diskutieren, ist unser Job.“

Richtig angefressen reagierte Christian Lory (Unabhängige). Schon in den vergangenen Sitzungen habe er sich über so manche Äußerung Deiblers geärgert. „Die Kommentare gehen mir deutlich mehr auf den Senkel als der Antrag der Grünen.“ Wenn man als Marktgemeinderat nicht einmal mehr einen Antrag stellen dürfe, habe man ein Problem. Deibler könne offensichtlich wohl einfach nicht akzeptieren, wenn jemand eine andere Meinung als seine eigene vertrete. „Das ist unverschämt.“

Auch sein Fraktionskollege Alfred Jocher fand klare Worte. „Mir kommt es vor, als wollt ihr beiden hier der zweite Bürgermeister sein“, sagte er zu Deibler und Merk gewandt. Immer wieder werde die gleiche Geschichte aus der Vergangenheit aufgewärmt. Stattdessen wäre es sinnvoller, würde auch die CSU die Anträge objektiv betrachten und versuchen, in ihnen etwas Positives zu sehen, forderte Jocher.

Elste selbst verfolgte die Debatte schweigend. Auch Bürgermeister Peter Ostenrieder (CSU) wollte die von seinen Parteikollegen ausgelöste Debatte nicht groß kommentieren. Nur so viel: Er fühle sich von Thomas Elste und seinen Anträgen jedenfalls nicht als Person in Frage gestellt, stellte Ostenrieder klar.

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