Sitzung des Peitinger Gemeinderat in der Dreifachhalle
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Am Dienstag entscheidet der Peitinger Gemeinderat bei seiner Sitzung in der Dreifachhalle, ob künftig ein Corona-Notausschuss eingesetzt wird.

Abstimmung am Dienstag

Peitinger Gemeinderat: Übernimmt jetzt der Sonderausschuss „Corona“?

  • Christoph Peters
    vonChristoph Peters
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Am nächsten Dienstag kommt der Peitinger Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Es dürfte vorerst die letzte in voller Besetzung sein. Wegen des verschärften Corona-Lockdowns will Bürgermeister Peter Ostenrieder über die Einsetzung eines Sonderausschusses abstimmen lassen. Eine Mehrheit scheint diesmal gewiss.

Peiting – Eigentlich hätte der Großteil der Peitinger Gemeinderäte am kommenden Dienstag einen freien Abend genießen können. Nur für die Mitglieder des Bauausschusses stand eine Sitzung auf dem Terminplan, die erste Zusammenkunft des gesamten Gremiums im neuen Jahr war erst für Anfang Februar avisiert. Doch jetzt hat Bürgermeister Peter Ostenrieder den Arbeitsstart für den Gemeinderat nach vorne verlegt, auch wenn die Tagesordnung für die Sitzung überschaubar ist.

Doch der einzige Punkt, der sich darauf findet, duldet keinen Aufschub, bestimmt er doch, in welcher Besetzung sich das Gremium in den nächsten Wochen treffen wird. Ostenrieder will über die Einberufung eines Sonderausschusses „Corona“ abstimmen lassen. Schon vor Weihnachten hatte der Rathauschef dem Gremium angesichts steigender Infektionszahlen und des damals angekündigten Lockdowns. zur Option des Ferienausschusses geraten, dem statt 24 nur acht Gemeinderäte angehören. Der Gemeinderat entschied sich jedoch, lieber weiter in kompletter Runde in der großen Dreifachhalle zu tagen.

Bürgermeister nennt Grüne für erneute Abstimmung

Dass Ostenrieder das Thema erneut zur Abstimmung bringt, begründet der Bürgermeister mit den nochmals verschärften Einschränkungen. Es sei nicht vermittelbar, dass sich die Menschen nur noch mit einer weiteren Person treffen sollen, der Gemeinderat aber weiter in voller Runde tage. Zusammen mit den Verwaltungsmitarbeitern und Zuschauern kämen so rund 50 Leute an einem Ort zusammen, rechnet er vor. Zudem verweist Ostenrieder auf die weiter steigenden Corona-Fälle im Landkreis und dass zwischenzeitlich die wesentlich ansteckendere Variante des Virus auch in Bayern nachgewiesen worden sei.

Offenbar haben die jüngsten Entwicklungen auch manchen Gemeinderat zum Umdenken bewogen. In einer Abfrage per E-Mail unter den Gremiumsmitgliedern hätten sich 15 für und zehn gegen die Einberufung des Sonderausschusses ausgesprochen, berichtet der Bürgermeister. Zur Erinnerung: Vor der Weihnachtspause waren nur drei Gremiumsmitglieder für den Ferienausschuss gewesen.

Haushaltsverabschiedung wird verschoben

Doch warum wird diesmal über die Einberufung eines Sonderausschusses und nicht über den Ferienausschuss abgestimmt? Anders als letzterer sei ein Sonderausschuss nicht nur sechs Wochen lang einsetzbar, erklärt Ostenrieder. Auch wenn er natürlich hoffe, dass man ihn nicht länger benötige.

Ohnehin soll das verkleinerte Gremium in dieser Zeit nur die notwendigsten Beschlüsse fällen. Der Haushalt gehört nicht dazu. Anders als ursprünglich geplant, soll das Zahlenwerk nun nicht im Februar, sondern erst im März oder April verabschiedet werden – wenn die Pandemie-Lage eine Beratung in großer Runde wieder zulässt.

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