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Direkt neben der Schloßberghalle soll das neue Peitinger Jugendzentrum entstehen. 800 000 Euro sind für den Bau im Haushalt eingeplant. 

Zahlenwerk verabschiedet

Peitinger Haushalt: Rekordjagd geht weiter

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Während manch Wirtschaftsweiser bereits vor einem Abschwung der Konjunktur warnt, ist davon aktuell in Peiting noch nichts zu spüren. Im Gegenteil: Am Dienstag hat der Gemeinderat erneut einen Rekord-Haushalt verabschiedet. In den nächsten Jahren wird kräftig investiert.

Peiting – Haushaltssitzungen können unangenehm sein, denn wenn es ums Geld geht, dann hört auch im Gemeinderat die parteiübergreifende Freundschaft schnell auf. Am Dienstag blickte man allerdings in durchgehend entspannte Gesichter am Peitinger Ratstisch, während Kämmerer Christian Hollrieder den Haushalt 2019 präsentierte. Die blendende Laune hatte einen guten Grund: Mit rund 33 Millionen Euro liegt nicht nur das Gesamtvolumen so hoch wie nie zuvor. Dank der florierenden Wirtschaft habe man im Vorfeld kaum den Rotstift bei Projekten ansetzen müssen, freute sich Bürgermeister Michael Asam. „Wir können uns wichtige Dinge problemlos leisten.“

Wie gut es der Gemeinde finanziell geht, zeigte Hollrieders Vortrag auf. Mit 9,1 Millionen Euro hat der Vermögenshaushalt, der unter anderem die geplanten Investitionen beinhaltet, einen neuen Rekordwert erreicht, ist im Vergleich zu 2014 mehr als doppelt so hoch. Bis 2020 soll er sogar auf elf Millionen Euro steigen. Das liegt an den zahlreichen Projekten, die man in nächster Zeit angehen will (siehe unten). Bemerkenswert: Trotz hoher Ausgaben baut die Gemeinde Schulden ab statt auf. Bis Ende 2019 soll der Schuldenstand von 1,7 Millionen Euro auf 1,2 Millionen Euro sinken, womit die Pro-Kopf-Verschuldung bei nur noch 106 Euro läge – landkreisweit sind es 583 Euro.

Möglich machen den Schuldenabbau die weiter sprudelnden Steuereinnahmen. Allein bei der Gewerbesteuer nahm der Markt im vergangenen Jahr mit 7,1 Millionen Euro so viel ein wie nie zuvor – und fast drei Millionen mehr als angesetzt. Weil auch die Schlüsselzuweisungen mit 2,35 Mio. Euro und die Einkommenssteuerbeteiligung mit 6,35 Mio. Euro die Erwartungen übertrafen, konnte man der Rücklage 1,1 Millionen Euro zuführen statt wie geplant 2,2 Mio. Euro zu entnehmen. So betrug der Rücklagenstand der Gemeinde Ende 2018 6,4 Millionen Euro.

Das gute Finanzpolster bringt allerdings auch Nachteile mit sich. Denn wie Hollrieder erläuterte, würden die Banken, bei denen die Gemeinde Konten unterhält, seit April respektive August 2017 Strafzinsen von 0,4 Prozent verlangen – ein Grund, warum man ein Teil des Geldes für Sondertilgungen verwende. Deshalb und wegen der anstehenden Investitionen sinkt die Rücklage bis Jahresende um vier Millionen Euro und 2020 um weitere zwei Millionen auf nur noch 500 000 Euro. Für den Kämmerer allerdings kein Grund zur Besorgnis, denn schon im Jahr darauf könne die Gemeinde voraussichtlich wieder vier Millionen Euro zuführen.

Große Einnahmen führen auch zu großen Ausgaben. Das betrifft vor allem die Kreisumlage. 2019 muss die Gemeinde voraussichtlich 6,9 Mio. Euro an den Landkreis überweisen – auch das ist ein neuer Rekord. Ein wenig könnte sich der Betrag noch reduzieren, sollte der Hebesatz wie angedacht um einen Prozentpunkt sinken, sagte Hollrieder. Sicher steigen werden dagegen die Personalkosten, nämlich von 5,8 auf rund 6,2 Mio. Euro. Grund dafür sind laut Kämmerer höhere Tarifentgelte sowie zusätzliche Stellen im Bauhof.

Weniger gute Nachrichten hatte Hollrieder auch, was die Geschäftsbesorgungsverträge anging, mit denen die Gemeinde den Ausbau der Bahnhofstraße und das Neubaugebiet an der Basili-Wiese außerhalb des Haushaltes finanziert. Weil sich im ersten Fall der Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke am Bahnhof wegen der Bahn verzögere und noch nicht feststehe, inwieweit der Markt für den Ausfall der Straßenausbaubeiträge Gelder vom Freistaat bekomme, rechne man mit Mehrkosten von 1,1 Millionen Euro, die die Gemeinde 2020 erst einmal selbst tragen müsse. Auch bei der Basili-Wiese – der Vertrag endet erst 2023 – gehe man derzeit von einem zusätzlichen Aufwand von 350 000 Euro aus.

Trüben konnte das die gute Stimmung am Dienstag freilich nicht. Zu recht, wie Herwig Skalitza (CSU) mit Blick auf eine weitere Statistik fand. 2019 wird die Steuerkraft je Einwohner in Peiting bei 949 Euro liegen, womit der Markt auf Platz zwölf aller 34 Landkreis-Gemeinden liegt. 2018 lag man noch auf Position 18. „Das spiegelt alles wieder“, sagte Skalitza und lobte seine Kollegen im Gremium, die diese Entwicklung mit ihrer Arbeit ermöglicht hätten. „Das geht nur im Miteinander.“

Die wichtigsten Investitionen im Überblick

Gleich vier große Projekte sollen heuer Fahrt aufnehmen. Sowohl für den Neubau des Jugendzentrums, des Kindergartens an der Basili-Wiese und der Ganztagsschule (OGTS) an der Alfons-Peter-Grundschule sowie der Errichtung des Trinkwassernotverbunds mit Schongau sind im Haushalt 2019 Kosten für die Planung vorgesehen. Die Bagger sollen dann in allen vier Fällen ab 2020 rollen. Für das Juze rechnet man mit Kosten von 800 000 Euro, für den Kindergarten sind 1,6 Mio. Euro, für die OGTS 2,2 Mio. und für die Notwasserleitung 550 000 Euro veranschlagt. Beim Juze kommt noch der Grunderwerb hinzu (350 000 Euro). 

Apropos Grunderwerb: Satte 3,6 Mio. Euro will die Gemeinde heuer in den Kauf von Wohnbaugrundstücken investieren. Für die Erschließung der Neubaugebiete Drosselstraße und Bachfeld sind außerdem 2020 rund 1,8 Mio. Euro vorgesehen. Endgültig rund geht’s dieses Jahr an der Blauen Sparkasse. Der Bau des Kreisverkehrs ist im Haushalt mit 80 000 Euro fest eingeplant. 

Ebenfalls in den Startlöchern steht der Ausbau der Azamstraße, der für 615 000 Euro über die Bühne gehen soll. Und auch beim sozialen Wohnungsbau will man bald vorankommen. Für das Projekt mit Herzogsägmühle und der Baufirma Haseitl sind 2021 3,5 Mio. Euro vorgesehen.

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